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632 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (4)
Juristische Personen (598)
Personengesellschaften (13)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (15)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (61)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (396)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (13)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (114)
Kommanditgesellschaft (KG) (8)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (4)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (4)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (5)
Sonstige Personengesellschaft (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (23)
Unternehmen (186)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (238)
Arbeitgeberverband (3)
Berufsverband (49)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (67)
Privatrechtliche Organisation (39)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (11)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (15)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/96) (0/96)

Arbeit und Beschäftigung (6)
- Arbeitsmarkt (5)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (5)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (5)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Bundestag (8)
- Parlamentarisches Verfahren (8)
Energie (401)
- Allgemeine Energiepolitik (215)
- Energienetze (78)
- Erneuerbare Energien (307)
- Fossile Energien (55)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (78)
Europapolitik und Europäische Union (82)
- EU-Binnenmarkt (4)
- EU-Gesetzgebung (79)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (6)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (6)
Innere Sicherheit (11)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (8)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Kultur (3)
Landwirtschaft und Ernährung (38)
- Land- und Forstwirtschaft (35)
- Lebensmittelsicherheit (2)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (25)
- Datenschutz und Informationssicherheit (3)
- Digitalisierung (22)
- Kommunikations- und Informationstechnik (5)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (25)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (41)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (23)
- Ländlicher Raum (8)
- Stadtentwicklung (10)
- Wohnen (10)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (9)
Recht (32)
- Öffentliches Recht (24)
- Rechtspolitik (4)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (6)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (2)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (6)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (5)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (412)
- Artenschutz/Biodiversität (14)
- Immissionsschutz (201)
- Klimaschutz (250)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (112)
- Tierschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (85)
Verkehr (172)
- Güterverkehr (41)
- Luft- und Raumfahrt (38)
- Personenverkehr (43)
- Schienenverkehr (24)
- Schifffahrt (24)
- Straßenverkehr (75)
- Verkehrsinfrastruktur (42)
- Verkehrspolitik (93)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (27)
Verteidigung (3)
- Bundeswehrangelegenheiten (1)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (3)
Wirtschaft (167)
- Automobilwirtschaft (34)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (4)
- Handwerk (5)
- Industriepolitik (123)
- Kleine und mittlere Unternehmen (26)
- Verbraucherschutz (6)
- Wettbewerbsrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (19)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (30)
Sonstige Interessenbereiche (10)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (468)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (164)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (174)
- Auswärtiges Amt (AA) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (16)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (12)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (8)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (7)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (16)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (108)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (39)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (83)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (7)
20. Wahlperiode (364)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (34)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (20)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (15)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (51)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (219)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (198)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (35)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (146)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (139)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (54)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (327)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (556)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (76)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (24)
Nein (32)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (10)
Nein (46)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (632)

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Ergänzungsvorschläge zur Umsetzung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
- Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und rechtssichere Umsetzung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes einschließlich eines fristgerechten Ausschreibungsbeginns. Der Verband setzt sich für die zügige Finalisierung und Umsetzung der Ausschreibungen ein und dafür, das KWSG mit weiteren Maßnahmen für den notwendigen Aufbau an geeigneten steuerbaren Erzeugungsanlagen zu flankieren.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412030019 (PDF - 85 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Anpassungsverpflichtungen des BImSchG. Zudem unterliegen die...
Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
- Beschreibung: Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht. Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (18):
  
  SG2406180036 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180074 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2407010013 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2407010014 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2407010015 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412170023 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503310082 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2503310087 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2503310093 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310094 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310095 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503310097 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310183 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2507140001 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2507140008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2507140009 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2509300004 (PDF - 33 Seiten)
  
  SG2511180006 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...delegierte Rechtsakte, BImSchG, etc.), bspw. Mindest-THG-Einsparquoten..., ...Kraftstoffsektor (siehe §37c Abs. 2 BImSchG). Dies entspricht in ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) oder zugehörigen Verordnungen...

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