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685 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (685)

  • Anpassung im Medizinforschungsgesetz für Stärkung Medizinischer Forschung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Stärkung der klinischen Forschung im Kontext des Medizinforschungsgesetzes (MFG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Verbesserung der Apothekenhonorierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • ApoRefG

    Aktiv vom 25.07.2024 bis 03.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor wenigen Tagen vorgeschlagene..., ...einer heute gegenüber dem BMG abgegebenen Stellungnahme..., ...Beispiele für diesen vom BMG geplanten verbraucherpolitischen..., ...Bereichen drohen nach den BMG-Plänen Leistungskürzungen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (GVSG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...auf Anfrage gegenüber dem BMG zu begründen. Die Richtlinie..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • Gesundheits-IT Interoperabilitäts-Governance-Verordnung

    • Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vfa setzt sich dafür ein, dass die beratenden Gremien bzw. die Gruppe „für die Wahrnehmung der Interessen der Industrie“ um Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsforschung erweitert werden. Die forschende Pharma-Industrie ist elementarer Bestandteil des Gesundheitsdatenökosystems und mit über 9 Mrd. EUR p.a. Investitionen in Forschung und Entwicklung in Deutschland wesentlicher Treiber des medizinischen Fortschritts. Ihre Beteiligung am o.g. Gremien ist daher zur Stärkung des Forschungsstandorts Deutschland essentiell. Nur so kann sichergestellt werden, dass Synergien bei der Datennutzung effizient genutzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240158 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kompetenzzentrum in Abstimmung mit dem BMG ein Expertengremium zur..., ...zum Referentenentwurf des BMG für eine Gesundheits-ITInteroperabilitäts...

  • Medizinforschungsgesetz: Verbesserung der Durchführung von klinische Studien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klinischer Prüfungen über vom BMG vorgegebene Standardvertragsklauseln..., ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ bereits reduzierte..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...für die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Der VPKA wendet sich gegen die Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 02.06.2026
    • Beschreibung: Mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz soll eine sogenannte Einnahmenorientierte Ausgabenpolitik im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt werden. Damit sollen in den nächsten Jahren Einsparungen in Milliardenhöhe erzielt werden, um so die erwartete Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung zu schließen. Mit seinen Aktivitäten möchte der VPKA eine Abschwächung der Sparmaßnahmen erzielen. Um „Beinfreiheit“ für Krankenhäuser und Rehabilitationskliniken zu erhalten und wirksame Kostenentlastungen zu erzielen, fordern wir die Streichung von starren Struktur- und Personalvorgaben durch Gesetze sowie Richtlinien des G-BA wie z.B. Streichung der PPUG, der PPP-RL, der Psych-Personalnachweise sowie die Rückeingliederung der Pflegebudgets in die DRG’s.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606020022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzliche Ermächtigung des BMG Aussetzung der vom BMG...

  • Überarbeitung der BIS-2030-Strategie / Verbesserung der HIV-Versorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Konkret soll die am Robert-Koch-Institut..., ...PrEP-Surveillance einzusetzen – beim BMG sowie in Gesprächen mit..., ...konnte das RKI in einem vom BMG beauftragten Forschungsvorhaben..., ...Evaluationsergebnisse wurde das RKI vom BMG beauftragt, ab 2022 ein..., ...Umsetzung der BIS 2030 im BMG am 10. Oktober 2024 hervorgeht..., ...Surveillance-Maßnahme, wie auch vom BMG betont, voraussichtlich...

  • Gewährleistung der Unabhängigkeit der Selbstverwaltung bei der vertragsärztlichen Zulassung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...

  • Keine Einführung einer Bundesethikkommission

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Notfallreform)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG Die in § 133 und § 133b...

  • Rechtliche Verankerung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung

    • Angegeben von: Mobile Retter e.V. am 17.04.2024
    • Beschreibung: Wir fordern den Gesetzgeber im Rahmen der anstehenden Reform der Notfallversorgung auf, die Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung (SbEA) gesetzlich zu verankern, um die medizinische Versorgung nachhaltig zu verbessern und somit zur Rettung tausender Menschenleben pro Jahr in Deutschland beizutragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2404040001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603250008 (PDF - 14 Seiten)

      3. SG2604290006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgelegten Eckpunktepapier des BMG vom 16.01.2024 zur Reform..., ...Rahmen einer Förderung des BMG aus dem Jahr 2020 (Förderkennzeichen..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) & Bundeszentrale für gesundheitliche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). (2023). Neunte Stellungnahme..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). (2025). Informationen...

  • Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Eine bundesweite Vereinheitlichung...

  • Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter am 14.02.2025
    • Beschreibung: Änderung des Aktionsplans bzw. SGB V Richtlinie nach § 75 Abs. 7 SGB V: Praxen müssen alle Kriterien mit ja/vorhanden oder nein/nicht vorhanden beantworten Richtlinie nach § 75 Abs. 7 Satz 1 Nummer 3a SGB V Es darf nichts durch unvollständige Angaben verwässert werden Neuer § 105 Abs. 1a SGB V: Neueinfügung Nr. 9 innerhalb des § 105 abs. 1a: Die von den KVen und KZRen zu finanzierenden Maßnahmen aus den gebildeten Strukturfonds werden explizit um Maßnahmen zur Förderung der Herstellung von Barrierefreiheit ergänzt. § 99 SGB V: Der Gesetzgeber sollte klarstellen, das MZEB neben ihrer Funktion als Lotse auch einen Behandlungsauftrag haben. Ergänzung § 124 Abs. 2 SGB V: Auch Heilmittelerbringer haben eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Zulassungsstelle
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502140003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... V zu beteiligen.“ Das BMG sollte hier eine Klarstellung..., ...vermeiden. Daher sollte das BMG sich dringend für die Heilung..., ...sehr begrüßt, wenn das BMG sich für eine gesetzliche..., ...es schon kurzfristig vom BMG an die nachgeordnete...

  • Rücknahme des G-BA-Auftrags zur Substitution biotechnologisch hergestellter Arzneimittel

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Beschreibung: Damit biopharmazeutische Therapien – insbesondere Biosimilars – dauerhaft bezahlbar und zuverlässig verfügbar bleiben, müssen stabile Rahmenbedingungen gewährleistet sein. Dazu gehört, den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zurückzunehmen und eine automatische Austauschbarkeit biologischer Arzneimittel in Apotheken zu verbieten. Die derzeitige Maßnahme kann Versorgungssicherheit und den biotechnologischen Standort Deutschland nachhaltig beeinträchtigen. Solange die automatische Austauschbarkeit rechtlich zulässig ist, soll das Open-House Modell bei allen Ausschreibungen der Krankenkassen gesetzlich verankert sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511300001 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2511300002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Vorschläge zur Erweiterung..., ...derzeit dem Vernehmen nach im BMG und im Bundestag diskutierte...

  • Änderung von § 5a (Diamorphin) der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Beschreibung: Durch den Referentenentwurf sollen die Zugangsvoraussetzungen für die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin u.a. an die Erfahrungen der ärztlichen Praxis angepasst werden. Die vorgesehenen Änderungen sind für die Bundesärztekammer nachvollziehbar. Die derzeit geltenden Kriterien werden den individuellen Bedürfnissen und Krankheitsverläufen der Patienten nicht immer gerecht. Zugleich ist es jedoch weiter gerechtfertigt, dass die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin einer schweren Opioidabhängigkeit vorbehalten ist und als nachrangig eingeordnet wird. Die Erweiterung der Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer ist konsequent. Die Bundesärztekammer spricht sich zudem ausdrücklich für eine wissenschaftliche Evaluierung der Substitutionsbehandlung mit Diamorphin aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 629/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vierte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412030032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) erfolgen soll. Die Haushaltsplanung des BMG soll einen entsprechenden...

  • Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform 22 Für ..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekeonsterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben..., ...Theresa Daniel, Bremst die BMG–Honorarreform des Apothekensterben...

  • Elektronische Patientenakte an Bedürfnissen und Nutzen der Verbraucher:innen ausrichten

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass die ePA ermöglicht, dass Patient:innen selbst entscheiden können, welche Ärzt:innen welche Diagnosen und Therapiemaßnahmen einsehen können. Zudem sollte nach Einführung der ePA eine zeitnahe und unabhängige Evaluation erfolgen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603060012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sollte zusammen mit der..., ...durch Krankenkassen und BMG über verschiedene Kanäle..., ...transparent zu kommunizieren. Das BMG und die gematik müssen ...

  • Schutz schwangerer Ärztinnen; Umsetzung und Weiterentwicklung Mutterschutzgesetz

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 26.11.2025
    • Beschreibung: Ziel der Übersendung des Beschlusses Ic-127 des 129. Deutschen Ärztetages 2025 ist, dass die o. g. Ministerien im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Anregungen im Beschluss aufgreifen und in konkrete politische Maßnahmen umsetzen, um schwangere Ärztinnen in der Ausübung ihrer Berufstätigkeit und bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten zu unterstützen. Das Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium hat nach Auffassung von Ärztinnen nicht die erhofften Verbesserungen herbeigeführt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512110030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium...

  • Erweiterung der gematik zur Digitalagentur für Gesundheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats...

  • Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

    Aktiv vom 24.05.2024 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie (DGVT) e. V. am 24.05.2024
    • Beschreibung: 1. Psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung von Menschen mit psychischer Erkrankung umfassender sicherstellen! 2. Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung sichern! 3. Gesundheitskioske, Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren tatsächlich einführen und psychotherapeutische Expertise integrieren! 4. Vernetzungsarbeit stärken und finanziell fördern! 5. Psychosoziale Lebensverhältnisse bei der Gesundheitsversorgung mitberücksichtigen! 6. Barrieren für sozial benachteiligte Menschen tatsächlich abbauen!
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405020004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Referentenentwurf des BMG für ein Gesundheitsversorgungs-stärkungsgesetz..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 21. März 2024 ursprünglich...

  • Verbesserung des Erstattungsumfeldes für innovative Arzneimittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht ..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden. ..., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht ..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend, ..., ...und PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift..., ...Stellungnahme zu den seitens des BMG aufgerufenen Themenkomplexen..., ...AG-Sitzung wurde seitens des BMG die folgende Frage adressiert..., ...AG-Sitzung wurde seitens des BMG die folgende Frage adressiert...

  • Gesetzliche Regelung von Suizidprävention und Suizidhilfe

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Beschreibung: Gefordert werden ein umfassendes Suizidpräventionsgesetz und eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Im Referentenentwurf zur Suizidprävention fehlen wesentliche Themenfelder, insbesondere eine klare Zuordnung, wie bereits vorhandene und gut funktionierende Strukturen der Suizidpräventionsangebote und deren Fortbestand finanziell gesichert werden sollen, nicht zuletzt auch um Doppelstrukturen zu vermeiden. Eine Stärkung der Suizidprävention ist Voraussetzung für eine gesetzliche Regelung der Suizidhilfe. Bei der Regelung der Suizidhilfe ist das vom BVerfG genannte Schutzkonzept entscheidend, erforderlich sind ausreichende Beratungs- und Hilfsangebote. Die Mitwirkung bei der Selbsttötung ist keine ärztliche Aufgabe.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nationalen Suizidprävention
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412180163 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministe-rium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Nationalen..., ... und Kontrolle durch das BMG ausgerichtet zu sein scheint..., ...nachgeordneten Geschäftsbereich des BMG und den Ländern organisatorisch..., ... Nicht zuletzt soll das BMG regelmäßig dem Deutschen...

  • "Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz (GDAG)" hinsichtlich Kompetenzerweiterungen überarbeiten

    • Angegeben von: FINSOZ e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des GDAG-Entwurfs hinsichtlich der Rollen, Befugnisse und Steuerungsmechanismen der Digitalagentur Gesundheit. Angestrebt werden: klar abgegrenzte Aufgaben- und Eingriffsrechte, transparente Verfahren zur Aufgabenübertragung durch Rechtsverordnung, verbindliche Beteiligungs- und Mitwirkungsstrukturen für die Pflege und für Hersteller pflegerischer Primärsysteme, einheitliche Regeln zur Steuerung, Zertifizierung und Störfallkommunikation in der Telematikinfrastruktur, die Sicherstellung marktkonformer Wettbewerbsbedingungen, die Einbindung der Pflege in Schlichtungs- und Entscheidungsstrukturen sowie praxistaugliche Vorgaben zur Datenbereitstellung, Interoperabilität und Systemverantwortung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270040 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung des BMG für Aufgaben-Anpassungen..., ...halten wir für kritisch. Das BMG hat damit indirekt ein ..., ...des Bundesrates“ hat das BMG die Möglichkeit geschaffen...
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