Stellungnahmen/Gutachten

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332 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (332)

  • SG2603310210 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG so lange ausgesetzt werden...

  • SG2607100045 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zeitnahe Vorlage des 3. BEHG-Änderungsgesetzes im Anschluss..., ...Nr. 5 (§21 Abs. 1 und 1a BEHG) hinsichtlich eines geänderten..., ...Sanktionsregimes. § 21 Abs. 1 Satz 3 BEHG sieht bereits eine mildernde..., ...erhalten bleibt (§21 Abs. 3 BEHG) bedarf es eines wirksamen..., ... Gesetzesbegründung zum BEHG auf Drs. 19/14746, Seite..., ... Regelung in §21 Abs. 3 BEHG ist hierfür ausreichend..., ... Berichtspflichten (§23 BEHG). Allerdings sollte eine..., ...wesentlichen Teils der vom BEHG erfassten Emissionsmengen in den ETS II – im BEHG verbliebenen Restemissionen..., ...ersatzlosen Streichung des BEHG ggfs. verbunden mit der...

  • SG2606180009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG temporär ausgesetzt werden...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2405150023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz („BEHG“) und insbesondere der ..., ...Brennstoffs Abfall in das BEHG seit dem 01.01.2024 ..., ...„Abfall“ den Regeln des BEHG. Gleichzeitig sind die ..., ...DEHSt“) zu entwerten. Das BEHG selbst geht – anders als..., ...Verfasser] Diese dem BEHG immanente gesetzliche Systematik..., ... wurden in § 3 Nr. 3 c) BEHG – ausnahmsweise aus administrativen..., ...dass mit der Änderung des BEHG und Einführung der Bepreisung..., ...Abfallverwertung in das BEHG auf das Jahr 2024 wie folgt..., ...offenbar davon aus, dass die BEHG-Kosten von den Anlagenbetrei-bern..., ...mit der Ein-führung des BEHG verbundene (Preis-)Risiko..., ... geplante Anpassung des BEHG an. a. Direkte Aufnahme..., .... zur Überarbeitung des BEHG, könnte folgendes for-muliert..., ...Einbeziehung des Abfalls in das BEHG durch das 2. Änderungsgesetz zum BEHG wur-de die Verantwortlichkeit..., ...Einhaltung der Regelungen des BEHG an die Anlagenbetreiber..., ...Emissionen und damit beim BEHG – anders als beim europäischen...

  • SG2405150021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) ist es, einen Anreiz zur..., ...der neuen Regelungen des BEHG überfordern würde. Diese..., ...Anlagebetreiber läge, obwohl das BEHG ja klar den Inverkehrbringer..., ...jetzigen Form verfehlt das BEHG daher seine Intention. ..., ...gewährleisten, braucht es ein im BEHG gesetzlich verankertes ..., ...Inverkehrbringer, wie im BEHG grundsätzlich für andere..., ...sonstige Inverkehrbringer im BEHG zu schaffen. Dabei sollte...

  • SG2608040021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG)

      Ziel der Interessenvertretung ist eine Anpassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes. Im Mittelpunkt steht die Ausgestaltung der nationalen CO2-Bepreisung für 2027 nach der Verschiebung des EU-ETS 2 auf 2028. Der für 2027 vorgesehene Preiskorridor von 55 bis 65 Euro soll auf 45 bis 75 Euro erweitert werden. Zudem sollen die flankierenden Regelungen zur Versteigerung und Nachveräußerung von Emissionszertifikaten, zum Übergang in den EU-ETS 2 sowie zur Doppelbilanzierung und zum Umgang mit eingelagerten Brennstoffmengen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 05.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 15.07.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Artikel 3 – Änderung der BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Erfahrungsbericht beibehalten: § 23 BEHG sollte nicht ersatzlos ..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...vorgesehene Änderung des § 21 BEHG reduziert die reguläre ..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Entwurf sieht vor, § 23 BEHG und damit die Pflicht der..., ...verwiesen, dass die bislang vom BEHG erfassten Emissionen ab..., ...ersatzlose Streichung des § 23 BEHG aus. Stattdessen sollte..., ... Die Anpassung des § 24 BEHG stellt klar, dass die nationalen..., ...für ab 2028 verbleibende BEHG-Mengen muss transparent..., ... Anwendungsbereiche von BEHG und EU-ETS 2. Doppelbelastungen..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Artikel 3 – Änderung der BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) des Bundesministeriums...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung...

  • SG2408190007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) Der Bundesverband..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Der bbs unterstützt grundsätzlich..., ... handelsgesetz (BEHG), einschließlich der erfassten..., ...Berichterstattungspflichten (BEHG / EU-ETS-2) in den Jahren..., ...verbleibenden Preispfads im BEHG, eines funktionalen ..., ...solche Fälle (wie bisher im BEHG) keine Regelungen im TEHG..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) § 10 Abs. 2 Satz 2 BEHG: Preispfad planungssicher..., ... − 2024: 45 € (BEHG); − 2025: 55 € (BEHG); − 2026: 55-65 € (BEHG); − 2027..., ..., dass der Preispfad im BEHG für 2026 durch einen Fest..., ... trifft § 10 Abs. 3 BEHG) führen aber dazu, dass..., ...Handelsphase im BEHG kommt, welche dann durch..., ...innerhalb eines Preispfades im BEHG als Übergang zu einem ..., ...dringend, § 10 Abs. 2 Satz 3 BEHG zu streichen und in § 10..., ...nungen nach dem TEHG und BEHG (…) getrennt von diesem..., ...konformen und genehmigten BEHG-Carbon- Leakage-Verordnung...

  • SG2404220007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) ist es, einen Anreiz zur..., ...jetzigen Form verfehlt das BEHG allerdings seine Zielsetzung..., ...gewährleisten, braucht es ein im BEHG gesetzlich verankertes ..., ...und Inverkehrbringer im BEHG zu schaffen. Dabei sollte...

  • SG2607140040 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) Der Bundesverband Baustoffe..., ...für die Möglichkeit, zum BEHG-Änderungsentwurf des Bundesumweltministeriums..., ...soll (§ 10 Abs. 2 Satz 4 BEHG). Damit wird das in der..., ...der CO₂-Kosten nach der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2409240022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung und Ausgleich der CO2-Bepreisung entlang BEHG/TEHG/EU-ETS II

      Der nationale CO2-Preis im Rahmen des BEHG sollte ursprünglich ab 2028 in den europäischen Emissionshandel (ETS II) übergehen und vor allem Emissionen aus dem Verkehrs- und Gebäudebereich bepreisen. Hierzu wurde bereits das TEHG novelliert. Der ADAC setzt sich dafür ein, dass die Einnahmen künftig stärker als bisher im Verkehr eingesetzt werden. Darüber hinaus muss mit einer wirksamen Kompensation der steigenden CO2-Preise eine Überlastung besonders Betroffener vermieden werden (via Klimageld oder anderer Alternativen). Der ADAC befürwortet, dass der deutsche CO2-Preis im Jahr 2027 aufgrund der Verschiebung des ETS 2 um ein Jahr auf 2028 stabil gehalten wird.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 24.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablö-sen. Die Richtlinie..., ...ein-gebracht werden. Vom BEHG zum ETS II – Gestaltungsoptionen..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) mit der Perspektive einer..., ...eingeführt. Bis 2025 ist im BEHG eine Festpreisphase vorgesehen..., ...THG-Mengenbegrenzungen von BEHG und ETS II unterscheiden..., ...Abgrenzung. Im Vergleich von BEHG und ETS II sind daher nicht..., ...gegenüber dem Preiskorridor des BEHG im Jahr 2026 (55-65€/ t..., ...Gestaltungsoptionen des Verhältnisses von BEHG und ETS II Da der ETS ..., ... Jahr 2030 oberhalb des BEHG in 2026 aus. Der Referentenentwurf..., ...nationalen CO2-Preises nach BEHG mit der Einfüh-rung des..., ...nationale CO2-Preis des BEHG entfällt mit der Einführung..., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG wird als Festpreis bzw...., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG wird als zusätzliches nationales..., ...na-tionalen CO2-Preises gemäß BEHG steigen die Belastungen..., ...Aufschläge. Mit dem Wegfall des BEHG würde es jedoch künftig..., ...höher sein könnte als im BEHG, weshalb auf ein solches..., ...erlaubte Emissionsmengen des BEHG-Handels-systems effizient..., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG soll demnach mit dem Start..., ...Endphase des CO2-Preises nach BEHG Im Referentenentwurf ist..., ...nationalen CO2-Preis nach BEHG im Jahr 2026 als Handels-system...
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