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81 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ROG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (81)

  • Raumordnungsgesetz (ROG)

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 19.03.2025
    • Beschreibung: Novellierung des Raumordnungsgesetzes im Hinblick auf die Vorgaben zur Meeresraumordnung für eine verpflichtende Umsetzung des Ökosystemansatzes und dem Ziel des Guten Umweltzustands
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170049 (PDF - 6 Seiten)

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dort ist eine Änderung des ROG enthalten, die die Sicherung..., ...in § 2 Abs. 2 Nr. 4 S. 4 ROG durch Ergänzung des Wortes..., ...In § 2 Abs. 2 Nr. 4 S. 4 ROG, wird nach dem Wort „Rohstoffen..., ...des § 2 Abs. 2 Nr. 4 S. 4 ROG nicht zwingend notwendig..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 S. 4 ROG lautet dann (unverändert...

  • Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Raumordnungsgesetz(§ 2 ROG) Sehr geehrter Herr Staatssekretär..., ... Rohstoffgrundsatz (§ 2 ROG) hat zur Folge, dass im...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des Raumordnungsgesetz (ROG) § 16 Absatz 2 Satz 3 und 4 ROG – Verzicht auf Raumverträglichkeitsprüfungen...

  • Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
    • Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des Raumordnungsgesetz (ROG) § 16 Absatz 2 Satz 3 und 4 ROG – Verzicht auf Raumverträglichkeitsprüfungen...

  • Dringender Anpassungsbedarf bei der Umsetzung der EE-Richtlinie im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .....29 2.4. Änderungen im ROG - Planungsrecht .........., .............29 2.4.1. § 7 ROG .........................., .....29 2.4.2. § 28 Abs. 1 ROG .........................., ...2.4.3. § 28 Abs. 2, 4, 5 ROG..........................., ....30 2.4.4. Anlage 3 zum ROG .........................., ...Änderungen im WindBG, BauGB und ROG..........................., ...Windenergie an Land (BauGB-E, ROG-E): Die durch die RED ..., ...WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): Der BDEW sieht keine..., ...und 2 BauGB-E, 13 Abs. 4 ROG-E) Das zu betrachtende..., ...WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): 11. Regelungen zur..., ... WindBG, UVPG, BauGB und ROG werden überwiegend als ..., ...vor. 2.4. Änderungen im ROG - Planungsrecht 2.4.1. § 7 ROG § 7 ROG soll Planungsträger..., ...von 34 2.4.2. § 28 Abs. 1 ROG Die in Absatz 1 erfolgte..., ...2.4.3. § 28 Abs. 2, 4, 5 ROG Die Anmerkungen zu § 249a..., ...Regelungen im WindBG, BauGB und ROG für die Solaranergie zu..., ...Anlage 1 Nr. 2 lit. c zum ROG und für Bauleitpläne aus..., ...SUP) aus § 8 Abs. 1 und 2 ROG sowie § 2 Abs. 4 BauGB ..., ...Regel nach § 8 Abs. 2 S. 1 ROG bzw. § 2 Abs. 4 S. 5 BauGB..., ...Änderungen nach § 9 Abs. 5 ROG bzw. § 13 Abs. 2 f. BauGB...

  • Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an land und Solarenergie

    • Angegeben von: Vereinigungung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 09.07.2024
    • Beschreibung: Die novellierte EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie vom 20. November 2023 (RED III) sieht spezifische Beschleunigungsinstrumente für den Ausbau erneuerbarer Energien und der Stromnetze vor. Der Referentenentwurf benennt Umsetzungsvorschläge. Die SRL nimmt Stellung zu den vorgesehenen Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) sowie des Raumordnungsgesetzes (ROG), mit denen eine Verpflichtung geregelt werden soll, sog. Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien gemäß Art. 15c der Richtlinie (EU) 2018/2001 auszuweisen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407090018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Raumordnungsgesetzes (ROG), mit denen eine Verpflichtung..., ...parallele Regelungen im ROG und im BauGB vorgeschlagen..., ...anzusiedeln. b. Die für das ROG und das BauGB vorgeschlagenen..., ...auszuweisen sind“. Nach § 28 ROG-E allerdings „werden" Windenergiegebiete..., ...Anlage 3 zum BauGB bzw. zum ROG detailliert zu prüfen sind...

  • Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 im Bereich Windenergie an Land und Solarenergie

    • Angegeben von: Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. am 17.04.2024
    • Beschreibung: Dieser Gesetzesentwurf setzt die planungs- und genehmigungsrechtlichen Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2018/2001 in den Bereichen Windenergie an Land sowie Solarenergie um. Es werden Änderungen im Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergie-anlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz - WindBG), im Baugesetzbuch (BauGB), Raumordnungsgesetz (ROG), im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023) vorgenommen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404120001 (PDF - 5 Seiten)

  • Änderungsvorschläge zur nationalen Umsetzung der RED III in Raumordnungs- und Bauplanungsrecht

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert praxistaugliche Änderungen an der Umsetzung der RED III in nationales Recht, insbesondere in das Raumordnungsgesetz (ROG) und das Baugesetzbuch (BauGB). Er setzt sich dafür ein, dass bereits ausgewiesene Windenergiegebiete ohne vollständige Neuplanung zu Beschleunigungsgebieten umgewidmet werden können. Der BDEW kritisiert die vorgesehenen Regelungen als unionsrechtlich überschießend und fordert klare, europarechtskonforme Leitplanken für Planänderungsverfahren, die den Planungsaufwand reduzieren, Doppelprüfungen vermeiden und Investitionssicherheit schaffen. Zudem fordert der BDEW die Möglichkeit, dass Vorhabenträger das Verfahren zur Umwidmung selbst anstoßen können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509080021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Raumordnungsgesetzes (ROG) ein gravierender Umstand..., ...Gesetzentwurf zu § 28 Abs. 5 und 7 ROG-E (§ 245f Abs. 3 BauGB-E..., ...von § 28 Abs. 5 und Abs. 7 ROG-E [Änderungen in fett][..., ...die wichtigere Regelung im ROG und sollte entsprechend..., ...Leitplanken In § 28 Abs. 5 Satz 2 ROG-E sollte die Möglichkeit..., ...notwendig. In § 28 Abs. 5 Satz 2 ROG-E wird der Fristbeginn ..., ...Pläne ist in § 28 Abs. 7 ROG-E klarzustel-len, dass ..., ... legt § 28 Abs. 5 Satz 2 ROG-E vor: • Nr. 1: Das Änderungsverfahren...

  • Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die geplanten Regelungen für vereinfachten und beschleunigten Wohnungsbau, im Hinblick auf die Erleichterungen bei Aufstockungen, die beschleunigte Bauleitplanung und die Schaffung von Vorgaben für verdichtetes Bauen, gleiches gilt für eine verstärkte Digitalisierung des Planungsverfahrens. Konkreten Änderungsbedarf sehen wir beim Abwägungsmaterial für die Erstellung des Bauleitplans. Im Hinblick auf die Rohstoffsicherung begrüßen wir, dass sich der Referentenentwurf einer Präzisierung des Rohstoffgrundsatzes in § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG annimmt. Dennoch sehen wir der die Einfügung des Wortes „verbrauchsnah“ als nicht unkritisch.Iindustriepolitisch wichtig ist, dass auch für Rohstoffe mit überregionalem Markt eine raumordnerische Sicherung möglich ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408190005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG annimmt. Dennoch sehen..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG. Die Einfügung des ..., ... § 2 Abs. 2 Nr. 4 Satz 4 ROG würde jedoch dazu führen...
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