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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ArbMedVV"« gefunden

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Umwelt (1)
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21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

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RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

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Praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
- Beschreibung: Der BDI fordert die praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), den Bezug auf Biomonitoring-Werte für Blei und die Streichung der Zustimmungspflicht der beschäftigten bei Eintragungen in ODIN.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 110/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ArbMedVV [alle RV hierzu]
  
  BioStoffV 2013 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603300072 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge...
Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
- Angegeben von: WEISSER RING Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Voller Erhalt bzw. Verbesserung der Versorgungsleistung für Opfer von Gewalttaten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VersMedV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506300171 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV): „§ 1 Ziel und Anwendungsbereich...
Berücksichtigung der DSGVO-konformen Harmonisierung bei Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes

Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Aus Sicht des Bitkom ist es essenziell, dass nationale Regelungen im Beschäftigtendatenschutz immer die europäische Perspektive und den Harmonisierungsgedanken der DSGVO im Blicke haben. Nationale Sonderwege sollten vermieden werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406130061 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und würde eine entsprechende...

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Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

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