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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LuftVGÄndG"« gefunden

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- Gremien (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)

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SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
  
  Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 05.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Luftverkehrsgesetzes (17. LuftVGÄndG), das kürzlich vom ..., ...Stellungnahme zum 17. LuftVGÄndG unsere Kommentierung..., ... im Entwurf zum 17. LuftVGÄndG eine Ergänzung um „medizinische..., ...gleichlautend auch im 17. LuftVGÄndG im weiteren Gesetzgebungsverfahren...
SG2607070006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).
  
  Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 07.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  06.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVGÄndG [alle SG hierzu]
SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).
  
  Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
- Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 18.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  08.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LuftVGÄndG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)

SG2607070006 (PDF - 3 Seiten)

SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)