Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (23.763)
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der Trennung von moderatem Weinkonsum und schädlichem Alkoholmissbrauch sowie der Förderung der freiwilligen Selbstverpflichtung gegenüber gesetzlichen Regelungen. Unterstützung von Wine in Moderation.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Einführung einer Herkunftsdefinition in § 32b WeinV
Aktiv vom 23.05.2024 bis 19.12.2025
- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Einführung eines einheitlichen Maßstabs zur Herkunftsdefinition und Einführung einer verpflichtenden Klassifizierung in § 32b WeinV
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMLEH): 13. Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Unbefristete Wiedereinführung der Steuerglättung für die Landwirtschaft
Aktiv vom 23.05.2024 bis 19.12.2025
- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Wiedereinführung der unbefristeten dreijährigen Steuerglättung für die Landwirtschaft.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Meldepflichten, Aufbewahrungspflichten sowie Antragserfordernisse und weitere Vorgaben sollen verschlankt werden.
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Zum effektiven Erreichen der geforderten 30 % Ökolandwirtschaft bis 2030 bedarf es des richtigen Werkzeugkastens, hierfür ist die Wiederzulassung von KP erforderlich.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Zulassung eines generischen Symbols zur Kennzeichnung des E-Labels.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Diskussion der deutschen Positionen in der OIV zu einer Vielzahl an Resolutionsentwürfen unter anderem zu entalkoholisiertem Wein, Gesundheitshinweisen und Nährwert- und Zutatenangaben.
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Zulassung der effektiven Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln in Steillagen durch Drohnen und Helikopter Applikation zum Erhalt der dort nachgewiesenen Biodiversität und zum Schutz des Apollofalters.
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Der DWV engagiert sich für die Förderung von Frauen ebenso wie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Weinbau. Darüber hinaus setzt sich der DWV für die Themen soziale Absicherung und Generationenwechsel im Weinbau ein.
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Schaffung einer die Praxis verbessernden Rechtsgrundlage, die insbesondere die Finanzierung der Schutzgemeinschaften ermöglicht, die Strukturen im Weinbau stärkt und die erforderliche Rechtssicherheit bietet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Der DWV setzt sich für die Entwicklung eines nachhaltigen Verpackungsmixes für die Weinbranche ein. Dabei halten wir starre Quoten und bürokratische Vorgaben für nicht zielführend. Dabei geht es nicht nur um Weinflaschen sondern auch um Transportverpackungen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Praxistaugliche Umsetzung europäischer Statistikvorgaben
Aktiv vom 23.05.2024 bis 01.04.2026
- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Umsetzung dieser Vorgaben auf nationaler Ebene für den Weinbau mit einer möglichst bürokratiearmen und aufwandsfreien Lösung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Aufgrund der derzeit schwierigen Marktsituation soll die nachhaltige Zukunft der Weinbranche durch regulierende Maßnahmen sichergestellt werden. Hierfür fordern wir von der Budnesregierung unterstütztung im Bereich der Krise in Brüssel und wir fordern einen Anbaustopp bei Beibehaltung eines Vorwegabzugs von 3 ha.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Einführung einer angemessenen Honorierung der durch die Weinbranche erbrachten Biodiversitätsleistungen die gleichzeitig zu einer Marktstabilisierung führen kann.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Schaffung praxistauglicher Vorgaben und erhalt der eigenständigen Weinförderstruktur im Rahmen der GAP nach 2027.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 23.05.2024
- Beschreibung: Im Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Bundeshaushaltsgesetz 2026) wird der Bundeshaushalt für 2026 beschrieben. Für den Sport relevant ist vor allem der Sportetat im Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt), aber auch die Sportstättenförderung (Epl 25 und 60) sowie die Finanzierung der Freiwilligendienste oder der Auswärtigen Sportpolitik. Der DOSB legt in seiner Interessensvertretung dar, welche Notwendigkeit für Nachbesserung im Regierungsentwurf bestehen, um den Sportstandort Deutschland voranzubringen.
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- Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 23.05.2024
- Beschreibung: Das Sportfördergesetz des Bundes soll erstmalig die Sportförderung als Bundesaufgabe normieren und zudem die Förderung und Steuerung in die Hände einer unabhängigen Sportagentur legen. Der DOSB wirkt darauf hin, dass die zwischen BMI und DOSB im "Feinkonzept zur Nachsteuerung und Optimierung der Förderung des Leistungs- und Spitzensports in Deutschland" gefunden Vereinbarungen zur Ausgestaltung von Sportagentur und Sportfördergesetz im Gesetz umgesetzt werden. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD wurde die Fortführung der Spitzensportreform auf Basis der bisherigen Arbeiten angekündigt. Der von der Bundesregierung vorgelegte Referentenentwurf fällt hinter die Vereinbarungen es Feinkonzeptes zurück. Der DOSB wirkt auf die nötigen Verbesserungen hin.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKAmt): Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz)
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- Angegeben von: Westdeutsche Lotterie GmbH & Co. OHG am 23.05.2024
- Beschreibung: Im November 2023 wurde ein Eckpunktepapier zur Modernisierung des Strafgesetzbuchs durch das Bundesministerium der Justiz veröffentlicht. Darin wurde u. a. die Aufhebung der §§ 284, 285, 286 und 287 im Strafgesetzbuch vorgeschlagen. WestLotto verfolgt das Ziel diese Aufhebung zu verhindern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Etablierung einer praxinahen behördlichen Aufsichtsstruktur beim Digitale Dienste Gesetz (DDG)
Aktiv vom 23.05.2024 bis 23.05.2024
- Angegeben von: Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Schaffung einer praxistauglichen und chancenorientierten behördlichen Aufsichtsstruktur, um die Pflichten aus dem EU Digital Services Act (DSA) national anwenden und durchsetzen zu können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze
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BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Ziel der JRF ist es, gleichberechtigt mit anderen Akteuren der Wissenschaftslandschaft Zugang zur DATI zu erhalten und an den Förderprogrammen zu partziieren.
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- Angegeben von: Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Für die Institute der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft sollen dieselben Regelungen hinsichtlich des Besserstellungsverbotes gelten wie für die Einrichtungen im Wissenschaftsfreiheitsgesetz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/7589
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Flexibilisierung des Besserstellungsverbotes für gemeinnützige Forschungseinrichtungen ermöglichen -
BT-Drs. 20/9327
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz - WissFG)
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BT-Drs. 20/7589
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (2):
- WissFG [alle RV hierzu]
- HG 2024 [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: BVZD | Branchenverband Zivile Drohnen: Neue Mobilität, Digitalisierung & Logistik e. V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausgewogenen und verhältnismäßigen Regelungstiefe für die Zivile Drohnenwirtschaft
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Praxistaugliche Formulierung des Entwurfes einer Einwilligungsverordnung nach § 26 TTDSG
Aktiv vom 23.05.2024 bis 08.12.2025
- Angegeben von: Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Beseitigung der rechtlichen Risiken durch die Einschaltung eines neuen Intermediärs. Außerem Klarstellung der zahlreiche technische und rechtliche Herausforderungen, da die derzeitige Realitäten von Internetnutzung und Digitalwirtschaft nicht berücksichtigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12718
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Telekommunikation
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BT-Drs. 20/12718
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Ermöglichung der Datenschutzkonferenz (DSK) verbindliche Entscheidungen treffen zu können, um eine einheitlichere Anwendung und Durchsetzung der DSGVO in Deutschland zu verbessern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10859
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
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BT-Drs. 20/10859
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Schaffung einer praxistauglichen und chancenorientierten behördlichen Aufsichtsstruktur, um die Pflichten aus dem EU Data Act national anwenden und durchsetzen zu können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2998
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
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BT-Drs. 21/2998
(Vorgang)
[alle RV hierzu]