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295 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

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Gefundene Regelungsvorhaben (295)

  • Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in das Europäische Emissionshandelssystem..., ...nationalen Emissionshandels (BEHG) in das europäische EU-ETS...

  • Forderungen der Energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Angegeben von: Deutscher Verband der Hefeindustrie e.V. am 30.04.2025
    • Beschreibung: Die Belange der energieintensiven Ernährungsindustrie müssen bei Zukunftsfragen zur Energie- und Klimapolitik stärker in den Fokus rücken, um die Ernährungssicherung und Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa langfristig zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8566 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Bericht der Bundesregierung zum Konsultationsverfahren 2023 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504300006 (PDF - 8 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in das Europäische Emissionshandelssystem..., ...nationalen Emissionshandels (BEHG) in das europäische EU-ETS...

  • Kernforderungen der energieintensiven Ernährungsindustrie

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in das Europäische Emissionshandelssystem..., ...nationalen Emissionshandels (BEHG) in das europäische EU-ETS...

  • Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) - Berücksichtigung der energieintensiven Ernährungswirtschaft

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • Nichteinbeziehung TAB in nEHS u. praxisnahe Überarbeitung des Versteigerungsverfahren 2027 und Emissionsberichterstattung.

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) — Bearbeitungsstand: 2..., ...daher von den im Rahmen der BEHG- und BEHV-Novelle vorgelegten..., ...Sicht von ITAD führt das BEHG daher vor allem zu höheren..., ...2 ITAD-Stellungnahme zu BEHG und BEHV ................., ...können die Konsequenzen der BEHG-Novellierung nicht ausführlich..., ...verlängert (§ 10 Abs. 2 Satz 4 BEHG-E). Diese Regelung ist ..., .... Änderungsentwurf für BEHG und BEHV: Die Änderungswünsche..., ...deshalb sachdienlich, da das BEHG auch zwei Gruppen von BEHG-Verpflichteten..., ...Einbeziehung von TAB in das BEHG weicht in mehreren Punkten von der BEHG-Systematik ab: • Abfall..., ...berücksichtigen: • Kosten im BEHG haben unmittelbar eine ..., ... Abs. 3 und § 24 Abs. 1 BEHG und Folgeänderung in der..., ... • § 10 Absatz 3 Satz 2 BEHG wird wie folgt geändert..., ... 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 BEHG wird die Ermächtigungsgrundlage..., ... 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5 BEHG auf die sonstigen Verantwortlichen..., ...Novellierungsverfahren zum BEHG soll die EBeV 2030 in der..., ...Fällen des § 2 Absatz 2a BEHG“ – hier Abfallgruppe 1 ..., ...Fällen des § 2 Absatz 2a BEHG“ an die Zielsetzung des..., ...Siedlungsstrukturen nach BEHG und EBeV 2030“ beauftragt..., ...Siedlungsstrukturen nach BEHG und EBeV 2030“ – zuletzt...

  • Nationaler Emissionshandel: Versteigerungen für 2026 und 2027 einführen und Übergang in das EU-ETS II ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Das Gesetzgebungsverfahren..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) a) Beibehaltung der Versteigerung..., ...plädiert dafür, die in § 10 BEHG von Beginn an für 2026 ..., ... Gesetz zu Änderung des BEHG Seite 2/3 Release 0001A..., ...Brennstoffemissionshandelssystems (BEHG). Bewertung Der Gesetzentwurf..., ... Gesetz zu Änderung des BEHG Seite 3/3 Release 0001A...

  • Brennstoffemissionshandelsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Feuerfest-Industrie e.V. am 10.07.2025
    • Beschreibung: In § 10 Absatz 3 Nr. 5 ist vorgesehen, dass per Rechtsverordnung festgelegt werden kann: „im Fall von Artikel 30k Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG für das Jahr 2027 abweichend von Absatz 1 Satz 1 und 2 die Fortführung des Verkaufs zum Festpreis, der in jedem Quartal des Jahres 2027 dem mengengewichteten Durchschnittspreis der Versteigerungen von Berechtigun-gen nach § 10 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in dem jeweils vorletzten vorange-gangenen Quartal entspricht.“ Das Bündnis faire Energiewende empfiehlt, vor Verabschiedung des Gesetzes kritisch zu prüfen, wie sich diese Preissteigerung bei den mittelständischen Unternehmen in der bereits heute stark angespannten Lage auswirken würde. Der Carbon-Leakage Schutz sollte jedenfalls entspre-chend dem EU-ETS I erhöht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501060009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr....

  • CO2-Preise müssen auf EU-Ebene aus Wettbewerbsgründen auf einem Level Playing Field erfolgen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr...

  • Übergang des nationalen Brennstoffemissionshandels in den europäischen Emissionshandel für Straßenverkehr, Gebäudewärme und kleine Industrien (ETS II)

    • Angegeben von: Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V (VDB) am 14.08.2024
    • Beschreibung: Erstens sollte beim Übergang zum ETS II der geltende Carbon-Leakage-Schutz gemäß BECV erhalten bleiben; zweitens sollte der Entstehungstatbestand nach § 14 Abs. 2 EnergieStG aus dem Anwendungsbereich des ETS II gestrichen werden; drittens sollte in einem etwaigen Übergangsjahr 2027 (Auslösung Art. 30k Abs. 2 der Richtlinie 2003/87/EG) der nationale CO2-Preis nicht an das Preisniveau des ETS I geknüpft sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408140005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anteiligen Kompensation der BEHG-bedingten CO2-Kosten energieintensiver..., ...dem Anwendungsbereich des BEHG (§ 2 Abs. 2) gestrichen..., ... Regelung in § 2 Abs. 2 BEHG folgend - aus dem Anwendungsbereich..., ...Kopplung des CO2-Preises im BEHG an den CO2-Preis des ETS..., ...Anstieg des CO2-Preises gemäß BEHG von 2026 auf 2027, da das..., ...zufolge deutlich über dem im BEHG für 2026 vorgesehenen Korridor..., ...gemäß § 10 Abs. 3 Nr. 5 BEHG, die für das Jahr entweder...

  • Wirksamer Carbon Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG so lange ausgesetzt werden...
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