Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

4 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/1506"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 4 von 4

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/7) (0/7)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Umwelt (4)
- Immissionsschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (3)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

21. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (4)

Sortieren nach

Verbesserte Kreislaufwirtschaft im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes BT-Drucksache 21/1506
- Angegeben von: Germanwatch am 31.03.2025
- Beschreibung: Stärkung der Wiederverwendung, Reform der Erweiterten Herstellerverantwortung, Verhinderung von Batteriebränden, Erhöhung der Sammelquote.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ElektroG 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509250029 (PDF - 3 Seiten)
Korrektur der Mitteilungspflichten gem. § 27 des Entwurfs zur Novelle des ElektroG
- Angegeben von: Otto GmbH & Co. KGaA am 16.10.2025
- Beschreibung: Die Mitteilungspflicht über die Sammlung von Altgeräten gegenüber der EAR soll weiterhin auch monatlich erfolgen können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ElektroG 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140013 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Elektronikgerätegesetzes BT-Drucksache 21/1506 I. Ziel der Novelle ...
Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes
- Angegeben von: VDMA e.V. am 10.10.2025
- Beschreibung: Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG)
- Angegeben von: Verband des eZigarettenhandels (VdeH) am 02.10.2025
- Beschreibung: Der Entwurf zum Dritten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vernachlässigt den erheblichen illegalen Handel. Nach Verbandsschätzungen entfallen rund 50 Prozent des Marktes für Einweg E Zigaretten auf illegale Ware. Diese Problematik bleibt bislang politisch weitgehend unbeachtet und führt dazu, dass der legale Handel unrechtmäßig mit Entsorgungs- und Kostenlasten belastet wird. Wir fordern daher, dass Politik und Vollzugsbehörden durch konsequente Durchsetzung bestehender Gesetze, engmaschige Kontrollen und wirksame Sanktionen gegen den illegalen Handel vorgehen. Verbote von Einweggeräten oder die Einführung einer Pfandpflicht lehnen wir ab.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510020015 (PDF - 5 Seiten)

Ergebnisse 1 bis 4 von 4

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Regelungsvorhaben

Suchbox

4 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/1506"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (4)

Verbesserte Kreislaufwirtschaft im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes BT-Drucksache 21/1506

Korrektur der Mitteilungspflichten gem. § 27 des Entwurfs zur Novelle des ElektroG

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG)