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42 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SpFV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (39)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (29)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (9)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Privatrechtliche Organisation (14)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Energie (5)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (5)
- Fossile Energien (2)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (11)
Sport, Freizeit und Tourismus (6)
- Breitensport (1)
- Tourismus (3)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (4)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (13)
- Immissionsschutz (4)
- Klimaschutz (10)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (41)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (16)
- Schienenverkehr (18)
- Schifffahrt (10)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (17)
- Verkehrspolitik (27)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (5)
- Automobilwirtschaft (2)
- Industriepolitik (1)
- Wettbewerbsrecht (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (36)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (6)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/16) (0/16)

21. Wahlperiode (21)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (9)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (19)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (24)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (12)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (11)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (25)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (35)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (11)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (11)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (42)

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Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

Aktiv vom 28.06.2024 bis 24.02.2026
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2406270247 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2409260103 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2409260107 (PDF - 25 Seiten)
  
  SG2412260011 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503260109 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2512180208 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512220071 (PDF - 17 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Personenverkehr: zunehmender SPFV, stabile Pkw-Fahrleistungen...
Förderung des Hochlaufs und stärkere Nutzung alternativer Kraftstoffe

Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.09.2025
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Änderung des RefE des BMUV und ggfs. weiterer künftiger Gesetzesvorhaben, die Hochlauf und Nutzung alternativer Kraftstoffe regeln. Aus Sicht des ADAC sollten konventionelle Biokraftstoffe (ohne Palmöl) genutzt sowie fortschrittliche Biokraftstoffe (Beimischung und Reinkraftstoff) gefördert und ausgebaut werden. Wichtig ist in diesem Zshg., Zertifizierungssysteme gegen Betrug resistent zu machen und die Belastbarkeit des Nachhaltigkeitsnachweises zu stärken. Aus Gründen der Technologieoffenheit unterstützt der ADAC die Verwendung von strombasierten Kraftstoffen im Straßenverkehr. Alternative Kraftstoffe sollten nach ihrer Klimawirkung besteuert werden (CO2-Komponente stärken/ermäßigter Satz bzw. Freistellung von der Energiesteuer und CO2-Bepreisung).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SaubFahrzeugBeschG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BEHG [alle RV hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2406270037 (PDF - 260 Seiten)
  
  SG2406270251 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2406270268 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503260111 (PDF - 17 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Personenverkehr: zunehmender SPFV, stabile Pkw-Fahrleistungen...