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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AnlV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • aba, ABV & AKA: Erweiterung Anlagemöglichkeiten Immobilienfonds gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV & Begrüßung Änderungen InvStG & KAGB

    • Angegeben von: (AKA) Arbeitsgemeinschaft kommunale und kirchliche Altersversorgung am 26.09.2024
    • Beschreibung: aba, ABV & AKA begrüßen die Schaffung eines abgestimmten Regelungsrahmen durch das ZuFinG II für Fondsanlagen in erneuerbare Energien & Infrastruktur sowohl bzgl. des KAGB als auch des InvStG. Konkret begrüßen wir angesichts der Einschränkungen der Steuerbefreiungen nach §§ 8 und 10 InvStG die Konkretisierungen der Abgrenzung von vermögensverwaltender und gewerblicher Tätigkeit nach § 6 Abs. 5 / 5a / 5b InvStG. Wir begrüßen auch dass weiterhin Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Gesellschaften mit überwiegend deutschem Immobilienbesitz von der Steuerbefreiung erfasst sind. Wir regen eine Erweiterung der tauglichen Anlagen für Immobilien-Spezial-AIF nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände nach § 231 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 8, Abs. 3 & 6 KAGB sowie § 235 Abs. 1 KAGB.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf eines Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Immobilienfonds weiterhin für AnlV-Anleger erwerbbar zu halten..., ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilien-fonds..., ...nicht ausschließen, für AnlV-Anleger er-werbbar zu halten..., ...nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände...

  • Anpassungen der AnlV

    • Angegeben von: Bundesverband Alternative Investments e.V. am 24.05.2024
    • Beschreibung: Die Einordnung von Kreditfonds ist misslungen. Weiterhin gibt es keine eigene Quote für Infrastruktur. Die Beteiligungsquoten und Regelungen zum Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen müssen modifiziert werden. Der Zugang zu Nicht-EU-Fonds ist nur sehr bedingt möglich.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508050008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen in § 2 Abs. 2 AnlV: Erweiterung der Öffnungsklausel..., ...Änderungen in § 3 Abs. 3 Abs. 1 AnlV: Erhöhung der Risikokapitalquote..., ...§ 3 Abs. 3 Abs. 7 (neu) AnlV: Einführung Infrastrukturquote..., ...nach Nr. 13 b) oder Nr. 17 AnlV – ausschließlich für Zwecke..., ...versicherungsaufsichtsrechtlichen Definition der AnlV einzustufen sind. Insoweit..., ...im Sinne des § 2 Abs. 1 AnlV sein Vermögen zu 100% in..., ...Entsprechendes gilt auch, wenn AnlV-Investoren bestehende Investments..., ...In dieser Situation sind AnlV-Investoren in aller Regel..., ... a) § 3 Abs. 7 Satz 1 AnlV-E benennt lediglich Investitionen..., ...Der in § 3 Abs. 7 Satz 2 AnlV-E verwendete Begriff "umfangreicher..., ...Anforderung in § 3 Abs. 7 AnlV n.F. vor. Der dritte Satz..., ... § 2 Abs. 1 oder Nr. 17 AnlV fallen. Dort gibt es eine..., ...Anpassung von § 3 Abs. 7 AnlV-E „(7) Direkte und indirekte..., ... Infrastrukturquote der AnlV maßgeblich darauf abstellen..., ... Weitere Änderungen der AnlV: Wie bereits in der Vorbemerkung..., ...b und § 2 Abs. 1 Nr. 17 AnlV in Bezug auf erfasste Verwaltungsgesellschaften..., ...der aktuellen Fassung der AnlV bzw. der PFAV sind Anteile..., ... 2 Abs. 1 Nr. 14 Bs. c) AnlV / PFAV nur Anteile an inländischen..., ...entsprechende Anpassung der AnlV / der PFAV ist somit erforderlich..., ...Änderungsvorschläge für § 2 AnlV (also zu Nr. 14c, 16 und...

  • aba, ABV und AKA: Erweiterung Anlagemöglichkeiten Immobilienfonds gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV & Begrüßung Änderungen InvStG & KAGB

    • Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
    • Beschreibung: aba, ABV & AKA begrüßen die Schaffung eines abgestimmten Regelungsrahmen durch das ZuFinG II für Fondsanlagen in erneuerbare Energien & Infrastruktur sowohl bzgl. des KAGB als auch des InvStG. Konkret begrüßen wir angesichts der Einschränkungen der Steuerbefreiungen nach §§ 8 und 10 InvStG die Konkretisierungen der Abgrenzung von vermögensverwaltender und gewerblicher Tätigkeit nach § 6 Abs. 5 / 5a / 5b InvStG. Wir begrüßen auch dass weiterhin Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Gesellschaften mit überwiegend deutschem Immobilienbesitz von der Steuerbefreiung erfasst sind. Wir regen eine Erweiterung der tauglichen Anlagen für Immobilien-Spezial-AIF nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände nach § 231 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 bis 8, Abs. 3 & 6 KAGB sowie § 235 Abs. 1 KAGB.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14513 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Immobilienfonds weiterhin für AnlV‐Anleger erwerbbar zu halten..., ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilienfonds..., ...nicht ausschließen, für AnlV‐Anleger erwerbbar zu halten..., ...nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände...

  • Erforderliche Anpassung der Anlageverordnung an die Neuregelungen für Immobilienfonds bzgl. Infrastrukturanlagen im KAGB;

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Immobilienfonds weiterhin für AnlV-Anleger erwerbbar zu halten..., ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilien..., ...nicht ausschließen, für AnlV-Anleger er- werbbar zu..., ...nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände..., ...Immobilienfonds weiterhin für AnlV-Anleger erwerbbar zu halten..., ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilien..., ...nicht ausschließen, für AnlV-Anleger er- werbbar zu..., ...nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV auf Vermögensgegenstände...

  • Unterstützung des Diskussionsentwurfs Infrastruktur und Energie mit Vorschlägen zur Verbesserung der Investitionsmöglichkeiten

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Unter anderem schlagen wir Folgendes vor: Zu § 26 Nr. 7a InvStG (neu) sollte klargestellt werden, dass auch Stromlieferungen an Dritte von der im Entwurf vorgesehenen „Lieferung von Strom“ umfasst sind. Wir schlagen eine einheitliche Begriffsverwendung im Rahmen der neu geregelten Maßnahmen vor, um Auslegungsschwierigkeiten und Unsicherheiten zu vermeiden. Die erweiterten Investitionsmöglichkeiten durch Immobilienfonds in Infrastruktur-Projektgesellschaften sollten in der Anlageverordnung nachgezogen und § 2 Abs. 1 Nr. 14 AnlV entsprechend angepasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): GZ: IV C 1 - S 1980-1/23/10003 :003
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210065 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nachgezogen und § 2 Abs. 1 Nr. 14 AnlV entsprechend angepasst ..., ...relevanten Anlageverordnung (AnlV) zeichnet in § 2 Abs. 1 Nr. 14 lit.c) aa) AnlV Investitionen in Immobilien..., ...Abs. 1 Nr. 14 lit. c) aa) AnlV wie folgt auf den Weg zu...

  • aba, ABV und AKA: Einschränkung Steuerbefreiung steuerbefreiter Anleger auf Fondsebene & Anlagemöglichkeiten der Anlageverordnung

    • Angegeben von: ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 09.10.2024
    • Beschreibung: aba, ABV & AKA betonen die Problematik der geplanten Einschränkung der Steuerbefreiung steuerbefreiter Anleger auf Fondsebene in den §§ 8 und 10 InvStG für gewerbliche Einnahmen durch den Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Investmentfonds und regen diesbezüglich einen Bestandsschutz an. Zugleich wird die Schaffung eines abgestimmten Regelungsrahmen für Fondsanlagen in erneuerbare Energien & Infrastruktur sowohl bzgl. des KAGB als auch des InvStG begrüßt. Es wird eine Erweiterung der tauglichen Anlagen für Immobilien-Spezial-AIF nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV und die Schaffung einer 5%-Infrastruktur-Quote angeregt.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410090020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilienfonds..., ...nicht ausschließen, für AnlV-Anleger erwerbbar zu halten...

  • aba / ABV / AKA: Einschränkung Steuerbefreiung steuerbefreiter Anleger auf Fondsebene & Anlagemöglichkeiten der Anlageverordnung

    • Angegeben von: (AKA) Arbeitsgemeinschaft kommunale und kirchliche Altersversorgung am 26.09.2024
    • Beschreibung: aba, ABV & AKA betonen die Problematik der geplanten Einschränkung der Steuerbefreiung steuerbefreiter Anleger auf Fondsebene in den §§ 8 und 10 InvStG für gewerbliche Einnahmen durch den Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Investmentfonds und regen diesbezüglich einen Bestandsschutz an. Zugleich wird die Schaffung eines abgestimmten Regelungsrahmen für Fondsanlagen in erneuerbare Energien & Infrastruktur sowohl bzgl. des KAGB als auch des InvStG begrüßt. Es wird eine Erweiterung der tauglichen Anlagen für Immobilien-Spezial-AIF nach § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV und die Schaffung einer 5%-Infrastruktur-Quote angeregt.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anpassung in § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV geboten, um künftig Immobilienfonds..., ...nicht ausschließen, für AnlV-Anleger er-werbbar zu halten...

  • Die aba begrüßt die Änderungen der AnlV durch Infrastrukturquote, Erhöhung Risikokapitalquote und Erstreckung der Öffnungsklausel und hat Hinweise.

    • Angegeben von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 25.07.2024
    • Beschreibung: Die aba begrüßt die Änderungen in der Anlageverordnung, dass durch die Einführung einer Infrastrukturquote, die Erhöhung der Risikokapitalquote und die Erstreckung der Öffnungsklausel auf Überschreitungen der Streuungsgrenzen hinsichtlich der formalen Anforderungen mehr Flexibilität in der Kapitalanlage geschaffen wird, sehr. Wir haben einzelne Aspekte zusammengefasst, bezüglich derer unseres Erachtens eine Fortentwicklung der Regelungsvorschläge bzw. Klarstellung wünschenswert wäre.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 488/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorschläge zum Betriebsrentenstärkungsgesetz II

    • Angegeben von: (AKA) Arbeitsgemeinschaft kommunale und kirchliche Altersversorgung am 26.09.2024
    • Beschreibung: Wir regen eine Übergangsregelung in § 13 BetrAVG bzgl. der erfreulichen Änderung in § 6 Satz 1 BetrAVG zur Teilrente an, um die Versorgungsordnungen an die neue Rechtslage anpassen zu können. Mit Blick auf die erfreulichen Änderungen der AnlV (insb. Erhöhung der RK-Quote auf 40% und Einführung einer 5%-Infrastrukturquote) regen wir weitere Klarstellungen an (Infrastrukturquote; Öffnungsklausel) und korrespondierende Erhöhungen der Unterquoten der RK-Quote an. zudem regen wir eine Änderung der SvEV an, so dass der Hinzurechnungsbetrag generell keine Anwendung auf die so genannten Minijobs findet. Zudem regen wir zu § 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG die Einführung einer 5 %-Bagatellgrenze für gewerbliche Nebentätigkeiten der Immobiliendirektanlage an.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 488/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unter-quoten auf Ebene der AnlV bzw. des BaFin-Kapitalanlage-Rundschreibens..., ... gemäß den Vorgaben der AnlV für die Infrastruktur-Quote...

  • Begleitende Regulierung zu neuer Anlageverordnung notwendig

    • Angegeben von: aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. am 12.08.2025
    • Beschreibung: Die aba hat die Änderungen durch die neue AnlV und ihre Veröffentlichung am 6. Febr. 2025 im BGBl. sehr begrüßt. Jetzt bedarf es begleitender Regulierung, u.a. der Anwendungsvorgaben im Kapitalanlage-Rundschreiben und die Umsetzung im BaFin-Berichtswesen (Sammelverfügung) sowie Änderungen bei Stresstestvorgaben und Prognoserechnungen. Nach Einschätzung der aba führt die neue Infrastruktur-Quote eher zu dem politisch gewünschten Mehr an Infrastruktur, wenn diese Quote auch auf Infrastruktur-Investitionen in geschlossenen Fonds bzw. gebündelten Investitionen angewendet werden kann. Da der Ref-E keine Anpassungen der Regelungen für Pensionsfonds vorsieht, für die ebenfalls Mischungsgrenzen für Anlagen nach Nr. 17 sowie Streuungsgrenzen gelten, hält die aba entsprechende Anpassungen für nötig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Flexibilisierung der Anlage- und Auszahlmöglichkeiten in der betrieblichen Altersvorsorge

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der Anlageverordnung (AnlV). Die geplanten Änderungen..., ... 2 Abs. 1 Nr. 13 b) aa) AnlV auf § 261 KAGB In § 2 Abs. 1 Nr. 13 b) aa) AnlV wird auf die Vermögensgegenstände..., ...nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 b) AnlV erwerbbar sind. Im Zuge..., ...der Überarbeitung der AnlV sollte der Verweis gleichwohl..., ... 2 Abs. 1 Nr. 13 b) aa) AnlV: „aa) die direkt oder ..., ...Investmentvermögen § 3 Abs. 7 AnlV-E sieht die Zurechnung ..., ... nach § 2 Abs. 1 Nr. 16 AnlV etwaige Infrastrukturfinanzierungen..., ...Gesetzesbegründung zu § 3 Abs. 7 AnlV-E zu erwähnen, dass „..., ... in § 2 Abs. 1 Nr.16 a) AnlV auf offenen Spezial-AIF..., ...Gesetzesbegründung zu § 3 Abs. 7 AnlV-E zu erwähnen, dass Infrastrukturprojektgesellschaften..., ... was die mit § 3 Abs. 7 AnlV-E intendierte Erleichterung..., ...i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr.16 AnlV qualifizieren sollen, Immobilien..., ...für § 2 Abs. 1 Nr. 16 AnlV qualifizieren sollen, als..., ...Allokation zu §°3 Abs. 7 AnlV-E allerdings versagt wäre..., ...Gesetzesbegründung zu § 3 Abs. 7 AnlV-E zu erwähnen, dass beispielhaft...

  • Vorschläge zur Anpassung der Infrastrukturquote in der Anlageverordnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsche Anlageverordnung (AnlV) für Pensionskassen, ist..., ...Infrastrukturinvestitionen innerhalb der AnlV, mit einer empfohlenen..., ...der Anlageverordnung (AnlV). Die Regelungen der AnlV..., ... Höhe von 25 % in der AnlV gibt, wird die Assetklasse..., ...Pensionskassen Regelbasiert VAG, AnlV und BaFinStresstests (..., ...Ansatz regelbasiert gemäß AnlV Prinzipienbasiert Stresstestfaktoren..., ...Risikokapitalquote regelbasiert gemäß AnlV Separate Quote, sofern ..., ...Teil die Anlageverordnung (AnlV) an. Ergänzend hinzu ..., ...an der Anlageverordnung (AnlV) und dem Rundschreiben..., ...von 25 % gibt (§ 3 Abs. 5 AnlV), wird die Assetklasse ..., ...landesspezifische Abweichungen von der AnlV. Beispielsweise können..., ... nach Ausgestaltung) AnlV und Regelungen der jeweiligen..., ...einer Überarbeitung der AnlV. Sie könnte an die Definition..., ...Risikokapitalquote regelbasiert gemäß AnlV Separate Quote, sofern ...

  • Maßnahmen zur Investition von Investmentfonds in EEG-Anlagen und Infrastruktur

    • Angegeben von: Bundesverband Alternative Investments e.V. am 24.05.2024
    • Beschreibung: Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist es wichtig, sichere Rahmenbedingen zu schaffen, die sowohl öffentliche als auch private Mittel mobilisieren können, um die dringend benötigten Projekte umzusetzen und den Übergang zu einer nachhaltigeren Zukunft zu beschleunigen. Ein besonders wichtiger Faktor für private Investitionen sind Fonds. Nach der Investmentfondsstatistik der Deutschen Bundesbank waren im Januar 2024 rund 2 Billionen Euro in deutsche Spezialfonds, ca. 660 Milliarden Euro in inländische Publikumsfonds und 66 Milliarden Euro in geschlossene inländische Investmentfonds investiert. Diese erheblichen Kapitalmittel müssen in stärkerem Umfang für Infrastrukturinvestitionen nutzbar gemacht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14513 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508050009 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2508050010 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versicherungsunternehmen (AnlV). Die nun durch den Disk-E..., ...vornehmlich die Anlageverordnung (AnlV), angepasst werden, um ..., ...eigene Würdigung in der AnlV, was wiederum für Investoren..., ... Risikokapitalquote der AnlV bei vielen Investoren weitgehend..., ...vorgeschlagen, dass in der AnlV eine eigene Infrastrukturquote..., ...Koalitionsvertrag ist eine Änderung der AnlV ja ohnehin angedacht, so..., ...Sonstige Petita: Änderung der AnlV im Rahmen eines flankierenden..., ...flankierende Änderungen in der AnlV und dem zugehörigen Kapitalanlagerundschreiben..., ...redaktionellen Gründen – in der AnlV integriert werden. In diesem..., ...im Anlagekatalog des § 2 AnlV. Da es sich bei der Änderung der AnlV um ein eigenständiges Gesetzgebungsverfahren..., ...Infrastrukturquote in § 3 (Mischung) der AnlV in Höhe von 7,5 % (außerhalb..., ...der aktuellen Fassung der AnlV bzw. der PFAV sind Anteile..., ...§ 2 Abs. 1 Nr. 4 Bs. c) AnlV / PFAV nur Anteile an inländischen..., ...entsprechende Anpassung der Anlv / der PFAV ist somit erforderlich...

  • Zukunftsfinanzierungsgesetz II

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf enthält aus Sicht des ZIA viele für die Immobilienbranche wichtige Maßnahmen, um Investitionen in erneuerbare Energien und Infrastruktur voranzutreiben. Besonders hervorheben möchten wir die gelungene Verzahnung von Aufsichts- und Investmentsteuerrecht. Die Umsetzung dieser wichtigen Maßnahmen sollte schnellstmöglich erfolgen. Damit die neuen Investitionsmöglichkeiten in Infrastruktur und erneuerbare Energien bei institutionellen Anlegern wie Pensionskassen und Versorgungswerken vollständig zur Geltung kommen können, bedarf es neben den Änderungen im KAGB und im InvStG auch Anpassungen in der Anlageverordnung sowie ggfs. dem dazugehörigen BaFin-Rundschreiben 11/2017.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14513 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220015 (PDF - 208 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...relevanten Anlageverordnung (AnlV) Berücksichtigung finden..., ...der § 2 Abs. 1 Nr. 14c) AnlV aufzunehmen und somit..., ... in § 2 Abs. 1 Nr. 14 AnlV abgebildet werden. Zugleich..., ...Sinne des § 2 Abs 1 Nr. 16 AnlV durchzuführen, da für ..., ... des § 2 Abs. 1 Nr. 14c AnlV wie folgt: 14. Immobilien...

  • Merkblatt zum Umfang der aufsichtsrechtlich zulässigen Einflussnahme von Anlegern in Investmentvermögen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anforderungen der Anleger / VAG und AnlV/PFAV andererseits angemessen..., ...ermöglicht werden, die bspw. die AnlV und das BaFin Kapitalanlage-Rundschreiben..., ...von Streuungsquoten der AnlV, die Meldeschwellen bei..., ...Investitionsentscheidung der KVG aus AnlV-Sicht geboten erscheint...

  • Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Der Diskussionsentwurf enthält für die Immobilienbranche wichtige Maßnahmen, um Investitionen in erneuerbare Energien und Infrastruktur voranzutreiben. Hierzu wird das Aufsichts- und Investmentsteuerrecht angepasst und aufeinander abgestimmt. Der ZIA unterstützt den Regelungsentwurf und gibt punktuell Verbesserungsvorschläge ab, z. B. die geförderten EEG-Maßnahmen auszuweiten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220017 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nachgezogen und § 2 Abs. 1 Nr. 14 AnlV entsprechend angepasst ...

  • ÜAnlV: Die IGVW bemüht sich um Vermeidung unangemessener Prüfvorschriften insbesondere für maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft Veranstaltungswirtschaft (IGVW) e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die IGVW setzt sich dafür ein, dass maschinentechnischen Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik nicht als überwachungsbedürftige Anlagen eingestuft werden und zukünftig den Anforderungen der Arbeitsmittelbenutzungsverordnung (AMBV) unterliegen. Im politischen Dialog wirkt der Verein darauf hin, die Überführung der Anlage 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in die Überwachungsbedürftige Anlagenverordnung (ÜAnlV) zu verhindern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270169 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Veranstaltungstechnik“ in die Ü-AnlV stellt eine Verschärfung...

  • Einstieg in die Kapitaldeckung der Rentenfinanzierung in allen drei Säulen

    • Angegeben von: Deutsche Börse AG am 28.05.2024
    • Beschreibung: 1.) Deutsche System der Altersvorsorge muss grundlegend reformiert werden, um zukunftsfähig zu sein. 2.) Mobilisierung von privatem Kapital in der Altersvorsorge nötig, um Wirtschaft auf Wachstumspfad zu führen und Wohlstand zu sichern. 3.) Reformbemühungen müssen ganzheitlich über alle drei Säulen der Altersvorsorge betrachtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 264/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11898 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
      3. BT-Drs. 21/1859 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511070003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... machen – Anpassung der AnlV Durch die Änderung der..., ...Jahres (§ 3 Absatz 3 Satz 1 AnlV, BGBl. 2025 I Nr. 31) wurde...
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