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Regelungsvorhaben

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81 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AMPreisV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (72)
Personengesellschaften (3)
Sonstige (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (56)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (11)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (5)
Unternehmen (10)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (19)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (10)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (11)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (5)
Privatrechtliche Organisation (14)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/37) (0/37)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Hochschulbildung (1)
Bundestag (2)
- Parlamentarisches Verfahren (2)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesundheit (80)
- Arzneimittel (61)
- Gesundheitsförderung (12)
- Gesundheitsversorgung (69)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (11)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Soziale Sicherung (16)
- Krankenversicherung (16)
Umwelt (2)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (14)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (5)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
- Verbraucherschutz (2)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (6)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (46)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (35)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (29)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (29)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (37)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (37)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (33)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (24)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (23)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (78)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (5)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (81)

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Verbesserung der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung
- Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für den klinischen Forschungsstandort durch Schaffung eines einheitlichen Antragsverfahrens für die arzneimittelrechtliche, medizinproduktrechtliche und strahlenschutzrechtliche Genehmigung klinischer Prüfungen. Gesetzliche Verankerung verbindlicher Leitlinienvorgaben und eine fachliche Geschäftsverteilung der Ethik-Kommissionen, Erarbeitung und Festlegung verbindlicher Mustervertragsklauseln und eines Kostenkataloges, um auch die Zeit zwischen Studiengenehmigung und Studienbeginn effektiv zu verkürzen und mehr Patient:innen im Inland in klinische Studien einschließen zu können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  AMG 1976 [alle RV hierzu]
  
  MPDG [alle RV hierzu]
  
  StrlSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406140083 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406140084 (PDF - 76 Seiten)
  
  SG2406140085 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406140090 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV). Vgl. a. BVerfG, Beschluss...