Regelungsvorhaben

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193 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KrWG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (193)

  • LÖSUNGEN FÜR EINEN ÖKOLOGISCH UND ÖKONOMISCH SINNVOLLEN REIFEN-KREISLAUF

  • Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

  • Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes

  • Mantelgesetz und Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IE-Richtlinie

  • Nachhaltiges Ressourcenmanagement mit Sekundärbaustoffen

    • Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 24.06.2025
    • Beschreibung: Der bvse e.V. setzt sich mit weiteren Verbänden dafür ein, dass die neue Bundesregierung das nachhaltige Ressourcenmanagement von Sekundärbaustoffen vorantreibt. Kernforderungen sind: 1. Zeitnahe Novellierung der ErsatzbaustoffV 2. Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe 3. KrWG-gerechte Ausschreibungen 4. Einsatz von Sekundärbaustoffen in Zement und Boden
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506240042 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für Sekundärbaustoffe KrWG-gerechte Ausschreibungen..., ...Abfall reduziert werden. KrWG-gerechte Ausschreibungen..., ...Kreislaufwirtschaftsgesetz, damit die in § 45 KrWG bei der Auftragsvergabe...

  • Nachhaltiges Ressourcenmanagement mit Sekundärbaustoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für Sekundärbaustoffe 3. KrWG-gerechte Ausschreibungen..., ...Abfall reduziert werden. KrWG-gerechte Ausschreibungen..., ...Kreislaufwirtschaftsgesetz, damit die in § 45 KrWG bei der Auftragsvergabe...

  • Hochwertige Erfassung von Alttextilien und Altschuhen - Verhinderung des Systemkollaps

    • Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Das etablierte System der hochwertigen Erfassung und Verwertung von Alttextilien und Altschuhen in Deutschland ist alternativlos und beispielhaft für Europa. DAs System ist angeschlagen und vom Zusammenbruch bedroht. Ein Kollaps des Systems würde zu einem teilen Anstieg der thermisch zu entsorgenden Abfallmengen führen und enorme Kosten verursachen. Ein eklatanter Wiederspruch zur gesetzlich vorgegebenen Vermeidung von Abfällen (s. KrWG 6 § 6).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300163 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vermeidung von Abfällen (siehe KrWG / §6). Ein Ersatz durch...

  • Anpassung der Industrieemissions-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 11.12.2025
    • Beschreibung: Im Entwurf des BMUV zur Verordnung zur 45. BImSchV wird das Umweltmanagementsystem (UMS) faktisch an ISO 14001/EMAS gekoppelt, obwohl die IED eine solche Zertifizierung nicht verlangt. Die Richtlinie fordert ein UMS mit den in Art. 14a Abs. 2 genannten Inhalten – nicht mehr. Die zusätzliche Zertifizierungspflicht schafft Doppelstrukturen und löst nach der One-in-one-out-Regel Ausgleichsbe-darf aus. Zudem existiert mit der EfbV-Zertifizierung (Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes, behördlich begleitetes System, das branchenspezifisch wirkt und UMS-Elemente integriert.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509300187 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2509300191 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entsor-gungsfachbetriebsverordnung (EfbV) gemäß § 56 KrWG. Hierbei handelt es sich..., ...14001, EMAS oder gem. § 56 KrWG (Entsorgungsfachbetrieb..., ...Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes..., ...Entsorgungsfachbetrieb nach § 56 KrWG). 2. Überzogene Zusatzinhalte...

  • Einhaltung von GPP-Kriterien im Sondervermögen Infrastruktur

    • Angegeben von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) fordert, dass ökologische Nachhaltigkeitskriterien wie Vorgaben zu Rezyklateinsatz und Recyclingfähigkeit bei der Beschaffung der öffentlichen Hand durch das geplante Infrastruktur-Sondervermögen berücksichtigt werden. Dies stärkt die Resilienz des Industriestandorts Deutschland, indem die Kreislaufwirtschaft angereizt und die Rohstoffabhängigkeit reduziert wird. Der verstärkte Einsatz von Recyclingrohstoffen macht Deutschland unabhängiger von Importen und erhöht die wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Widerstandsfähigkeit. Gezieltes Green Public Procurement senkt langfristig Kosten, verbessert die CO2-Bilanz und fördert nachhaltige Technologien.Der BDE regt u.a. Änderungen von § 45 KrWG und § 97 GWB an.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509050010 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungsgehalt des § 45 KrWG 10 c) Bedeutung für die..., ... 1. Anpassung des § 45 KrWG an die Terminologie des..., ...können. 2 Im Folgenden: KrWG. 3 Im Folgenden: KSG. ..., ... Durch § 45 KrWG ist eine Bevorzugungspflicht..., ..., in: Jarass/Petersen, KrWG § 45 Rn. 42; Eberlein, ..., ...Anwendungsbereich des § 45 KrWG fällt.19 Nach § 45 Abs. 3 KrWG wirkt der Bund zudem darauf..., ...Regelungsgehalt des § 45 KrWG § 45 Abs. 2 KrWG konstituiert..., ...KlimR, 2. Ed. 1.10.2024, KrWG § 45 Rn. 9. 21 Vgl. zur..., ...im Sinne des § 45 Abs. 2 KrWG erfüllt und damit die ..., ...: Jarass/Petersen, KrWG, § 45 Rn. 66. Stand: 02.09.2025..., ...derzeit geltenden §§ 45 KrWG und 13 KSG notwendig. Im..., ... 1. Anpassung des § 45 KrWG an die Terminologie des Vergaberechts § 45 KrWG ist bislang weitgehend ..., ...einzubetten. Würde § 45 KrWG an die Terminologie des..., ...[…].“ Auch könnte § 45 KrWG in einer überarbeiteten..., ... 48 § 45 Abs. 2 Satz 1 KrWG setzt dem öffentlichen ..., ... und erforderlich, § 45 KrWG gesetzlich dahingehend ..., ... S. 71, dort betont das KrWG, dass die Regelung nicht..., ...Die Umsetzung der §§ 45 KrWG und 13 KSG bleibt bislang...

  • Verantwortung für den Müll in den Bundeswasserstraßen und Bundesseestraßen

    • Angegeben von: Bundesverband Meeresmüll e.V. am 29.05.2024
    • Beschreibung: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_02/_01/Petition_163119.nc.html Ziel dieser Petition ist es, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die die Verantwortung für den schwimmenden Abfall eindeutig klärt. Daraus resultierend müssen geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass Abfall in die Flüsse gelangt, bereits vorhandener Abfall entfernt wird und Verursacher belangt werden. Unsere Flüsse schwemmen jeden Tag mehrere Tonnen Abfall in die Nord- und Ostsee (geschätzte 142.000 kg Kunststoff pro Jahr). Niemand ist für diesen Abfall verantwortlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405270035 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) regelt, dass die Kommunen..., ...andere Bereiche werden im KrWG spezifisch geregelt. Bundeswasserstraßen..., ... nicht den Maßgaben des KrWG. Den Bundesländern ist...
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