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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Erstattungsregelungen für Verbandmittel

    • Angegeben von: Solventum Germany GmbH am 15.04.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine Weiterentwicklung der Erstattungsregelungen für Verbandmittel, insbesondere für Produkte mit antimikrobiellen Eigenschaften im ambulanten Bereich. Angestrebt wird eine Klarstellung der Einstufungskriterien sowie eine sektorunabhängige Ausgestaltung der Erstattungsfähigkeit, um eine bedarfsgerechte und kontinuierliche Versorgung insbesondere vulnerabler Patientengruppen sicherzustellen. Dies steht im Zusammenhang mit dem Regelungsvorhaben "Hilfsmittelbegriff - gesetzliche Defnition; BMG Vorhabenplanung Hilfsmittelgesetz [RefE 1. Quartal] "
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesundes-Herz-Gesetz GHG Unterstützung zur Verbesserung der Laienreanimation

    Aktiv vom 01.10.2024 bis 14.07.2026

  • Implementierung der ISiK-Stufe 3

    • Angegeben von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Beschreibung: Von Seiten der gematik wurde mitgeteilt, dass die KIS-Hersteller direkt Stufe 3 anstelle von Stufe 2 umsetzen könnten. Hier bedarf es hinsichtlich der Rechtssicherheit einer offiziellen und schriftlichen Bestätigung des BMG. Die Hersteller haben vertragliche Regelungen mit ihren Kunden, in denen auch die Reihenfolge der Umsetzungsstufen gelistet ist. Diese Regelung bezieht sich auf den § 373 SGB V.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Protest gegen die von BMG Warken angestrebte Finanzierung von Transitionsbehandlungen ohne gesetzliche Grundlage

    • Angegeben von: Lesbisches Aktionszentrum (LAZ) reloaded e.V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Ziel: Hinweis auf Schaffung einer gesetzlichen Grundlage (mit Evidenznachweis) für die Finanzierung von Transitionsbehandlungen durch die GKV

  • Stellungnahme zu Referentenentwurf BMG: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz "Pflegekompetenzgesetz", PKG)

    • Angegeben von: Wir! Stiftung Pflegender Angehöriger am 18.07.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes, PKG, unter besonderer Berücksichtigung pflegender Angehöriger. Die Herausforderungen in der Akut- und Langzeitpflege resultieren auch aus dem demografischen Wandel. Ende 2023 lag die Zahl pflegebedürftiger Menschen nach SGB XI bei rund 5,6 Millionen. Für die kommenden Jahre wird ein weiteres Überschreiten der demografiebedingten Pflegeprävalenz erwartet. Neben dem Mangel an beruflich Pflegenden zeichnet sich zunehmend auch ein erheblicher Engpass bei informell Pflegenden ab. Dieser drohende Mangel muss in rechtlichen Zukunftsplanungen klar benannt und wirksam berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz, Pflegekompetenzgesetz, PKG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Nichteinführung der vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit

    Aktiv vom 19.07.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 19.07.2024
    • Beschreibung: Abgelehnt werden die gesetzliche Erweiterung der Verordnungsfähigkeit von Statinen, die Einführung erweiterter Leistungen im Rahmen von Gesundheitsuntersuchungen über eine vom BMG zu erlassende Rechtsverordnung, die Finanzierung entsprechender Leistungen zu Lasten von Präventionsmaßnahmen nach § 20 Abs. 6 SGB V und die Etablierung entsprechender Beratungsleistungen zur Prävention und Früherkennung von Herz-Kreislauferkrankungen in Apotheken. Gefordert wird vielmehr die Förderung von Präventionsmaßnahmen, die bei den modifizierbaren Lebensstilfaktoren ansetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407190010 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absatz 4 SGB V mit einer vom BMG zu erlassenden Rechtsverordnung..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ermächtigt werden, nach..., ...nach Absatz 1 festlegt. Das BMG kann dabei von „Richtlinien..., ...entgegenstehen. Absatz 5 befugt das BMG, in der Rechtsverordnung..., ...Absatz 4 SGB V mit einer vom BMG zu erlassenden Rechtsverordnung..., ...inhaltliches Abweichen der BMG-Rechtsverordnung von existierenden..., ...die Rechtsverordnung des BMG auch in die Kompetenz des..., ...Verordnungsermächtigung des BMG, Anforderungen an die Durchführung...

  • Krankenhausreform

  • Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 14.03.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Staatssekretär:innen des BMG, BMEL, BMFSFJ, BMAS, BMI..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit..., ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG 11 Zu Nr. 3: §26 Buchstabe..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ohne Einbindung des Gemeinsa-men..., ...GKV-Spitzenverband soll dem BMG jeweils zum 1. Oktober ..., ... l 2024 7 Auch die vom BMG geförderte, im Februar ..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitra-gen, könnten durch..., ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG BEABSICHTIGTE REGELUNG Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...nicht beachtet werden. Das BMG bindet „be-troffenen Fach..., .... Euro pro Jahr. Die vom BMG geschätzten 10 Mio. Euro...

  • Erarbeitung von Regelungsinhalten zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ein Gesundheitssicherstellungsgesetz..., ... Arbeitskreises Blut des BMG vom 14.11.2025 umgehend...

  • Referentenentwurf des BMG zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikation in Heilberufen

    • Angegeben von: Hebammenwissenschaftlicher Fachbereichstag e.V. (HWFT) am 07.01.2026
    • Beschreibung: Wir setzten uns für die Neuregelung des Anerkennungsverfahrens ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen ein und unterstützen den Verzicht auf eine dokumentenbasierte Gleichwertigkeitsprüfung sowie den Aufbau einer zentralen Stelle zur Erfassung der Anträge zur Berufsanerkennung von Hebammen aus Drittstaaten. Wir setzten uns dafür ein, dass Kenntnisprüfung bzw. der Anpassungslehrgang mit Abschlussprüfung analog und vollumfänglich zu den Kompetenzen nach Anlage1 Heb StPrV erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 553/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510270004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übermittelt, in denen ..., ...geburtshilflichen Versorgung (BMG 2024/ s. u.) den § 71 Abs...
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