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107 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BAföG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (107)

  • Deutschlandticket für Studierende

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 20.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beispielsweise nach dem BAföG-Höchstsatz richten. Die...

  • Integration von Geflüchteten fördern

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
    • Beschreibung: Für Personen, die eine Duldung haben, sollten die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Aufenthalt während einer Ausbildung weiter und damit praxisgerechter gefasst werden. Auch für die Beschäftigungsduldung sollten die tatbestandlich geforderten Integrationsleistungen so ausgestaltet sein, dass sie auch realistisch erbracht werden können. Im SGB I sollte geregelt werden, dass Leistungsträger Sprachmittlerinnen bzw. -mittler heranziehen können, soweit Berechtigte nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Ein klar definierte und einheitlicher Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, sollte geschaffen werden. Maßnahmen zur Verzahnung von Fach- und Sprachlernen sollten weiter ausgebaut werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040034 (PDF - 88 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausbildungsförderung gemäß § 8 Abs. 2a BAföG. Der Deutsche Verein ..., ...Förderung der Ausbildung (BAföG). Auch die Verteilung ..., ... gemäß § 56 SGB III und BAföG bei schulischen Berufsausbildungen..., ...schulischen Ausbildungen des BAföG und bei unbegleiteten ..., ...Ausbildungsförderung nach dem BAföG in Betracht. Auch hier..., ...Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) dem Grunde nach förderfähig..., ..., dass Studierende, die BAföG beziehen, finanzielle..., ...Ausbildungsförderung nach dem BAföG und dem SGB III bedarfsdeckend..., ... und daher besteht kein BAföG-Anspruch (§ 2 Abs. 5 Satz 1 BAföG). 8 Vgl. BSG (Fußn. 6...

  • Weiterentwicklung der Nationalen Weiterbildungsstrategie und Reform der Weiterbildungsförderung

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 21.07.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Weiterentwicklung der Nationalen Weiterbildungsstrategie und die Reform bestehender Förderinstrumente wie des Qualifizierungschancengesetzes, des Qualifizierungsgeldes sowie der AZAV-Zertifizierung. Konkret sollen Weiterbildungsmaßnhemen flexibilisiert (z.B. durch Absenkung der Mindestdauer von 120 auf 60 Stunden),Zertifizierungsverfahren für Bildungsträger vereinfacht, Aufstiegsqualifizierung in das QCG einbezogen, Ausschlussfristen reduziert und die Förderung für ältere Beschäftigte ausgeweitet werden. Darüber hinaus wird eine Anpassung des Bundesdurchschnittskostensatze, die Digitalisierung von Antragsverfahren und die Einführung eines steuerlichen Pauschalsabzugs für individuelle Weiterbildungsmaßnahmen angestrebt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507210013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderungen (z.B. Auf- stiegs-BAföG), ausgeschlossen. Im Sinne...

  • Kindergrundsicherung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausbildungsförderung nach dem BAföG Wer kann Leistungen...

  • Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik

    Aktiv vom 16.04.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD wurde ein Arbeitspapier zur Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik erarbeitet, dessen Bausteine an zuständige Verhandelnden geschickt wurden. Diese wurden aufgefordert: 1. Integrationsangebote wie MBE, JMD und Integrationskurse auskömmlich zu finanzieren, 2. Wege der Arbeits- und Fachkräftemigration effizienter zu gestalten, 3. soziale Rechte für Eingewanderte fairer auszugestalten, 4. Gesundheitsversorgung für alle zu sichern, 5. an der Asylverfahrensberatung festzuhalten, 6. das Recht auf familiäres Zusammenleben zu achten, 7. rechtswidrige Zurückweisungen an Grenzen zu unterlassen, 8. Abschiebehaft humaner zu gestalten und 9. Schutzangebote für Opfer von Ausbeutung und Menschenhandel auszubauen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160040 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schlechtes) Beispiel kann § 8 BAföG dienen, wonach der Anspruch...

  • Vereinfachung von Beschäftigungswechseln

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderungen (z.B. Meister-BAföG). Im Sinne eines Wechsels...

  • Stärkung der Berufsausbildung

    • Angegeben von: Allianz der Chancen am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Allianz der Chancen setzt sich für eine Erhöhung der Attraktivität der beruflichen Ausbildung ein. Der gesetzliche Rahmen sollte mit dem Ziel einer höheren finanziellen Attraktivität, verbesserte Beratung und eine Flexibilisierung der Berufsbilder verändert werden. Die Mobilität Auszubildender sollte durch eine Förderung für Unternehmen, die Wohnraum bereitstellen, erhöht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406180012 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412200090 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2503280163 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderungen (z.B. Meister-BAföG). Im Sinne eines Wechsels...

  • Haushaltsförderung von Demokratieprojekten

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 10.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...oder auf die Gewährung von Bafög und Sti-pendien auswirkt...

  • Verankerung sozialpolitischer Themen im Koalitionsvertrag

    • Angegeben von: SOS-Kinderdorf e.V. am 08.07.2025
    • Beschreibung: SOS-Kinderdorf verfolgt das Ziel, im Rahmen der Bundestagswahl 2025 gesetzgeberische Änderungen in den Bereichen Kinderrechte, Jugendhilfe und mentale Gesundheit junger Menschen zu bewirken. Konkret setzt sich SOS-Kinderdorf für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz, die Einführung eines/einer Kinderbeauftragten im Kanzleramt sowie für einen erleichterten Zugang junger Menschen zu psychotherapeutischer Versorgung ein – auch ohne elterliche Zustimmung bei entsprechender Einsichtsfähigkeit. Zudem sollen gesetzliche Rahmenbedingungen zur besseren Ausstattung der Kinder- und Jugendhilfe geschaffen werden, etwa durch verbindliche Qualitätsstandards, Finanzierung von Inklusion und Klimaschutzmaßnahmen sowie die rechtliche Absicherung präventiver Angebote und queerer Jugendhilfe.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506120004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unbürokratischen Zugang zu BAföG, Wohngeld und anderen ...

  • Existierende Einstiegshürden für Selbständige abbauen und Rechtssicherheit bei Selbständigen erhöhen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wäre vergleichbar mit dem BAföG, das Studierenden den ...
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