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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SGB III - Modernisierungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • SGB III Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 29.07.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf sieht im Wesentlichen Änderungen in folgenden Bereichen vor: - Weiterentwicklung des Vermittlungsprozesses - Veränderung im Leistungsrecht - Anpassung von Förderinstrumenten - Ausbau der Förderinstrumente der Bundesagentur für Arbeit durch Verstetigung der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): SGB III - Modernisierungsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407290011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) des Bundesministeriums...

  • SGB III-Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 30.10.2024
    • Beschreibung: Die Kritik des Paritätischen Gesamtverbandes setzt nicht an den ursprünglich geplanten Regelungen des SGB III-Modernisierungsgesetzes an, sondern insbesondere an den Verschärfungen im Bürgergeld, die über Formulierungshilfen ins Verfahren eingespeist werden. Bezüglich des SGB III sollten der Ausbau der Maßnahmen und die Kooperation mit anderen Rechtskreisen die Situation junger Menschen verbessern. Die Erweiterung des Auftrags der BA darf nicht die bestehende Unterstützung junger Menschen durch die Jugendhilfe und Jobcenter ersetzen. Zugleich hat der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung aus der Perspektive der Träger von Jugendsozialarbeit und junger Menschen Stellung bezogen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410290020 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie folgt: SGB III-Modernisierungsgesetz Der Gesetzentwurf zum SGB III-Modernisierungsgesetz (SGB III GE...

  • SGB III Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: JOBLINGE e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Betonung von Verbesserungs- und Konkretisierungsmöglichkeiten in den Bereichen der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit, der umfassenden Beratung sowie bei der Arbeit mit schwer zu erreichenden jungen Menschen. Zugleich liegt in der Verabschiedung eines SGB III - Modernisierungsgesetzes eine große und bislang im Entwurf nicht beachtete Chance, grundlegende Prinzipien im Bereich der Arbeitsförderung zu reformieren und so die enormen Erwerbspotentiale in Deutschland nachhaltig zu heben. Diese Prinzipien lassen sich als (1) Praxis-First, (2) Gleichberechtigung von Wirkung und Wirtschaftlichkeit sowie (3) die Implementierung von Testphasen und Piloten beschreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SGB III - Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 07.08.2024
    • Beschreibung: 1. Auf verfassungsrechtliche Grenzen hinweisen, die bei der Umwidmung von bisher steuerfinanzierten allgemeinen Staatsaufgaben in beitragsfinanzierte spezifische Aufgaben der Sozialversicherten entstehen und die im Regelungsvorhaben zulasten der Sozialversicherungsbeitragszahlenden wohl missachtet werden. 2. Eintreten für die institutionelle Aufrechterhaltung und Stärkung der kommunalen Jugendberufshilfe i.S.d. arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit unter gleichzeitiger Ablehnung einer Ausgestaltung der Bundesagentur für Arbeit zu einem neuen "Bundesjugendamt". 3. Befürwortung einer Rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von Schule in den Beruf, allerdings mit ausschließlicher koordinierenden Rolle der bei den Kommunen angesiedelten öffentlichen Jugendhilfe i.S.d. SGB VIII
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408070021 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB III – Modernisierungsgesetz) ..., ...Vermittlungsprozesses Das SGB III – Modernisierungsgesetz steht in ..., ...knüpft das SGB III – Modernisierungsgesetz unmittelbar..., ...schwebt über dem SGB III – Modernisierungsgesetz ein verfassungsrechtliches..., .... Das SGB III – Modernisierungsgesetz und übrigens...

  • Wahrung Wohl des Kindes SGB-III-Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Save the Children Deutschland e.V. am 27.05.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zu Änderungen im SGB II zur Umsetzung der Wachstumsinitiative der Bundesregierung (Verschärfung Leistungsminderungen und Zumutbarkeitsregelungen)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)

  • Änderungen im Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz)

    • Angegeben von: Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. am 24.07.2024
    • Beschreibung: Der Verband begrüßt die Absicht die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung auszubauen und zu verstetigen. Ebenso begrüßen wir die Absicht, bisher aus dem System gefallene Jugendliche und junge Erwachsene mit niedrigschwelligen Unterstützungselementen, in Beratungsstrukturen einzubinden. Wir fordern jedoch weiterführende Maßnahmen, um Frauen mit Migrationsgeschichte schneller in ihrer Qualifikation entsprechende gute Arbeitsverhältnisse zu bringen. Dazu gehören u.a.: verbindliche Zeiten für die Beratung und Anerkennung, sofortiger Zugang zu Deutsch- und Integrationskursen, Start eines Anerkennungs- und Qualifizierungsverfahren bereits bei Ankunft, zusätzliche Beratungs- und Vernetzungsangeboten, Einführung von Beratung per Videotelefonie, Mehrsprachigkeit in der Beratung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407240001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) vom 5. Juli..., ...Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) Stellung....

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III)

    Aktiv vom 26.09.2024 bis 26.02.2025

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.09.2024
    • Beschreibung: Geregelt werden sollen die Vereinfachung im Leistungsrecht, die Weiterentwicklung des Vermittlungsprozesses sowie Anpassungen bei den Förderinstrumenten im SGB III. Damit soll u.a. die Kooperation der Rechtskreise in den Jugendberufsagenturen verbessert werden, um junge Menschen am Übergang in Ausbildung/Beruf besser zu unterstützen. Der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit nimmt aus der Perspektive der Träger von Jugendsozialarbeit und junger Menschen Stellung. Das Vorhaben, die rechtskreisübergreifende Kooperation zu verbessern, wird grundsätzlich begrüßt. Die grundsätzliche Erweiterung des Auftrags der Bundesagentur für Arbeit und der Agenturen für Arbeit sollte jedoch nicht bestehende Beratung, Betreuung und Unterstützung junger Menschen durch andere Rechtskreise ersetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260009 (PDF - 10 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Arbeitsförderung (SGB III - Modernisierungsgesetz)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB III – Modernisierungsgesetz) Im Rahmen..., ...Arbeitsförderung (SGB III – Modernisierungsgesetz) nimmt der..., ...Referentenentwurf zum SGB III – Modernisierungsgesetz (SGB III ..., ...Möglichkeit, das SGB III Modernisierungsgesetz mit seiner...

  • Verhinderung Verschärfung SGB II Regeln, Regelung Kooperationspflichten, Verbesserung Finanzierung und Zugang Arbeitsmarktmaßnahmen

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.11.2024
    • Beschreibung: Verhinderung Neuregelung Pflichtverletzungstatbestände, unnötige Schwarzarbeitsregelung und Einführung Integrationspraktika 16j; Forderung nach mehr Angeboten Sprachkursen zur Integration von Migrant_innen in den Arbeitsmarkt; Verhinderung Verschärfung Sanktionen, Verhinderung Verkürzung Karenzzeiten Vermögen; Verhinderung Einführung Einstiegsgeld, Verbesserung Finanzierung Arbeitsmarktleistungen durch Einführung Passiv-Aktiv-Transfer: Erhöhung Eingliederungsleistungen; Gesetzliche Regelung der Kooperationspflichten SGB II, III, VIII und IX im Zuge Rechtskreiswechsel Jugendliche SGB II/III
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411230001 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2411230002 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf für ein SGB III-Modernisierungsgesetz sollen insb..., ...Caritasverband nimmt zum SGB III Modernisierungsgesetz nicht umfassend..., ...Entwurf für ein SGB III-Modernisierungsgesetz sollen insbesondere...

  • Änderung des Leiharbeitsrechts von ausländischen Leiharbeitnehmern

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Die Förderung von berufsbegleitenden Berufssprachkursen über eine Neufassung des § 134 SGB III wird begrüßt, sollte aber in der Pflege unabhängig von der Unternehmensgröße mit einem anteili-gen Arbeitsentgeltzuschuss bis zu 100 Prozent des vom Arbeitgeber weiterzuzahlenden Arbeitsentgeltes während nötiger Freistellungszeiten ausgestaltet werden. Die im neuen § 40 Abs. 1a AufenthG vorgesehene Lockerung des Verbots der Einstellung von Ausländern zur Leiharbeit wird für die Pflege generell abgelehnt. Zumindest sollte von der Bundesagentur der Wirtschaftszweig der Pflege von der Ausnahme ausgeschlossen werden. Zusätzlich plädiert der bpa für eine verbesserte Förderung von Einstiegsqualifizierungen und der Weiterqualifizierung zur Pflegeassistenzkraft über die volle Maßnahmendauer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010029 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf des SGB III-Modernisierungsgesetz enthält für...

  • Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungsantrag zum SGB III Modernisierungsgesetz Das Kabinett...

  • Professionalisierte Beratungsangebote zu Bildung, Beruf und Beschäftigung, die allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen

    • Angegeben von: Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V. am 05.08.2024
    • Beschreibung: Ausbau von steuerfinanzierten, ganzheitlichen, regionalen, lebens- und arbeitsweltbezogenen Beratungsangeboten für geflüchtete, migrierende und migrierte Menschen. Auf die Aufnahme des § 28b in den § 22 SGB III soll verzichtet werden. Die gesetzgeberische Absicht den § 28b SGB III (neu) perspektivisch auf alle Altersgruppen auszuweiten und die Abgrenzung der umfassenden Beratung und der Förderung nach § 31b SGB III (neu) zu anderen Rechtskreisen soll beraten werden. Bei den §§ 9b und 10 SGB III (neu) sollen stärker auf Nutzer*innen, weitere Akteure und eine bürokratiearme gemeinsame Fallarbeit ausgerichtet werden. Die beabsichtigte Erhöhung der erstattungsfähigen Kosten im § 48a SGB III soll umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III - Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408060001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung - SGB III Modernisierungsgesetz Aus der..., ...Berufsqualifikationen. Das SGB III Modernisierungsgesetz erscheint ...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung

    • Angegeben von: Evangelischer Fachverband Arbeit und soziale Integration e.V. am 01.07.2025
    • Beschreibung: Die Intention des geplanten Gesetzes wird grundsätzlich begrüßt. Es wird gefordert, dass die Aufgabentrennung von Verwaltungseinheiten eingehalten und das Gesetz im Sinne einer weiter hohen Intensität und Qualität der Beratung ausgestaltet wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)

  • Übergang von Arbeit in Arbeit erleichtern

    • Angegeben von: Continental AG am 20.12.2024
    • Beschreibung: Continental setzt sich dafür ein, Orientierungszeiten in Betrieben ("Arbeitsmarktdrehscheiben") rechtssicher zu ermöglichen, zudem sollten finanzielle Nachteile beim Übergang „von Arbeit in Arbeit“ durch steuerliche Verbesserungen bei Abfindungen abgefedert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200067 (PDF - 1 Seite)

  • Erwerbspotentiale in Deutschland heben - wirkungsvolle Arbeitsmarktintegration durch einen lernenden Staat

    • Angegeben von: ProjectTogether gGmbH am 08.07.2025
    • Beschreibung: Die Joblinge gGmbH und Project Together gGmbH fordern eine stärkere Verbindung von Wirkungsorientierung und Arbeitsförderung. In der 21. WP gilt es, die entscheidenden Weichen für eine gelingende Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt zu stellen. Dabei sollte neben aktiver Arbeitsmarktpolitik auf eine ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung fokussiert werden. Gerade in der Verbindung dieser beiden Themen liegt ein enormes Potenzial für den Wirtschaftsstandort Deutschland, da sich im Bereich der Arbeitsförderung durch eine klare Zielsteuerung öffentliche Gelder deutlich effizienter einsetzen lassen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III Modernisierungsgesetz) 20/12779

  • Modernisierung Arbeitslosenversichung und Arbeitsförderung im Sinne hoher Qualität bei Beratung

    • Angegeben von: Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. am 14.05.2025
    • Beschreibung: Die Intention des geplanten Gesetzes wird grundsätzlich begrüßt. Es wird gefordert, dass die Aufgabentrennung von Verwaltungseinheiten eingehalten und das Gesetz im Sinne einer weiter hohen Intensität und Qualität der Beratung ausgestaltet wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504230020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB III-Modernisierungsgesetz) des Bundesministeriums...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung - SGB III-Modernisierungsgesetz - Sozialverband...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz) 20/12779...

  • Anpassung des Gesetzentwurfs 13. Änderungsgesetz Grundsicherung

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Gesetzesinitiative ist die Umsetzung des Koalitionsauftrags zur Reform / Abwicklung der Bürgergeldreform. Die Vorschläge beinhalten in verschiedenen Aspekten Verschlechterungen für die Leistungsberechtigten – so sollen etwa Sanktionen verschärft, Schonvermögen reduziert und Wohnkosten gedeckelt werden. Der Paritätische kritisiert dieses Vorhaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512030011 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz, Drucksache...
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