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100 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UrhG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

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Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (100)

  • Umsetzung der KI-Grundverordnung (EU) 2024/1689

    • Angegeben von: Netzwerk Autorenrechte am 08.08.2024
    • Beschreibung: Umsetzung der Transparenzregeln des AI Acts begleiten inkl. der Pflichten an die KI-Entwickler zu Transparenz und Legalität verwendeter urhebeerrechtlich geschützter Werke; Beachtung der urheberrechtlich relevanten Prozesse; Mitgestaltung an den Umsetzungen des Code of Pratice des AI Office.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506280002 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2603090015 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Data-Mining Ausnahme 44b UrhG. Kultur- und Medienpolitik..., ...und-Data-Mining-Ausnahme §44b UrhG auch unter Aspekten des..., ... implementiert als §44b UrhG für kommerzielle Zwecke..., ...kommerzielle Nutzung, umgesetzt in UrhG 44b, dazu führen kann, ..., ...Schutzrechte nach §§ 70 bis 95 UrhG) an KI-Erzeugnissen beibehalten...

  • Reform des Musikstreaming-Marktes für mehr Transparenz

    • Angegeben von: Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. (VUT) am 14.11.2025
    • Beschreibung: Das derzeitige Modell der Streaming-Abrechnung muss hinterfragt werden, da sie oft keine faire Vergütung für Künstler*innen garantiert. Vor diesem Hintergrund setzt sich der VUT für eine Reform des Streaming-Marktes ein, um eine transparentere, gerechtere und nachhaltigere Wirtschaftslage für Künstler*innen und Musiknutzer*innen zu schaffen. Im Vordergrund stehen die mit Musikrechten generierten Einnahmen und deren Verteilung sowie weitere Forderungen bezüglich Transparenz, Vielfalt und Nachhaltigkeit im Musikstreaming.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511140002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Vergütungsregeln (§ 36 UrhG) zur Verwertung von Leistungsschutzrechten...

  • Regulierung von Direktlizensierungen

    • Angegeben von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 09.03.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine Anpassung des Verwertungsgesellschaftengesetzes (VGG) im Rahmen der laufenden Evaluierung. Akteure, die Rechte mehrerer Urheber gegenüber Nutzern lizenzieren (z. B. unabhängige Verwertungseinrichtungen oder Direktlizensierer), sollen vergleichbaren regulatorischen Mindestanforderungen unterliegen wie Verwertungsgesellschaften. Dies betrifft insbesondere Transparenz-, Aufsichts- und Gleichbehandlungspflichten sowie nachvollziehbare Tarife und Lizenzbedingungen. Ziel ist es, regulatorische Lücken zu schließen und einen einheitlichen, rechtssicheren Rahmen für die Lizenzierung urheberrechtlicher Nutzungsrechte zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603090027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Veranstalters nach § 81 UrhG wahrnimmt und eine gesonderte...

  • Angemessene Vergütung im Urheberrecht bei Plattform- und Streamingmodellen im Games-Sektor

    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 31.01.2026
    • Beschreibung: Gegenstand des Regelungsvorhabens sind die politischen und rechtlichen Folgerungen aus der vom Bundesministerium der Justiz beauftragten Studie zur angemessenen Vergütung im Urheberrecht im Kontext von Streaming- und Plattformmodellen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und inwieweit die Studienergebnisse auf die Games-Branche übertragbar sind und ob gesetzliche oder außerrechtliche Anpassungen des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen erforderlich oder sachgerecht erscheinen. Dabei werden insbesondere die spezifischen Markt- und Beschäftigungsstrukturen der Games-Branche sowie bestehende Vergütungsmodelle berücksichtigt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300012 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Auch Miturheberschaft (§ 8 UrhG) und Werkverbindungen (§ 9 UrhG) tragen zur Komplexität..., ...Geräte im Sinne des § 54 UrhG. Diese erlauben es im Rahmen...

  • Für ein modernes Designrecht auf Grundlage eines zeitgemäßen Designbegriffs

    • Angegeben von: Deutscher Designtag e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Die Designbranche ist durch technologische Innovationen im Umbruch. Es entstehen derzeit neue Tätigkeitsbereiche, die teilweise rechtlich nicht sicher gefasst sind. Auf gesetzlicher Ebene wird an vielen Stellen noch mit einem überholten Designbegriff gearbeitet. Der Designtag setzt sich für die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen an die aktuelle Arbeitsrealität in der Designwirtschaft ein. Das betrifft eine Reihe von Detailfragen, umfasst aber auch die Etablierung eines zeitgemäßen Designbegriffs in Politik und Gesellschaft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6215 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606250076 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606250077 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Regelung des § 51a UrhG ähnliche Schutzschranke...

  • Familienmediation, Zugang, Finanzierung, obligatorische Familiemediation

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bewerten Sie §§ 32f und 35a UrhG in denen Mediation als ...

  • Feedback zur Evaluierung der DSM-Richtlinie auf EU-Ebene

    • Angegeben von: Springer Nature Group am 16.06.2026
    • Beschreibung: Die EU-Kommission hat mit der Evaluierung der DSM-Richtlinie (EU 2019/790) begonnen und befragt hierzu auch zuständige Ministerien der Mitgliedstaaten und betroffene Kreise.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Positionspapier zu generativer Künstlicher Intelligenz

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Die Initiative Urheberrecht hat im intensiven Austausch mit führenden KI-Wissenschaftler:innen tiefen Einblick in die Funktionsweise der Technologien rund um generative KI gewonnen und daraus ein politisches Positionspapier entwickelt. Das Positionspapier wurde ergänzt um ganz konkrete Formulierungsvorschläge für den heiß diskutierten AI Act.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Data Act Durchführungsgesetz

    • Angegeben von: SAP SE am 26.02.2026
    • Beschreibung: Sicherstellung der 1:1 Umsetzung und Verhinderung einer Zersplitterung der Zuständigkeiten der Aufsichtsbehörden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2998 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verpflichtende Titelerfassung für DJs bei öffentlichen Veranstaltungen zur fairen Vergütung von Urhebern

    • Angegeben von: DJ ALLIANZ e.V. am 06.05.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Einführung einer gesetzlichen Regelung, die DJs bei öffentlichen Veranstaltungen verpflichtet, eine Setliste mit gespielten Titeln und Interpreten bei der GEMA einzureichen. Die Regelung soll analog zur bestehenden Pflicht für Livemusiker gelten. Technisch ist dies durch digitale DJ-Systeme, CSV-Exporte oder Musikerkennungssoftware problemlos möglich. Damit soll eine gerechtere Vergütung urheberrechtlich geschützter Werke und eine bessere Verteilung an Musikschaffende erreicht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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