Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/34)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • RED III Offshore

    Aktiv vom 30.01.2026 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Beschreibung: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... neue Regelung in § 43o EnWG Genehmigungserleichterungen..., ... Zuge der Anpassung des EnWG nicht auch weitere sinnvolle..., ...§ 12j Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) legt fest, dass..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E). Konkret: § 12f Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) ist wie folgt zu..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E) in Kapitel 3.1.1..., ...klargestellt, dass § 12 Absatz 7 EnWG bei Bestandsgebieten nicht...

  • Finanzierungsbedingungen für das Wasserstoff-Kernnetz.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs- grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) • Rückführung weiterer...

  • RED III-Umsetzung Offshore, Realisierungsfristen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • Berücksichtigung systemrelevanter Kraftwerksstandorte bei Konzeption und Aufbau des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen. H2-Kraftwerke müssen wirtschaftlich in die Lage versetzt werden, ihren Anteil an der H2-Kernnetz-Finanzierung leisten zu können. Das Kernnetz muss Zugang zu H2-Quellen und H2-Speichern erhalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300003 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...heranführen! 2. § 28p und § 28q EnWG-E vollständig umsetzen!..., ...Kernnetzplanung (insb. §§ 28p und 28q EnWG-E) erfüllt werden. Die..., ...Kernnetz-Entwicklung nach §§ 28p und 28q EnWG-E6 und/oder eine zureichende..., ... und 2. 6 § 28q Abs. 4 EnWG-E normiert dem Wortlaut..., ...über Planungen gem. § 15a EnWG-E). 7 Vgl. BMWK: Kriterien..., ..., insb. §§ 28p und 28q EnWG-E, wird genügen können...., ...wie es § 28q Abs. 5 S. 1 EnWG-E als Pflicht vorsieht..., ...Kraftwerken“ in § 28p Absatz 3 EnWG-E15 verankert sowie in..., ...ihrer in § 28q Abs. 2 S. 8 EnWG-E normierten Pflicht bereits..., ... Sinne des § 28q Abs. 8 EnWG-E vorliegt. Das EnWG-E..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E Gebrauch machen, den..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E zu verlangen, oder ggf..., ... § 28q Absatz 4 lit. c. EnWG-E auch in Verbindung mit § 28p Absatz 3 EnWG-E ist so zu interpretieren...

  • Änderungsvorschläge zur regulatorischen Ausgestaltung des NEST-Prozesses durch die BNetzA

    • Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 22.10.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen des NEST-Prozesses plant die Bundesnetzagentur eine Reform der Anreizregulierung für Fernleitungsnetze. Die aktuellen Vorschläge gefährden aus Sicht der Fernleitungsnetzbetreiber die wirtschaftliche Stabilität und Investitionsfähigkeit, insbesondere durch unzureichende Kapitalverzinsung, methodische Schwächen im Effizienzvergleich und fehlenden Inflationsausgleich bei Betriebskosten. ONTRAS fordert eine Kurskorrektur zugunsten eines verlässlichen und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510220002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten energiepolitischen..., ...entgegen den Vorgaben des EnWG weder sachgerecht noch ..., ...Fragen zu stellen und die im EnWG verankerten Regulierungsziele...

  • Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

    • Angegeben von: E.ON SE am 13.05.2024
    • Beschreibung: E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

      2. SG2412200022 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2505140004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Externer Marktteilnehmer EnWG Energie Wirtschafts Gesetz..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Erneuerbaren Energien..., ...Novellierung von MsbG und EnWG wurden die Grundlagen ..., ...Novellierungen von MsbG und EnWG in 2023 haben im Hinblick..., ... den § 9 EEG und § 14a EnWG zusätzliche Anforderungen..., ...in Verbindung mit § 14a EnWG – lässt jedoch ebenfalls..., ...Messstellenbetriebsgesetz EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...Steuerungsinfrastruktur) § 14a EnWG BSI Certificate Policy..., ...und MSB, wie er in § 14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...und MSB, wie er in §14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...Neue Anforderungen durch EnWG und EEG an Netzbetreiber..., ... zu § 14a EnWG. Dabei werden in den unterschiedlichen..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG“ der BK6 der BNetzA (siehe..., ...Regelungen wie dem § 14a EnWG herangezogen werden. Die..., ... zum Beispiel des § 14a EnWG, Netzzustandsdaten im ..., ...Hierbei sind insbesondere das EnWG, das MsbG, die TR-03109..., ...nehmen. Im Sinne des § 14a EnWG wird der Tunnel in vielen..., ... des Gesetzespakets zur EnWG-Novelle inkl. der angedachten..., ...von EEG-Anlagen und § 14a-EnWG-Anlagen, also jenen Anlagen..., ... direkt durch die § 14a-EnWG-Anlagen oder (optional)...

  • Verbändeanhörung zum RefE eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 30.12.2025
    • Beschreibung: Der Entwurf sieht vor, dass Gasnetzbetreiber einen sog. Verteilernetzentwicklungsplan zu erstellen haben, sofern eine Umstellung des Erdgasnetzes auf Wasserstoff oder die dauerhafte Außerbetriebnahme des Gasverteilernetzes oder Teilen davon geplant sind. Das IDW regt an, die steuerliche Anerkennung der Aufwendungen klarzustellen, die durch die Rückstellungsbildung für Stilllegung und evtl. Rückbau oder durch Abschreibungen aufgrund der nunmehr verkürzten Nutzungsdauern entstehen. Zudem sollte die Netzentgeltregulierung angepasst werden: Rückstellungen, die vor der fünften Regulierungsperiode gebildet wurden, sollten bei der Ermittlung der Erlösobergrenze Berücksichtigung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512300031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verständnis auch durch § 48b E-EnWG gefördert werden, der unter..., ...1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 E-EnWG nachgeholt werden, oder...

  • Änderungen der Rahmenbedingungen für den Anschluss von Batteriespeichersystemen

    • Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.11.2025
    • Beschreibung: Batteriespeichersysteme (BESS) sollen zukünftig in ihrer Fahrweise und ihrer Verortung im Hinblick auf noch zu definierende Kategorien (netzneutral und netzdienlich) an das Stromnetz angeschlossen werden. Netzneutral soll dabei als neuer Mindeststandard festgelegt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511280019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 35 BauGB im Zuge der EnWG-Novelle (per Mail) …..., ...unserer Sicht zwingend in EnWG und EEG Kriterien für Netzdienlich-keit...

  • Verbesserungsvorschläge zum NIS2UmsuCG

    Aktiv vom 02.02.2026 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 02.02.2026
    • Beschreibung: Die Umsetzung der europäischen NIS 2-Richtlinie betrifft auch die Windenergie, da sie definiert, welche Anlagen bzw. Komponenten als kritische Infrastruktur definiert ist und welche Anforderungen Betreiber von Windenergieanlagen umzusetzen haben. Der BWE macht Verbesserungsvorschläge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602020003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...die unter § 5c Absatz 4 EnWG aufgeführten Risikomaßnahmen..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass auch Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1b des EnWG beinhaltet eine Zertifizierungspflicht...

  • Genehmigungserleichterungen für Pumpspeicher

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschläge mit Fokus auf das EnWG in Form eines Vermerkes..., ...für Belange jenseits vom EnWG: 1. Infrastruktur-Zukunftsgesetz..., ...Vorschläge zur Novellierung des EnWG in Bezug auf Pumpspeicherkraftwerke..., ...Pumpspeicherkraftwerke in das EnWG integriert werden könnte..., ...systematisch innerhalb des EnWG geregelt werden könnte..., ...relevanten Vorschriften des EnWG in normaler Schrift dargestellt..., ...vorgeschlagenen Änderungen in § 43 EnWG künftig aber auch für ..., ...würden auch die §§ 45-45b EnWG (Enteignung). Um die Darstellung..., ...Energiespeicheranlagen gilt zwar § 11c EnWG. Die Definition des Pumpspeicherkraftwerks..., ...Hinblick darauf, dass sich in EnWG dazu bislang keine Regelung..., ...Betracht kommen (neben dem EnWG auch WHG und UVPG), sollte..., ... Planfeststellung nach EnWG durchgeführt wird (die ...
Nach oben blättern