Regelungsvorhaben

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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BLG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (11)

  • Militärische Mobilität

    • Angegeben von: BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG am 20.11.2025
    • Beschreibung: Militärische Mobilität: Die Politik der EU in diesem Bereich beeinflusst maßgeblich die Rahmenbedingungen für die Arbeit BLG LOGISTICS als größter europäischer Seehafen- und Logistikdienstleister. Das Thema berührt auch den Bereich Arbeit, etwa hinsichtlich der Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern beim Umschlag bestimmter Güter.

  • Baugesetzbuch - Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nach §246e BauGB) kann vom BLG teilweise nachvollzogen..., ...in Einklang zu bringen. BLG-Bewertung: Die drei Adjektive..., ...nachhaltigen Mobilität. BLG-Bewertung: Der Vorschlag..., ...oder gar nicht angehört. BLG-Vorschlag: Freiraumentwicklungskonzepte..., ...Grundsätze der Abwägung“. BLG-Bewertung: Positiv ist ..., ...Internet konzentriert. BLG-Bewertung: Grundsätzlich..., ...praktischen Relevanz auf. Der BLG regt an, auf diese Regelung..., ...Vorkaufsrechts steht der BLG mit Blick auf den Eigentumsschutz..., ...Wohngebäude erweitert werden. BLG-Bewertung: Ausdrückliche..., ...35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB). BLG-Bewertung: Geothermie-Projekte..., ... Wohnhaus möglich sein. BLG-Bewertung: Der Vorschlag..., ... „Neue Leipzig-Charta“. BLG-Bewertung: Es stellt sich..., ... Bauleitplanung. • Der BLG empfiehlt, auch in Zukunft..., ...Feuerwehrhäuser (Brandschutz) vom BLG skeptisch betrachtet. • Der BLG empfiehlt, den kommunalen..., ...Wohngebieten gelten weiter. BLG-Bewertung: Es bestehen ..., ... zu 6 Wohnnutzungen. BLG-Bewertung: Zustimmung. ..., ...festgelegt werden können. BLG-Bewertung: Der Ansatz erscheint..., ...vereinheitlicht werden. BLG-Bewertung: Der Ansatz erscheint..., ...Erneuerbaren Energien abzielt. BLG-Bewertung: Der Ansatz einer...

  • Rechtsbereinigung Reichssiedlungsgesetz

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zum Sachverhalt nimmt der BLG (Eintrag im Lobbyregister..., ...RSiedlG) von 1919: 1. Der BLG teilt die rechtliche Einschätzung..., ...Gründe klar entgegen. Der BLG bittet den Bundesjustizminister..., ...agrarstrukturellen Verbesserung. Der BLG warnt davor, die legalen..., ...handelt, kann seitens des BLG nachvollzogen werden. Es..., ...RSiedlGErgG nach Ein-schätzung des BLG im Grundsatz möglich, es..., ... erscheint aus Sicht des BLG damit nicht er-forderlich. 8. Der BLG warnt davor, den generellen..., ...eintreten würde. 9. Der BLG kann derzeit keine abschließende..., ...der Regelungen, an der der BLG ger-ne mitwirken will. ..., ...erarbeitet werden, so bittet der BLG um frühzeitige Konsultation..., ...gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) Oberlandstraße 26-35,..., ...www.blg-berlin.de e-mail: blg-berlin@t-online.de Bearbeiter...

  • Umsetzung der EU-Richtlinie für Beschleunigungsgebiete Wind und PV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundestagsdrucksache 20/12785) nimmt der BLG wie folgt Stellung: 1. Der BLG unterstützt den Ansatz ..., ...Beschleunigungsgebieten: 2. Der BLG weist darauf hin, dass ..., ...möglich geschont werden. Der BLG hält dazu die ausdrückliche..., ... 2 4. Dazu schlägt der BLG folgende Ergänzung in §..., ...Artenschutz-Ersatzgeld“: 6. Der BLG bezweifelt, dass eine bundeszentrale..., ...Artenschutzmaßnahmen führen wird. Der BLG bewertet bereits die bestehende..., ... von Maßnahmen bei. Der BLG erwartet vom Bund eine ..., ...Windenergie auf See. Der BLG sieht noch viel Potential..., ... realisiert werden. Der BLG setzt sich dafür ein, dass..., ...pensationsmaßnahmen bekommen. 10.Der BLG unterstreicht, dass (bundeszentrale..., ...sind zu vermeiden. 11.Der BLG empfiehlt zudem rechtlich...

  • Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vom 14. November nimmt der BLG (Eintrag im Lobbyregister..., ...Schaffung von Wohnraum. Der BLG ist zugleich in Sorge um..., ...gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) Oberlandstraße 26-35,..., ...www.blg-berlin.de e-mail: blg-berlin@t-online.de Bearbeiter...

  • Vorschläge für ein regulatorisches Rüstungsbeschleunigungspaket

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Bundesleistungsgesetz (BLG), das zur Anforderung bestimmter..., ...unerlässlich sind, nach dem BLG angefordert werden können...

  • Europäische Hafenstrategie

    • Angegeben von: BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG am 20.11.2025
    • Beschreibung: . Die umfassende EU-Hafenstrategie wird darauf abzielen, die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der Häfen zu unterstützen, wobei der Schwerpunkt auf Sicherheit, Energiewende und Nachhaltigkeit liegen wird. Die Strategie wird u.a. die Handlungsfelder ausländische Direktinvestitionen und das EU-Beihilferecht betreffen

  • Überarbeitung von EU-Beihilferecht

    • Angegeben von: BLG LOGISTICS GROUP AG & Co. KG am 20.11.2025
    • Beschreibung: Die Europäische Kommission beabsichtigt aktuell, das EU-Beihilferecht zu überarbeiten, mit einer Revision der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Diese Verordnung ist für unser Unternehmen von unmittelbarer Relevanz im Bereich der Hafeninfrastrukturfinanzierung. Die Hafenwirtschaft setzt sich aktuell für einen hafenspezifischen beihilferechtlichen Rahmen ein.

  • Vorschläge für ein regulatorisches Rüstungsbeschleunigungspaket

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 27.06.2025
    • Beschreibung: Für den Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e.V. (BDLI) ist ein zentrales Anliegen, die absehbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel schnellstmöglich in eine verbesserte Ausrüstung für die Bundeswehr umzusetzen. Dazu gehören auch regulatorische Beschleunigungsmaßnahmen. Uns geht es darum, regulatorische Stellschrauben aufzuzeigen, die zu einer Rüstungsbeschleunigung beitragen können. Die enthaltenen Vorschläge knüpfen an die Nationale Sicherheits-und Verteidigungsindustriestrategie vom 04.12.2024 und die im Koalitionsvertrag vom 05.05.2025 angekündigten Gesetzesvorhaben an.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506270005 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2506270006 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Bundesleistungsgesetz (BLG), das zur Anforderung bestimmter..., ...unerlässlich sind, nach dem BLG angefordert werden können...

  • Deutschlandpakt umsetzen, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren beschleunigen

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Beschreibung: Umsetzung des Deutschlandpaktes der Bundesregierung mit Abbau von bürokratischen Hürden, Einführung von Stichtagsregelungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren, stärkerer Digitalisierung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren und Unterstützung der Fachkräfteanwerbung und Weiterbildung in den Kommunen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508120025 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512050030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorsitzender des Vorstands BLG LOGISTICS GROUP AG + Co...

  • Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern

    • Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
    • Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesleistungs- gesetzes (BLG) hervorzuheben, welches...
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