Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (11)
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die EIGV Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...für das Eisenbahnsystem (EIGV) Berlin, 10. Oktober ..., ... Bahn zur Anpassung der EIGV 1. Zusammenfassung Vor..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...dem Vorschlag zu § 30 EIGV ist bei anzeigepflichtigen..., ...den Anlagen 4 und 5 der EIGV beschriebenen Kriterien..., ... TEIV: Die Anlage 4 der EIGV sollten neben dem Verweis..., ... Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...nicht in der Anlage 2 der EIGV widerspiegelt. In der Anlage 2 EIGV sind strukturelle Teilsys..., ... 4 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Die Regelung in § 27 (5) EIGV sollte daher entfallen...., ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) national umgesetzt. In der Anlage 4 zur EIGV wurden vom Verordnungsgeber..., ...Anwendung der Anlage 4 EIGV würde leerlaufen. Für ..., ... 2 EIGV sind strukturelle Teilsysteme..., ... 10 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 11 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 12 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 13 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Voraussetzung: Fortschreibung EIGV bzw. Anlage 4 EIGV bei...
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 13.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Rechtslage – sei es in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) maßgeblich. Ferner sind..., ...BAU, VV BAU-STE). Für die EIGV und weitere Vorgaben ist..., ...sind. Daher sollten die EIGV und die Regelwerke auch..., ...Bauaufsichtsverfahren nach EIGV zu erzielen. Ferner sollte..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...
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- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
- Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 22.09.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung beabsichtigt, Bürokratie abzubauen, die Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Innovationen bremst. Auf Basis einer Umfrage unter unseren Mitgliedern konnte wir überflüssige oder nicht mehr zeitgemäße bürokratische Lasten konkret zu identifizieren und Vorschläge für einen wirksamen Bürokratieabbau zu bündeln.
- Betroffene Bundesgesetze (10):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stichtagsregelung (z. B. im AEG/EIGV oder sektorübergreifend...
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- Angegeben von: Back-on-Track Germany e.V. am 03.05.2024
- Beschreibung: Die internationale Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen sollte vereinfacht und beschleunigt werden, z.B. indem diese direkt durch die European Railway Agency (ERA) erfolgt anstatt für jedes EU-Land einzeln durch die nationalen Behörden (in Deutschland das Eisenbahnbundesamt).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 30.09.2024
- Beschreibung: Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung des Deutschlandpaktes der Bundesregierung mit Abbau von bürokratischen Hürden, Einführung von Stichtagsregelungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren, stärkerer Digitalisierung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren und Unterstützung der Fachkräfteanwerbung und Weiterbildung in den Kommunen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Inbe-triebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie der Eisenbahn-Prüfsachverständigen..., ...notwendigen Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...umzusetzen und auch die EIGV gleichermaßen für die Inbetriebnahme...
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Einführung des Moderne-Schiene-Gesetzes
Aktiv vom 26.06.2024 bis 31.03.2025
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schienen (BKS) sollen in einem Moderne-Schiene- Gesetz (MoSchG) umgesetzt werden. Im MoSchG könnten auch weitere praxisrelevante Ergänzungen und Korrekturen an bestehenden Regelungen erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):