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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/4786"« gefunden

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Die Novelle der IED-Richtlinie fristgerecht und ohne Abschwächungen in nationales Recht umsetzen.
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 20.01.2025
- Beschreibung: Die novellierte IED intendiert einen noch besseren Umwelt- und Gesundheitsschutz und macht entsprechende Vorgaben, diese müssen ambitioniert in deutsches Recht umgesetzt werden; weitreichende Ausnahmen müssen vermieden werden; vorgeschlagene Änderungen der 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung sehen wir kritisch. Unser Ziel ist, dass an der IED-Novelle festgehalten wird. Kurzfristige Änderungen und Aufweichungen durch sog. Omnibusverfahren auf EU-Ebene sollen vermieden werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie
- Angegeben von: VDMA e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in deutsches Recht
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  UAG [alle RV hierzu]
  
  UmwRG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 32 [alle RV hierzu]
Industrie-Emissions-Richtlinie, Umsetzung
- Angegeben von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht. Die Ausnahme für Bergbau-Betriebe muss erhalten werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603310030 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... (Bundestagsdrucksache 21/4786) Als Verband der Kali...

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Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie

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