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771 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (771)

  • Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

    • Angegeben von: Grundfos Deutschland am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506260001 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2606290001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsüberprüfung nach §60b GEG zu unterziehen. Sofern ...

  • Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anzuwenden (§ 85 Abs. 2 Nr. 1 GEG). Im aktuellen Novellierungsverfahren...

  • Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen

    • Angegeben von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 28.11.2025
    • Beschreibung: Die neu verwendete Definition der „Zapfstelle“ im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) führt zu mehr Bürokratie für Tankstellen und sollte angepasst werden. Die Änderung des 47k Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wird strikt abgelehnt. Zu den Änderungen des Mineralöldatengesetzes: o Die Ausweitung der Datenberichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen sollte aufwandsarm erfüllbar gemacht werden. o Nicht-fossile Kraft- und Brennstoffe sollten zukünftig statistisch erfassbar werden. o Die Weitergabe von Daten an Dritte im Mineralöldatengesetz sollte für die Unternehmen nachvollziehbar gestaltet sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von Ökodesign, Energieverbrauchskennzeichnung und weiterer Regelungen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511280017 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nationales THG-Quotengesetz, GEG im Wärmemarkt) in einer...

  • Änderungsvorschläge an WPG und EnWG auf Bundesebene zur integrierten Energieinfrastrukturplanung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.08.2026
    • Beschreibung: Der BDEW fordert, die gesetzlichen Planungsprozesse für die kommunale Wärmeplanung und die Entwicklung der Strom-, Gas-, Wasserstoff-, Wärme- und Kältenetze besser aufeinander abzustimmen. Der BDEW setzt sich für klare und praxistaugliche Regelungen zur Zusammenarbeit der Energieinfrastrukturbetreiber untereinander und mit den Kommunen ein. Der BDEW fordert zudem einen bedarfsgerechten Datenaustausch zwischen Kommunen und Energieinfrastrukturbetreibern sowie eine bessere Abstimmung benachbarter Kommunen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen eine integrierte Energieinfrastrukturplanung ermöglichen, ohne zusätzliche Bürokratie zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608250016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbindliche Fahrpläne nach § 71k GEG (Hinweis: § 71k GEG wurde...

  • Streichung § 52 TEHG

    Aktiv vom 16.09.2024 bis 27.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimafreundlich“ anzuerkennen (WPG/GEG), andererseits den entsprechenden..., ...gemäß dem „Wärme-Recht“ (GEG, WPG und Gas/Wärme-HkNRV...

  • Berücksichtigung zentraler Punkte der Wärmewende bei Systementwicklungsstrategie

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 28.06.2026

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Systementwicklungsstrategie soll Rahmenbedingungen für die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Deutschland bis 2045 aufzeigen. Die vorläufigen Ankerpunkte zur Systementwicklungsstrategie lassen viele zentrale Aspekte der Energie- und Wärmewende aus (z. B. Fernwärme, Biomasse, Wasserstoffinfrastruktur) Viele sektorspezifische Strategien des BMWK sollen auf den zentralen Erkenntnissen der SES aufbauen, allerdings werden Themen, für die bereits Strategien in Erarbeitung sind, in den vorläufigen Ankerpunktennicht erwähnt (Biomasse, Carbon-Management, Stromspeicherstrategie) Der Wärmesektor ist in den Ankerpunkten strategisch unterbewertet. Zudem wird nicht auf die Sektorenkopplung eingegangen. Auch auf die Bedeutung der Netzinfrastrukturen wird nicht adäquat eingegangen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260216 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2503310309 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf Wasserstoff nach §71k GEG, sobald diese vorliegen..., ...werden, ob die Regelung der GEG-Novelle 2023 für den Heizungstausch...

  • Empfehlungen für die nächste Bundesregierung mit Verbesserungsvorschlägen zur gegenwärtigen Energiepolitik

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...flexibleres Gebäudeenergiegesetz (GEG) zu ersetzen, sorgt nach...

  • Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Stärkung der Bioenergiebranche

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 28.06.2024
    • Beschreibung: Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaflichkeit der Biogasbranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Ereuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgrechen Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (40...

  • Beibehaltung eines wirkungsvollen Klimaschutzprogramms 2023

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Der BNW begrüßt grundsätzlich die Beschließung eines wirkungsvollen Klimaschutzprogramms. Der Verband bedauert deshalb sehr, dass trotz Programm voraussichtlich eine antizipierte kumulierte Gesamtlücke von 200 Mio. t CO2-Äquivalente im Zeitraum von 2022-2030 bestehen bleibt. Verbesserungsbedarf sieht der Verband beim Klimaschutzprogramm in vielerlei Hinsicht. Unter anderem besteht eine hohe Notwendigkeit darin, dass u.a. ein Rahmen für Energy Sharing geschaffen, Gebäude saniert anstatt neugebaut, Umsetzungspläne für die Mobilitätswende aufgestellt sowie die öffentliche Beschaffung auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Klimaschutzprogramm 2023 der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601140005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Lenkungswirkung des GEG - inkl. der 65%-Erneuerbaren-Regel...

  • Verbesserungsvorschläge zu verschiedenen für die Energiewende relevanten Gesetze (EnWG, EEG etc.)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Sommer 2023 hat zu..., ...Förderprogramme sowie das GEG, aber auch die Inflation..., ...an der BEG 1 und am GEG 2 setzen deutliche Anreize..., ...am Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen deutliche Anreize..., ...gesetz. Die Diskussion um das GEG im Sommer 2023 hat zu...
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