Stellungnahmen/Gutachten

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63 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SpFV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (63)

  • SG2510010017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonen- fernverkehr (SPFV) und der Schienengüterverkehr..., ...Steigerung +16,2%, für den SPFV +17,7%. Wesentliche Gründe..., ...hohen Belastungen für den SPFV und SGV kurzfristig abzumildern..., ...Umfang von 105 Mio. Euro im SPFV und 275 Mio. Euro im SGV..., ...anerkannt besteht für den SPFV ein Bedarf von 200 Mio...., ...Mio. EUR  Erhöhung der SPFV-Trassenpreisförderung (..., ...Mitteldotierung sind für die SPFV-Trassenpreisförderung durch...

  • SG2509300222 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonen-fernverkehr (SPFV) und der Schienengüterverkehr..., ...Steigerung +16,2%, für den SPFV +17,7%. Wesentliche Gründe..., ...hohen Belastungen für den SPFV und SGV kurzfristig abzumildern..., ...Umfang von 105 Mio. Euro im SPFV und 275 Mio. Euro im SGV..., ...anerkannt besteht für den SPFV ein Bedarf von 200 Mio...., ...Mio. EUR ➔ Erhöhung der SPFV-Trassenpreisförderung (..., ...Mitteldotierung sind für die SPFV-Trassenpreisförderung durch...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berechnungen. SPNV 63,3 SPFV 14,4 SGV 22,3 Trassenkilometer in % SPNV 65,8 SPFV 21,0 SGV 13,2 Trasseneinnahmen..., ...Faro Preis pro trkm im SPFV; in Euro eingeschränkte..., ...BK10-23-0400_E): SPNV SPFV SGV Alle 1,8% (2024:..., ...3,1% 2,1% 2,2% SPNV SPFV SGV Alle 0,6% (6,7%..., ...- 2 5 I N € / K M SPNV SPFV SGV Quelle: Bundesnetzagentur..., ...Hessen 5,920 0,800 13,5 SPFV Nacht 3,28 1,097 33,4..., ...Berlin 7,07 8,46 7,07 8,46 SPFV Nacht 4,33 3,41 3,95 3,04 SPFV Metro Tag <100 km/h 11,03 8,11 9,85 6,93 SPFV Metro Tag >160 km/h 23,08..., ...SPNV-Trassenpreisbremse SPNV +3% SPFV +25% SGV +25% Ø über..., ...SPNV-Trassenpreisbremse SPNV +23% SPFV -9% SGV ±0% Ø über ..., ...SPNV-Trassenpreisbremse SPNV +3% SPFV +10% SGV +14% Ø über..., ...SPNV-Trassenpreisbremse SPNV +23% SPFV -28% SGV -13% Ø über..., ...Trassenpreisförderung im SPFV (HH 2026) 0,20 5,4 -...

  • SG2412180139 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrechnungshof Absenkung der SPFV-Trassenpreise bis zu einer..., ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) in den aktuellen „Bemerkungen..., ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) ausgereicht habe. Erst..., ...Eisenbahnverkehrsunternehmen im SPFV verdienen derzeit aufgrund..., ...der Hauptnutznießer der SPFV-Trassenpreisförderung die...

  • SG2412240005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene im Haushaltsgesetz 2025

      Die DB setzt sich im Rahmen Haushaltsgesetzes 2025 für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Weiter ist die Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 24.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) zum Ausgleich der Preiserhöhungen..., ...Preiserhöhungen 2025: Der SPFV und der SGV werden im..., ...Steigerung +16,2%, für den SPFV +17,7%. Wesentlicher Grund..., ... von 105 Mio. Euro im SPFV und 275 Mio. Euro im SGV..., ... 2025: ➔ Erhöhung der SPFV-Trassenpreisförderung (...

  • SG2512150020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesverkehrsministerium stoppt kurzfristig SPFV-Förderung Berlin (3. November..., ...kurzfristige Ablehnung der SPFV-Trassenpreisförderung ..., ...Förderung der Trassenpreise im SPFV von der Politik einseitig..., ...Vertrauen darauf haben die im SPFV tätigen Unternehmen ihre..., ...sensiblen Marktsegment wie dem SPFV, in dem private Anbieter...

  • SG2506200019 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...müssen konkreter werden SPFV Herausforderungen nicht..., ... (AÜG) (Wettbewerb im) SPFV Was drinsteht: • eigentlich..., ... Staaten Wettbewerb im SPFV wirkt! European Commission..., ...BK10-23-0400_E): SPNV SPFV SGV Alle 1,8% (2024:..., ...3,1% 2,1% 2,2% SPNV SPFV SGV Alle 0,6% (6,7%..., ...- 2 5 I N € / K M SPNV SPFV SGV Trassenpreise – Fahrplanjahr..., ...BK-10-0024-0396_E) SPNV SPFV SGV Hauptantrag (ohne..., ...Haushaltsmehrbedarf „nur“ 2 Mrd. € (SPFV 1,5 Mrd. €, SGV 0,6 Mrd...

  • SG2406030046 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mobilitätsdatengesetz

      Trainline setzt sich für einen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen ein: Daten, die über den NAP gehen sollten unentgeltlich geteilt werden und auch bei sich überschneidenden Rechtsvorschriften im Bereich Schiene Vorrang haben. Zudem sollte das Mobilitätsdatengesetz auf die spezifischeren Gesetze im Bereich Eisenbahn verweisen, um die Probleme beim Ticketing zu lösen.

    • Bereitgestellt von: Trainline Deutschland TLD GmbH am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) ein. Trainline ist die..., ...Marktmachtverhältnisse im SPFV relativ niedrig und dürfte..., ...Datenqualität ist gerade im SPFV von hoher Bedeutung. Die..., ... fairen Datenzugangs im SPFV geht. Leider wird dabei..., ...sektorspezifische Gesetze verweisen. Im SPFV wäre das passende Gesetz...

  • SG2410110033 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Hinterherhinken des SPFV-Wettbewerbs: Die euro-paweit..., ...der Betriebs-leistung im SPFV wird von den Zügen der ..., ... ist ihr Marktanteil im SPFV mit ca. 5%1 noch äußerst..., ...Wettbewerbsintensität im deutschen SPFV verwehrt bleibt. 1.1. ..., ...der Klassiker in punkto SPFV-Wettbewerb ist Italien...., ...Sehr ausgeprägt ist der SPFV-Wettbewerb inzwischen in..., ...herausgeforderte Trenitalia den SPFV-Markt auf: Der Frecciarossa..., ...gesehen – keineswegs nur im SPFV, sondern hatte auch für..., ...Beförderungsleistung im SPFV nicht nur gleichauf, sondern..., ...Grund für den schwachen SPFV-Wettbewerbs sind die extrem..., ...nach Verkehrsart (SPNV, SPFV und SGV) und Marktseg-ment..., ... im Umkehrschluss, dass SPFV und SGV, die zu-sammen ..., ...drei Verkehrsarten SPNV, SPFV und SGV gegenei-nander ..., ...im SPNV aber tragen die SPFV-EVU das Investitionsrisiko..., ...Marktteilnehmern, vor allem im SPFV, immer weiter erhöht. Zwar sind alle SPFV-EVU betrof-fen, aber der..., ...online-Fahrkarten-verkäufe im SPFV abgewickelt. Für jeden ..., ...den Kostendruck auf die SPFV vermindern und damit auch..., ...weil die Bedürf-nisse im SPFV stärker schwanken als im..., ...für die Zukunftsbranche SPFV. 3.4. Liberalisierung ...

  • SG2512150019 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Trassenpreisförderung im SPFV Berlin (10. November 2025..., ...Trassenpreisförderung im SPFV freizugeben, ist ein gutes...

  • SG2512150039 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf das andere um 17,7 % (SPFV)6, bzw. 16,2 % (SGV). ..., ...eigenwirtschaftlichen Verkehrsarten SPFV und SGV sich die ungedeckten..., ...Reihe von Unternehmen des SPFV und des SGV bezwei-felten..., ...eigenwirtschaftlichen Verkehre SPFV und SGV geben, die diese..., ...Anbietern insbesondere im SPFV zu verbessern und Bestandsverkehre..., ...Trassenpreisförderungen im SGV und SPFV in wechselnder Höhe geleistet...

  • SG2509260110 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahn- personenverkehr neu justiert wird. Hinterund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. Eigenkapitalerhöhungen, die der Bund für die DB InfraGO beschließt, verschärfen die Situation. Grund ist, dass die Kosten aus der Verzinsung des Eigenkapitals und Änderungen bei den Abschreibungen aufgrund des geltenden Regulierungsrechts zu einer Erhöhung der Trassenpreise im Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr führen. Die Systematik bedarf somit dringend einer An- passung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV), mit erheblichen Preissteigerungen..., ...im SGV und seit 2021 im SPFV steigende Trassenpreise..., ...jedoch die Entgelte für den SPFV und SGV überdurchschnittlich...

  • SG2510130009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV), mit erheblichen Preissteigerungen..., ...im SGV und seit 2021 im SPFV steigende Trassenpreise..., ...jedoch die Entgelte für den SPFV und SGV überdurchschnittlich...

  • SG2512150012 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Newsletter Weichen stellen

      Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., dass insbesondere im SPFV mehr Wettbewerb nicht möglich..., ...Platz für mehr Angebot im SPFV. Dabei wird offensichtlich..., ...verbleibenden Angebote in SPFV und SPNV, was zu einer..., ...Deutschland- Rundfahrten“ im SPFV, die Kapazität fressen..., ...zusätzlich stützen; und im SPFV sind sie ein Baustein ...

  • SG2512310006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 31.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) und der Schienengüterverkehr..., ...Umfang von 200 Mio. Euro im SPFV deckt den Bedarf ab. Der...

  • SG2405230021 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

      Dem mofair e. V. ist Sicherstellung einer für die Verkehrswende und attraktive Verkehre notwendigen Schieneninfrastruktur wichtig. Dabei ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz stets angemessen fortzuentwickeln und es hat auf aktuelle Ereignisse und längerfristige Projekte (genannt seien statt vieler nur die Digitalisierung der Schiene mit Fokus auf ETCS und die Generalsanierungen) entsprechend zu reagieren. Ebendiese angemessene Fortentwicklung, mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen als direkte Nutzer des Schienennetzes im Mittelpunkt, steht für uns einen wichtigen Arbeitsbereich dar.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verkehre sind enorm. Um SPFV und SGV weiterhin zu ermöglichen..., ...SPNV-Leistungen zu Gunsten von SPFV und SGV reduziert werden..., ... längere Lauf- wege im SPFV und SGV und andere – enthält..., ... Platz für langlaufende SPFV- und SGV-Verkehre geschafft...

  • SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV). Vor diesem Hintergrund..., ...Förderung der Trassenpreise im SPFV und im SGV erforderlich...

  • SG2412180134 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV): Mehr Wettbewerb im Fernverkehr..., ... Millionen und für den SPFV gar keine Förderungen ..., ...SGV) und 105 Mio. Euro (SPFV). Das Ausscheiden der ...

  • SG2410090016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zusätzliche Halte durch den SPFV um-gesetzt. Die Mitnahme..., ...Eisenbahnverkehrsunternehmen des SPFV erhalten dafür auch keine...

  • SG2406170138 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im Personenbeförderungsgesetz

      Das Ziel des Vorhabens ist die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in den Referentenentwurf des vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie aufzunehmen. Derzeitige papierbasierte Genehmigungsverfahren für den Personenfernverkehr (§ 42a PBefG) und Gelegenheitsverkehr (§§ 46 ff. PBefG) sollen durch digitale Prozesse ersetzt werden. Dies umfasst die Einführung eines digitalen bundeseinheitlichen Anzeigeprozesses für den Linienfernverkehr (einhergehend mit einer Überarbeitung des Bedienverbotes) und digitaler Antragsverfahren für den Gelegenheitsverkehr. Zudem soll die Nutzung elektronischer Urkunden nach § 5 PBefG gefördert werden.

    • Bereitgestellt von: Flix SE am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zwischen Fernbussen und SPFV (die auch innerhalb der..., ...befürchten. Das Beispiel SPFV zeigt, dass es seit Liberalisierung...

  • SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV). Vor diesem Hintergrund..., ...Förderung der Trassenpreise im SPFV und im SGV erforderlich...

  • SG2512150011 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Newsletter Weichen stellen

      Quartalsweiser Newsletter Weichen stellen, der diverse Themenbereiche adressiert, hier der Vollständigkeit halber angegeben. Öffentlich zugänglich und auf der Homepage des mofair e. V. verlinkt.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...müssen konkreter werden SPFV Herausforderungen nicht..., ...Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) im zweistelligen Prozentbereich..., ...stellen ••• 2 / 2025 7 im SPFV weiterhin Marktführer, ..., ...unterschiedlich zwischen SPFV und SGV auf der einen und...

  • SG2512150024 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erhalten. Mehr Wettbewerb im SPFV / Liberalisierung des Fahrausweisvertriebs...

  • SG2512150059 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Absenkung der Trassenpreise (Schienen-Maut) im Eisenbahnverkehr

      Zur Absenkung der in jüngster Zeit dramatisch gestiegenen Trassenpreise (die sogen. "Schienenmaut") fordert die Allianz pro Schiene, dass der Bund 1. die Trassenpreisförderung kurzfristig für das Jahr 2025 erhöht und 2026 fortsetzt, 2. die Finanzierung von Investitionen in die Schieneninfrastruktur über Eigenkapitalerhöhungen beendet und stattdessen zu den bislang üblichen Baukostenzuschüssen zurückkehrt, 3. seine Renditeerwartung an die Schieneninfrastruktur minimiert und 4. mittelfristig das Trassenpreissystem in enger Abstimmung mit dem Eisenbahnsektor grundlegend reformiert.

    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 15.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jedoch die Entgelte für den SPFV und SGV überdurchschnittlich...

  • SG2512150034 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

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    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
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      ...Zeit für den Wettbewerb im SPFV – dass dieser auch auf...
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