Regelungsvorhaben

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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKMV"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • TKMV

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 29.09.2025

  • Anpassung der TKMindestversorgungsverordnung (TKMV)

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten - TKMindestversorgungsverordnung. Verhinderung von Anpassungen, die im Widerspruch zum EU-Recht stehen und die den flächendeckenden Glasfaserausbau in Deutschland gefährden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Weitergestaltung und Evaluation der Telekommunikation-Mindestversorgungsverordnung (TKMV)

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 23.07.2024
    • Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, dass Änderungen des Bandbreitenbedarfs mit einer sachlichen Notwendigkeit begründet werden müssten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407230008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV vom 24.06.2024 Die..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Weitergestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Weiterentwicklung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ein. Derzeit wird die entsprechende Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) evaluiert. Die BNetzA plädiert für eine Anhebung der Mindestversorgung auf 15 Mbit/s. Wir sehen keine Notwendigkeit für diese Anhebung, da die Gutachten. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite könnte Ressourcen der Netzbetreiber binden und andere Ausbauprojekte, insbesondere den politisch gewünschten FTTH-Ausbau, verzögern oder verhindern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Anhebung der Mindestbandbreiten in der TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) nur im technisch gebotenen Umfang

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten..., ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) veröffentlicht, indem ..., ... sich nicht nur auf die TKMV be1 Statistisches Bundesamt..., ...vzbv jedoch nur auf die TKMV spezifischen Regelungen..., ...legislativen Prozess zur TKMV forderten die Ausschüsse..., ...Zustimmung des Bundesrates zur TKMV stützte sich zu großen ..., ...Wir versichern, dass die TKMV bereits Mitte 2023 angepasst..., ... es einer Anpassung der TKMV bedarf, um dem Wortlaut..., ...die Einschränkung in § 2 TKMV unterschritten werden darf..., ...Wortes „regelmäßig“ in § 2 TKMV zu streichen. Darüber..., ... „stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den..., ...TK-Mindestversor- gungsverordnung - TKMV). Die Bundesregierung hatte..., ...betrifft zwar die Änderung der TKMV, soll hier aber auch kurz..., ... da die Anpassungen der TKMV Hand in Hand mit Anpassungen..., ...Recht auf Versorgung. Laut TKMV muss der Dienst allerdings..., ...Wortlaut des TKG auch in der TKMV zu entsprechen. Die derzeit..., ...„stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den..., ...des Kundenschutzes. Die TKMV ist ein gutes Beispiel,..., ...gemacht werden kann. In der TKMV sind die qualitativen Anforde...

  • Ausgestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Änderungsvorschläge zur 1. TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung der BNetzA

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 11.10.2024
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine Überprüfung der geplanten Erhöhung der Mindestbandbreiten in der 1. TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung. Der BDEW lehnt die Anhebung der Mindestvorgaben ohne belastbare Studienlage ab und warnt vor negativen Effekten auf den Glasfaserausbau, insbesondere durch zusätzliche Kostensteigerungen und Verzögerungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410110002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • Gold-Plating beenden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) ▪ Recht auf Versorgung..., ...einschränkten. ▪ Fester Turnus für TKMV-Überprüfung: § 157 Abs..., ...vor, innerhalb dessen die TKMV zu überprüfen ist. Diese..., ...turnusmäßige Überprüfung der TKMV (§ 157 Abs. 4 TKG), einschließlich...

  • Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV, after a public consultation..., ...Anker2], 10/06/2024. 21 TKMV, https://www.bundesnetzagentur.de..., ...legislative process for the TKMV here in Germany, the committees..., ...Bundesrat's approval of the TKMV in 2022 was largely based..., ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV.55 The require- ment currently..., ...Telekommunika-tionsdiensten (TKMV): https://www.gesetze-im-internet.de/tkmv/BJNR088000022.html, 23/...

  • Vermeidung und Abbau von Gold-Plating im Bereich Telekommunikation

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Europäische Vorgaben müssen eins zu eins umgesetzt werden – ohne zusätzliche nationale Sonderregeln. So sieht es der Koalitionsvertrag vor. Gleichzeitig ist es essenziell, bestehende Fälle von Gold-Plating abzubauen, um einen wettbewerbsfähigen und einheitlichen europäischen Binnenmarkt zu schaffen. Beides muss auch für die Gesetzgebung im Bereich der Telekommunikation gelten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) Deutschland hat ein Recht..., ...vor, innerhalb dessen die TKMV zu überprüfen ist. Diese...

  • Mobilfunkmessung verbraucherfreundlich gestalten

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 17.03.2025

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem § 57 Abs. 4 TKG wurden neue Minderungsregelungen im Festnetz und Mobilfunk geschaffen. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, aber kein Anbieter freiwillig die Versorgung sicherstellt, muss die Bundesnetzagentur (BNetzA) Unternehmen wie beispielsweise die Telekom oder Vodafone dazu verpflichten, diese Leistung zu erbringen. Doch trotz tausender Anfragen ist dies in den vergangenen zwei Jahren nur einmal passiert. Die Politik muss sich dem Thema endlich annehmen, die Bandbreiten anheben und den Prozess der Antragsstellung vereinfachen, damit das Recht auf Versorgung einen echten Nutzen für Bürger:innen hat.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Überarbeitung TK-Mindestversorgungsverordnung

    • Angegeben von: ANGA Der Breitbandverband e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz das individuelle Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten geschaffen. Die entsprechende Verordnung wird zeitnah angepasst
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vzbv fordert, dass - keine Netzgebühren für Inhalteanbieter eingeführt werden. Dies würde dem Wettbewerb schaden und die Netzneutralität unterwandern. - kein Streitbeilegungsmechanismus für den Zusammenschaltungsmarkt eingeführt wird. - der Grundsatz der Netzneutralität erhalten bleibt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509260070 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV.55 The require ment currently..., ...Telekommunikationsdiensten (TKMV): https://www.gesetze-im-internet.de/tkmv/BJNR088000022.html, 23/...

  • Beschleunigung Breitbandausbau flächendeckend

    • Angegeben von: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V. am 22.06.2024
    • Beschreibung: Flächendeckender Breitbandnetz-Ausbau erfordert Regelungen, die angemessene und sichere Internetzugänge in kurzer Zeit ermöglichen: Regelungen im TKG, Verordnungen zu Mindestgeschwindigkeiten sowie gesetzliche Regelungen zur Beschleunigung. Der Verband vertritt keine Partei, Unternehmen o. ä., sondern sieht die gesamtwirtschaftlichen Vorteile im Kontext der digitalen Transformation sowie den Nutzen für Bürgerinnen und Bürger. Angestrebte Regelungen: a) Gesetzlich festgelegte Genehmigungsfiktion b) Festlegung der Mindesgeschwindigkeit 50 MBit/s c) Ausweitung / Zulassung schnellerer Verlegemethoden für Leitungen im öffentlichen Straßenland d) Verpflichtung zur Kooperation unter Netzbetreibern auch bei Glasfaseranschlüssen, um die Wahl der Produkte für Verbraucher nicht einzuschränken.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300136 (PDF - 4 Seiten)

  • Änderung des Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anforderungen aus §§ 2 und 3 TKMV an einem festen Standort..., ...Anforderungen aus §§ 2 und 3 TKMV an einem festen Standort...

  • Digitale Transformation

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen zur Minderung und zum TKMV suggeriert, dass in der...

  • Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb und beschleunigten TK-Netzausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungen zur Minderung und zum TKMV suggeriert, dass in der...
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