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862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 16.03.2026
    • Beschreibung: Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310236 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und BSI-Kompetenzen. • EnWG (§ 11 ff.) enthält Sicherheits...

  • Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG): Fünf Hebel für die Wärmewende

    • Angegeben von: enercity AG am 16.03.2026
    • Beschreibung: Die von CDU/SPD vereinbarten Eckpunkte zum GMG benachteiligen Vorreiter der Wärmewende strukturell. Wenn im Gebäudebestand wieder stärker auf Gas gesetzt wird, steigen Zurückhaltung, Lock-in-Risiken und die Gefahr von Fehlentscheidungen bei Kunden und Vermietenden. Daher schlagen wir folgenden Anpassungsbedarf vor: 1. Klimaschutzvorgaben umsetzen, Verbindlichkeit der kommunalen Wärmeplanung sichern 2. Kostentransparenz ist erforderlich (steigende CO2-Preis im ETS 2 berücksichtigen) 3. Soziale Leitplanken, faire Kotenverteilung zwischen Mietenden und Vermietenden 4. Priorisierung knapper grüner Gase für Spitzenlast, flexible KWK-Anlagen und Industrie 5. Geordnete Gasnetzstilllegung ermöglichen: Rechtssicherheit für Kundinnen und Kunden sowie Verteilnetzbetreiber
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603160001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in deutsches Recht (vgl. EnWG-Novelle) vor, Verteilnetzbetreibern...

  • Regulierungshemmnisse beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beseitigen

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 21.08.2025
    • Beschreibung: Drei entscheidende Hemmnisse beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft sollen beseitigt werden: - Veränderung der Grünstromkriterien bei der Produktion von grünem Wasserstoff - Finanzielle Sicherheit für die Abnahme von Wasserstoffbezug schaffen - Sicherstellung des Ausbaus der Wasserstoffinfrastruktur
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510100032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 44 • Rückführung weiterer...

  • Anpassung der THG-Minderungsquote sowie Erfüllungsspezifika für erneuerbaren H2 gem. RED III

    • Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
    • Beschreibung: Information und Austausch zu möglichen Regelungen für die Anpassung der THG-Minderungsquote (Ambition, Anwendungsbereich) sowie der 37. BImSchV, welche die Erfüllungsspezifika für erneuerbaren Wasserstoff auf die Zielerreichung im Transportsektor festlegt
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510140024 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 45 • Rückführung weiterer...

  • Interessenvertretung für den bürokratieärmeren Betrieb von Photovoltaik-Anlagen.

    • Angegeben von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die stromsteuerrechtliche Anlagenverklammerung führt dazu, dass PV-Anlagen mit einer höheren Leistung als 100 Kilowatt-Peak die Stromsteuerbefreiung verlieren, wenn die gesamte elektrische Nennleistung zusammen zwei Megawatt überschreitet. Eigentümer von vielen dezentral betriebenen PV-Anlagen werden stark gegenüber Betreibern mit einer großen PV-Anlage benachteiligt, wo die Stromsteuerbefreiung bestehen bleibt. Dieses Hemmnis führt dazu, dass viele Dachpotenziale nicht vollständig erschlossen werden und PV-Anlagen kleiner dimensioniert werden. Eine Änderung würde die Ungleichbehandlung beenden, die vom Gesetzgeber nicht intendiert ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das § 3 Nr. 24a und 24b EnWG. Dabei soll in Zweifelsfällen...

  • Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: In Bezug zur Förderung von Luft-Luft-Wärmepumpen (konkret Außenluft-Raumluft-Wärmepumpen mit Direktverdampfung in Split- und VRF-Ausführung) sind einzelne Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV unklar und bedürfen einer Konkretisierung: - übergreifende technische Mindestanforderungen (Anlage 6), - elektrisch angetriebene Wärmepumpen (Anlage 6.3), - Optimierung bestehender Heizungsanlagen (Anlage 8).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Bundesnetzagentur des EnWG sind auch bei Anlagen über...

  • Anpassung der europäischen DA zur Produktion und Emissionsberechnung von erneuerbarem H2

    • Angegeben von: RWE am 17.06.2024
    • Beschreibung: Information und Austausch zur anstehenden Revision der europäischen Vorgaben durch die delegierten Rechtsakte zur Produktion (Strombezugskriterien) und Emissionsberechnung von erneuerbarem Wasserstoff (2024/1408; 2023/1185) in der Industrie und im Transportsektor.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510240010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 44 • Rückführung weiterer...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...28r (Abs. 8) und § 43l EnWG. Es muss sichergestellt..., ...Sinne des § 3 Nr. 24 a, b EnWG dazu führt, dass Elektrolyseuren...

  • Anpassungsbedarf an der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW): mehr Investitions- und Planungssicherheiten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...scheint die in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage..., ...deutschen Recht in §3 Nr. 24a EnWG definierte Kundenanlage...

  • Verbesserung verschiedener Rahmenbedingungen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur

    • Angegeben von: BP Europa SE am 22.12.2024
    • Beschreibung: 1) Einheitliche Baugenehmigungsregelung für Trafostationen (ohne Maßbeschränkungen) 2) Bundesweite Einführung des vereinfachten Baugenehmigungsverfahrens 3) Standardisierung der Unterlagenanforderungen 4) Digitalisierung und Ausbau der Kapazitäten in Bauämtern 5) Standardisierte, transparente und digitale Antragstellung für Netzanschlüsse 6) Verbindlicher Zeitplan für die Errichtung eines Netzanschlusses 7) Verpflichtung zu vorausschauendem Netzausbau
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190037 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zweite Referentenentwurf des EnWG vom 23.10.2024, enthält..., ...zweite Referentenentwurf des EnWG, der am 23.10.2024 veröffentlicht...
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