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110 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UrhG"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (110)

  • Innovationsschutz durch Anpassung des Designrechts

    Aktiv vom 13.01.2026 bis 09.09.2026

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 13.01.2026
    • Beschreibung: Der VDA begrüßt die geplanten Änderungen des Designrechts, die eine 1:1 Umsetzung des Designrichtlinie in nationales Recht darstellt. Aus Sicht des VDA wird durch die geplanten Änderungen der Schutz von Innovationen an die Anforderungen an das digitale und vernetzte Zeitalter angepasst. Dies Diese werden dazu beitragen, den Schutz von Innovationen an die Anforderungen des digitalen und vernetzten Zeitalters anzupassen und so zu stärken. Gleichzeitig fordert der VDA, dass bei der Ausgestaltung der Reparaturklausel (§ 40a DesignG) und deren Nutzungsausnahmen eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen gewahrt wird. Darüber hinaus regt der VDA hinsichtlich § 40a Abs. 2 DesignG redaktionelle Anpassungen im Detail an.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJV): Gesetz zur Modernisierung des Designrechts (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601130005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ein Rückgriff auf § 51a UrhG erfolgt. Das ist aber ...

  • Reform des Musikstreaming-Marktes für mehr Transparenz

    • Angegeben von: Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. (VUT) am 14.11.2025
    • Beschreibung: Das derzeitige Modell der Streaming-Abrechnung muss hinterfragt werden, da sie oft keine faire Vergütung für Künstler*innen garantiert. Vor diesem Hintergrund setzt sich der VUT für eine Reform des Streaming-Marktes ein, um eine transparentere, gerechtere und nachhaltigere Wirtschaftslage für Künstler*innen und Musiknutzer*innen zu schaffen. Im Vordergrund stehen die mit Musikrechten generierten Einnahmen und deren Verteilung sowie weitere Forderungen bezüglich Transparenz, Vielfalt und Nachhaltigkeit im Musikstreaming.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511140002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Vergütungsregeln (§ 36 UrhG) zur Verwertung von Leistungsschutzrechten...

  • Angemessene Vergütung im Urheberrecht bei Plattform- und Streamingmodellen im Games-Sektor

    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 31.01.2026
    • Beschreibung: Gegenstand des Regelungsvorhabens sind die politischen und rechtlichen Folgerungen aus der vom Bundesministerium der Justiz beauftragten Studie zur angemessenen Vergütung im Urheberrecht im Kontext von Streaming- und Plattformmodellen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit die Studienergebnisse auf die Games-Branche übertragbar sind und ob gesetzliche oder außerrechtliche Anpassungen des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen erforderlich oder sachgerecht erscheinen. Dabei werden insbesondere die spezifischen Markt- und Beschäftigungsstrukturen der Games-Branche sowie bestehende Vergütungsmodelle berücksichtigt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300012 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auch Miturheberschaft (§ 8 UrhG) und Werkverbindungen (§ 9 UrhG) tragen zur Komplexität..., ...Geräte im Sinne des § 54 UrhG. Diese erlauben es im Rahmen...

  • Regulierung von Direktlizensierungen

    • Angegeben von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 09.03.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine Anpassung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) im Rahmen der laufenden Evaluierung. Akteure, die Rechte mehrerer Urheber gegenüber Nutzern lizenzieren (z. B. unabhängige Verwertungseinrichtungen oder Direktlizensierer), sollen vergleichbaren regulatorischen Mindestanforderungen unterliegen wie Verwertungsgesellschaften. Dies betrifft insbesondere Transparenz-, Aufsichts- und Gleichbehandlungspflichten sowie nachvollziehbare Tarife und Lizenzbedingungen. Ziel ist es, regulatorische Lücken zu schließen und einen einheitlichen, rechtssicheren Rahmen für die Lizenzierung urheberrechtlicher Nutzungsrechte zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Veranstalters nach § 81 UrhG wahrnimmt und eine gesonderte...

  • Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs

    • Angegeben von: Deutscher Designtag e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606250076 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606250077 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Regelung des § 51a UrhG ähnliche Schutzschranke...

  • Familienmediation, Zugang, Finanzierung, obligatorische Familiemediation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bewerten Sie §§ 32f und 35a UrhG in denen Mediation als ...

  • Urheberrecht KI-Regulierung. Teilnahme an BMJV Umfrage Beteiligung zum Fragebogen der EU-Ratspräsidentschaft

    • Angegeben von: Deutscher Drehbuchverband am 05.08.2026
    • Beschreibung: Im Urheberrecht hat BMJV Stakeholder zur Beteiligung an einer Umfrage der EU-Kommission aufgerufen. Urheberrecht KI-Regulierung – Teilnahme an BMJV Umfrage „Beteiligung zum Fragebogen der EU-Ratspräsidentschaft" “Policy questionnaire regarding lessons learned on Article 15 of the CDSM Directive and on fostering a well-functioning framework for licensing in the Age of AI"
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Feedback zur Evaluierung der DSM-Richtlinie auf EU-Ebene

    • Angegeben von: Springer Nature Group am 16.06.2026
    • Beschreibung: Die EU-Kommission hat mit der Evaluierung der DSM-Richtlinie (EU 2019/790) begonnen und befragt hierzu auch zuständige Ministerien der Mitgliedstaaten und betroffene Kreise.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Positionspapier zu generativer Künstlicher Intelligenz

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Die Initiative Urheberrecht hat im intensiven Austausch mit führenden KI-Wissenschaftler:innen tiefen Einblick in die Funktionsweise der Technologien rund um generative KI gewonnen und daraus ein politisches Positionspapier entwickelt. Das Positionspapier wurde ergänzt um ganz konkrete Formulierungsvorschläge für den heiß diskutierten AI Act.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Data Act Durchführungsgesetz

    • Angegeben von: SAP SE am 26.02.2026
    • Beschreibung: Sicherstellung der 1:1 Umsetzung und Verhinderung einer Zersplitterung der Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2998 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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