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4 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVGÄndG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (4)

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Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
- Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Beschreibung: Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Luftverkehrsgesetzes (17. LuftVGÄndG), das kürzlich vom ..., ...Stellungnahme zum 17. LuftVGÄndG unsere Kommentierung..., ... im Entwurf zum 17. LuftVGÄndG eine Ergänzung um „medizinische..., ...gleichlautend auch im 17. LuftVGÄndG im weiteren Gesetzgebungsverfahren...
Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).
- Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 18.05.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2607070006 (PDF - 3 Seiten)
Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.06.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  ADAC Luftrettung gGmbH
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  FGS Global (Europe) GmbH
Flugplatzzwang novellieren, Außenstarts und Außenlandungen für UAS und Flugtaxis ermöglichen
- Angegeben von: UAV DACH e.V. - Verband für unbemannte Luftfahrt am 13.05.2024
- Beschreibung: Novellierung und Anpassung des § 18 LuftVO Erlaubnisbedürftige Außenstarts und Außenlandungen auf die Tatsache, dass Unbemannte Luftfahrzeuge Außenstarts und Außenlandungen wahrnehmen müssen und von der Flugplatzplficht keinen Gebrauch machen dürfen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  LuftVGÄndG [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]

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Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung

Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).

Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Flugplatzzwang novellieren, Außenstarts und Außenlandungen für UAS und Flugtaxis ermöglichen