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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes"« gefunden

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Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 17.06.2026
- Beschreibung: Hintergrund des Entwurfs sind die internationale Sicherheitslage und die deutschen Sicherheitsinteressen. Der Entwurf soll gesetzliche Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsreserve ermöglichen sollen. Dazu werden Änderungen an 13 Gesetzen und Verordnungen in einem Artikelgesetz zusammengefasst.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
  
  BLG [alle RV hierzu]
  
  LBG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle RV hierzu]
  
  BWaldG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  SchBerG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170034 (PDF - 4 Seiten)
Berücksichtigung der öffentlichen Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
- Angegeben von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 17.06.2026
- Beschreibung: Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wird eine Anpassung einzelner Regelungen des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Landbeschaffungsgesetzes (LBG) angestrebt. Ziel ist die Sicherstellung, dass Belange des vorsorgenden Trinkwasserschutzes, der öffentlichen Wasserversorgung, des Hochwasserschutzes und der Daseinsvorsorge bei Infrastruktur- und Flächenvorhaben der Verteidigung angemessen berücksichtigt werden. Hierzu sollen insbesondere die vorgesehenen Änderungen in § 51 Abs. 3 und § 68 Abs. 5 WHG sowie in § 1 Abs. 2 LBG entsprechend angepasst bzw. ergänzt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170019 (PDF - 5 Seiten)
Zulassung unabhängiger Prüforganisationen in der Bundeswehrbeschaffung
- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 08.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine rechtssichere und beschleunigungsorientierte Öffnung der Bundeswehrbeschaffung für unabhängige Prüforganisationen. Der TÜV-Verband setzt sich für ein gesetzlich geregeltes Benennungs- und Beleihungsmodell ein, das zusätzliche Prüfkapazitäten erschließt, BAAINBw, Wehrtechnische Dienststellen und ZtQ-Strukturen entlastet und zugleich die hoheitliche Verantwortung des Staates wahrt. Die TÜV-Organisationen können mit ihrer Expertise bei standardisierten Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsaufgaben dazu beitragen, Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, Qualität abzusichern und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BwBBG 2026 [alle RV hierzu]

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Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes

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