Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606240081
(PDF - 11 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Kritik an der Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften
Der BWE kritisiert die Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften sowie die Erweiterung der Begriffsfassung "Verteidigungszweck" und "Verteidigungsanlage" und befürchtet in diesem Zusammenhang Flächenkonflikte und Planungsunsicherheiten.
Bereitgestellt von:
Bundesverband WindEnergie e.V. (R002154)
am
25.06.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 17.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 10.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]