Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (118)
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Stellungnahmen/Gutachten (29):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messstellenbetriebsgesetzes § 29 Abs. 5 MsbG Nulleinspeiseanlagen Bewertung..., ...Anlagen nach §29 Abs. 5 MsbG kritisch zu sehen. Diese..., ... zu können. §29 Abs. 5 MsbG Änderung: „… wieder ausgeübt..., ...der Anlagen, § 29 Abs. 5 MsbG entbindet davon. • Steht..., ...Ausnahme der Steuerbarkeit im MsbG kann der Fall der Duldung..., ...gesetzliche Regelungen EnWG zu MsbG. Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Aufwänden führen. §67 Absatz 1 MsbG Wiederaufnahme der ehemaligen..., ...Bilanzkreisabrechnung, Zu §78 MsbG – Inhaltsübersicht d) ..., ...Messwertqualität“. Zu §78 MsbG – Änderung von Absatz 1...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Stromnetzprojekten von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zu schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (28):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messstellenbetriebsgesetzes § 29 Abs. 5 MsbG Nulleinspeiseanlagen Bewertung..., ...Anlagen nach §29 Abs. 5 MsbG kritisch zu sehen. Diese..., ... zu können. §29 Abs. 5 MsbG Änderung: „… wieder ausgeübt..., ...der Anlagen, § 29 Abs. 5 MsbG entbindet davon. • Steht..., ...Ausnahme der Steuerbarkeit im MsbG kann der Fall der Duldung..., ...gesetzliche Regelungen EnWG zu MsbG. Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Aufwänden führen. §67 Absatz 1 MsbG Wiederaufnahme der ehemaligen..., ...Bilanzkreisabrechnung, Zu §78 MsbG – Inhaltsübersicht d) ..., ...Messwertqualität“. Zu §78 MsbG – Änderung von Absatz 1...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Weitere Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Investitionen in PV. Kernforderungen des VKU sind - Erweiterung der gesetzlichen Duldungspflicht (§ 11a EEG) auf private Grundstücke - Entfall der Kopplung der Fernsteuerbarkeitvon EEG-Anlagen an steuerbare Verbrauchseinrichtungen für EEG-Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2023 - Angleichung der vertragsbezogenen Regelungen des§ 42a EnWG an die allgemeinen Regelungen des § 309 Nr. 9 BGB, um administrativen Aufwand zu vermeiden - Konkretisierung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (§ 42b EnWG) - Entwicklung von Ressortübergreifenden Förderprogrammen für Bestandsgebäude - Erweiterung der Flächenkulisse für PV - Wirksame Verzahnung von Energie- und Steuerrecht - Denkmalschutz: Priorisierung des Windkraftausbaus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... 3 Satz 1 Nr. 3 lit. b) MsbG zur Verfügung gestellt ...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (27):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messstellenbetriebsgesetzes § 29 Abs. 5 MsbG Nulleinspeiseanlagen Bewertung..., ...Anlagen nach §29 Abs. 5 MsbG kritisch zu sehen. Diese..., ... zu können. §29 Abs. 5 MsbG Änderung: „… wieder ausgeübt..., ...der Anlagen, § 29 Abs. 5 MsbG entbindet davon. • Steht..., ...Ausnahme der Steuerbarkeit im MsbG kann der Fall der Duldung..., ...gesetzliche Regelungen EnWG zu MsbG. Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ...Aufwänden führen. §67 Absatz 1 MsbG Wiederaufnahme der ehemaligen..., ...Bilanzkreisabrechnung, Zu §78 MsbG – Inhaltsübersicht d) ..., ...Messwertqualität“. Zu §78 MsbG – Änderung von Absatz 1...
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- Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
- Beschreibung: Der Bedarf an Strom für Haushalte, die Leistungen nach SGB II oder SGB XII beziehen, sollte zukünftig auf der Grundlage von Daten über tatsächliche Stromverbräuche und nicht als bloße bundeseinheitliche Pauschale, wie bislang, bemessen werden. Wie in der Sozialhilfe bereits geregelt, sollten auch in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Jobcenter Stromschulden nicht nur als Darlehen, sondern auch als Zuschuss übernehmen können. Der Hinweis des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG vom 23. Juli 2014 – BvL 10, 12/12, 1 BvR 1691/13, Rdnrn. 120 und 121), dass sich bei akut existenznotwendigen, aber langlebigen Konsumgütern (Kühlschrank, Waschmaschine), nach der vorliegenden Berechnungsweise des Regelbedarfs die Gefahr einer Unterdeckung ergibt, sollte beim nächsten RBEG beachtet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) zwar festgelegt, dass ..., ...sind (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 MsbG). Bis 2017 wurde in Haushalten...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die angekündigte Novellierung stellt eine gute Gelegenheit dar, um die für den Klimaschutz erforderliche Planungs- und Investitionssicherheit zu stärken. Weil durch die sukzessive Umstellung des Erzeugungsund Brennstoffmixes in der Fernwärme nun häufiger die Notwendigkeit bestehen wird, die Preisänderungsklauseln an die jeweils neue Situation anzupassen, sollte das Novellierungsverfahren genutzt werden, um die Änderung einer Preisanpassungsklausel für sämtliche Fälle, in denen die Änderung einer unwirksam gewordenen Klausel notwendig ist, durch öffentliche Bekanntgabe rechtssicher (wieder) zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten kundenseitige Vertragsanpassungsrechte europarechtlich konform ausgestaltet werden
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...werden. Ähnlich sieht es das MsbG in den §§ 34 und 40 vor..., ... ist, im Rahmen des § 6 MsbG nicht eindeutig aus- oder..., ...werden. Ähnlich sieht es das MsbG in den §§ 34 und 40 vor..., ...ist, im Rahmen des § 6 MsbG nicht eindeutig aus- oder...
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- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messtellenbetriebsgesetz (MsbG) gelten, um die Messsystemkosten..., ...Standardleistung nach § 34 Abs. 1 MsbG zu fassen. Dabei muss insbesondere..., ...Standardleistung nach § 34 Abs. 1 MsbG zu fassen. 16. Für den...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die Forderungen des VKU zu dem Gesetz sind ein Fokus auf prioritäre energiewirtschaftliche Vor-gaben, Gewährung von ausreichend Zeit zur Umsetzung von Digitalisierungserfordernissen, die Beschränkung der Pflicht zu Festpreisverträgen auf europäisches Mindestmaß.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
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BT-Drs. 20/14199
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Messeinrichtungen (§32 MsbG-E), entgegen den Ergebnissen..., ...gesetzlichen Quoten (§ 45 MsbG) einzahlen, damit der bisherige...
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- Angegeben von: PV Think Tank am 20.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Photovoltaikanlagen und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien (insbesondere Photovoltaik) und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Förderinstrumenten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Liegenschaftsmodell“ im §6 MSBG rechtssicher ermöglicht..., ...des Netzanschlusses und MSBG Was ist im Lauf der ..., ...für Netzanschluss und MSBG Fachagentur Wind und...
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Abschaffung Doppelbelastung V2G
Aktiv vom 21.06.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: The Mobility House am 21.06.2024
- Beschreibung: Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht -
BT-Drs. 20/12351
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Digitalisierung der Energiewende MsbG .........................., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)). § 19 Abs. 2 S. 2 MsbG..., ...nach § 34 Abs. 2 Nr. 4c MsbG ist im Katalog von § 19 Abs. 2 S. 2 MsbG nicht enthalten. Eine Verpflichtung..., ...Katalog des § 19 Abs. 2 MsbG enthalten sind, ist die..., ...i.V.m. § 34 Abs. 2 Nr. 8 MsbG). Es ist zu beachten, dass..., ...erlassen (§ 19 Abs. 2 S. 3 MsbG). 8 Netzanschluss..., ... gesetzlichen Vorgaben (MsbG) und den Anforderungen ...
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- Angegeben von: E.ON SE am 24.05.2024
- Beschreibung: Bidirektionales Laden soll als haushaltsnahe Flexibilität nutzbar gemacht werden, um das Energiesystem und die lokalen Netze zu optimieren. Hierzu muss die Digitalisierung der Netze weiter vorangetrieben, die Entstehung zusätzlicher Netzkosten durch das bidirektionale Laden verhindert und durch einen diskriminierungsfreien Zugang zu Daten Interoperabilität gewährlistet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Steuerbarkeit nach § 34 MsbG ein Messkonzept zu jährlichen...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
- Beschreibung: Der BDEW fordert eine gesetzliche Beschleunigung zentraler energiepolitischer Vorhaben, insbesondere den zügigen Ausbau der Stromnetze, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie den Abbau regulatorischer Investitionshemmnisse. Zur Zielerreichung der Energiewende bis 2030 bedarf es klarer gesetzlicher Vorgaben und Förderinstrumente für Erzeugung, Speicher, Netze und Flexibilitätsoptionen. Der BDEW setzt sich zudem für eine integrierte, sektorübergreifende Energiepolitik ein, die Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz gleichermaßen berücksichtigt.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stromnetzes 2045 (bestehendes MSBG) [Mio. Stück] ein wichtiges..., ... 30 ■ Die Novelle des MSBG legt den Fokus nunmehr ...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (22):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausstattungsverpflichtungen nach dem MsbG. Hinweis: Die durch die..., ...: Fehlender Verweis auf MsbG Änderungsvorschlag: 13..., ...Erklärung nach § 29 Absatz 5 MsbG Strom ins Netz einspeisen..., ...Verbindung mit § 45 Absatz 1 des MSBG durch gMSB (da Doppelung...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (35):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EEG, sondern § 29 Abs. 5 MsbG. § 94 Verordnungsermächtigung..., ...Ausstattungsverpflichtungen nach dem MsbG. Hinweis: Die durch die..., ...: Fehlender Verweis auf MsbG Änderungsvorschlag: 13..., ...Erklärung nach § 29 Absatz 5 MsbG Strom ins Netz einspeisen..., ... Zu § 9 EEG-E und § 29 MsbG-E – Steuerbarkeit von EE-Anlagen..., ...in § 9 EEG-E sowie § 29 MsbG-E, die im Zielbild eine..., ...Steuerungseinrichtungen gemäß § 29 MsbG-E ist die Steuerungsmöglichkeit..., ...Steuerbarkeit gemäß § 29 MsbG-E sichergestellt ist. ..., ...weiterhin § 29 Abs. 1 Nr. 2a MsbG-E, nach welchem Letztverbraucher..., ...gemäß § 29 Abs.1 Nr. 2b MsbG-E nicht fernsteuerbar sein..., ...Verbindung mit § 45 Absatz 1 des MSBG durch gMSB (da Doppelung...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (26):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EEG, sondern § 29 Abs. 5 MsbG. § 94 Verordnungsermächtigung..., ...Ausstattungsverpflichtungen nach dem MsbG. Hinweis: Die durch die..., ...: Fehlender Verweis auf MsbG Änderungsvorschlag: 13..., ...Erklärung nach § 29 Absatz 5 MsbG Strom ins Netz einspeisen...
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- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieinfrastruktur muss mit deutlich mehr Tempo vorangebracht werden. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit müssen unbedingt gewährleistet werden. Mit dem Monitoring der Energiewende zeigen wir jährlich, wo der Bund bei der Erreichung seiner eigenen Ziele steht. Wir fordern auf dieser Basis eine Energiepolitik, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts sichert. Dazu zählen Entlastungstatbestände wie ein Brückenstrompreis, Zuschüsse zu den Netzentgelten und eine dauerhafte Absenkung der Stromsteuer. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen auf allen Ebenen weiter entschlackt, modernisiert und vereinfacht werden. Bayern muss zügig auch an eine Wasserstoff- und CO2-Infrastruktur angeschlossen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Stellungnahmen/Gutachten (14):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) eine sternförmige Kommunikation..., ... (POG), wie sie in § 30 MsBG für Netz- bzw. Messstellenbetreiber..., ...von Rollout-Pflichten des MsbG für geschlossene Grundstücknutzungen..., ...intelligentem Messsystem (§ 2 Nr. 7 MsbG) dynamische Tarife anzubieten...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
- Beschreibung: Ambitionierte Übertragung der EPBD in nationale Gesetzgebung aus Sicht von Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft sowie sustainable Finance.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... dem EnWG oder auch dem MsbG) - 15 - Recht sanwäl ...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (48):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...EEG, sondern § 29 Abs. 5 MsbG. § 94 Verordnungsermächtigung..., ...Ausstattungsverpflichtungen nach dem MsbG. Hinweis: Die durch die..., ...: Fehlender Verweis auf MsbG Änderungsvorschlag: 13..., ...Erklärung nach § 29 Absatz 5 MsbG Strom ins Netz einspeisen...