Stellungnahmen/Gutachten

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15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TKMV"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

  • SG2412160017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) veröffentlicht, indem ..., ... sich nicht nur auf die TKMV be1 Statistisches Bundesamt..., ...vzbv jedoch nur auf die TKMV spezifischen Regelungen..., ...legislativen Prozess zur TKMV forderten die Ausschüsse..., ...Zustimmung des Bundesrates zur TKMV stützte sich zu großen ..., ...Wir versichern, dass die TKMV bereits Mitte 2023 angepasst..., ... es einer Anpassung der TKMV bedarf, um dem Wortlaut..., ...die Einschränkung in § 2 TKMV unterschritten werden darf..., ...Wortes „regelmäßig“ in § 2 TKMV zu streichen. Darüber..., ... „stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den...

  • SG2501220029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • SG2407230008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV vom 24.06.2024 Die..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • SG2503130039 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversor- gungsverordnung - TKMV). Die Bundesregierung hatte..., ...betrifft zwar die Änderung der TKMV, soll hier aber auch kurz..., ... da die Anpassungen der TKMV Hand in Hand mit Anpassungen..., ...Recht auf Versorgung. Laut TKMV muss der Dienst allerdings..., ...Wortlaut des TKG auch in der TKMV zu entsprechen. Die derzeit..., ...„stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den..., ...des Kundenschutzes. Die TKMV ist ein gutes Beispiel,..., ...gemacht werden kann. In der TKMV sind die qualitativen Anforde...

  • SG2501220028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • SG2406280132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • SG2408020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weitergestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

      Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Weiterentwicklung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ein. Derzeit wird die entsprechende Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) evaluiert. Die BNetzA plädiert für eine Anhebung der Mindestversorgung auf 15 Mbit/s. Wir sehen keine Notwendigkeit für diese Anhebung, da die Gutachten. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite könnte Ressourcen der Netzbetreiber binden und andere Ausbauprojekte, insbesondere den politisch gewünschten FTTH-Ausbau, verzögern oder verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • SG2410110002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • SG2409300009 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV, after a public consultation..., ...Anker2], 10/06/2024. 21 TKMV, https://www.bundesnetzagentur.de..., ...legislative process for the TKMV here in Germany, the committees..., ...Bundesrat's approval of the TKMV in 2022 was largely based...

  • SG2507100026 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) ▪ Recht auf Versorgung..., ...einschränkten. ▪ Fester Turnus für TKMV-Überprüfung: § 157 Abs..., ...vor, innerhalb dessen die TKMV zu überprüfen ist. Diese..., ...turnusmäßige Überprüfung der TKMV (§ 157 Abs. 4 TKG), einschließlich...

  • SG2505190016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) Deutschland hat ein Recht..., ...vor, innerhalb dessen die TKMV zu überprüfen ist. Diese...

  • SG2412100013 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen zur Minderung und zum TKMV suggeriert, dass in der...

  • SG2408290008 (PDF - 62 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen aus §§ 2 und 3 TKMV an einem festen Standort...

  • SG2408290009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen aus §§ 2 und 3 TKMV an einem festen Standort...

  • SG2506300136 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung Breitbandausbau flächendeckend

      Flächendeckender Breitbandnetz-Ausbau erfordert Regelungen, die angemessene und sichere Internetzugänge in kurzer Zeit ermöglichen: Regelungen im TKG, Verordnungen zu Mindestgeschwindigkeiten sowie gesetzliche Regelungen zur Beschleunigung. Der Verband vertritt keine Partei, Unternehmen o. ä., sondern sieht die gesamtwirtschaftlichen Vorteile im Kontext der digitalen Transformation sowie den Nutzen für Bürgerinnen und Bürger. Angestrebte Regelungen: a) Gesetzlich festgelegte Genehmigungsfiktion b) Festlegung der Mindesgeschwindigkeit 50 MBit/s c) Ausweitung / Zulassung schnellerer Verlegemethoden für Leitungen im öffentlichen Straßenland d) Verpflichtung zur Kooperation unter Netzbetreibern auch bei Glasfaseranschlüssen, um die Wahl der Produkte für Verbraucher nicht einzuschränken.
    • Bereitgestellt von: IfKom - Ingenieure für Kommunikation e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
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