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295 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (295)

  • Nationaler Emissionshandel: Versteigerungen für 2026 und 2027 einführen und Übergang in das EU-ETS II ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Das Gesetzgebungsverfahren..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) a) Beibehaltung der Versteigerung..., ...plädiert dafür, die in § 10 BEHG von Beginn an für 2026 ..., ... Gesetz zu Änderung des BEHG Seite 2/3 Release 0001A..., ...Brennstoffemissionshandelssystems (BEHG). Bewertung Der Gesetzentwurf..., ... Gesetz zu Änderung des BEHG Seite 3/3 Release 0001A...

  • Brennstoffemissionshandelsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Feuerfest-Industrie e.V. am 10.07.2025
    • Beschreibung: In § 10 Absatz 3 Nr. 5 ist vorgesehen, dass per Rechtsverordnung festgelegt werden kann: „im Fall von Artikel 30k Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG für das Jahr 2027 abweichend von Absatz 1 Satz 1 und 2 die Fortführung des Verkaufs zum Festpreis, der in jedem Quartal des Jahres 2027 dem mengengewichteten Durchschnittspreis der Versteigerungen von Berechtigun-gen nach § 10 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in dem jeweils vorletzten vorange-gangenen Quartal entspricht.“ Das Bündnis faire Energiewende empfiehlt, vor Verabschiedung des Gesetzes kritisch zu prüfen, wie sich diese Preissteigerung bei den mittelständischen Unternehmen in der bereits heute stark angespannten Lage auswirken würde. Der Carbon-Leakage Schutz sollte jedenfalls entspre-chend dem EU-ETS I erhöht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501060009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr....

  • CO2-Preise müssen auf EU-Ebene aus Wettbewerbsgründen auf einem Level Playing Field erfolgen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstof-femissionshandelsgesetzes (BEHG). In Anbetracht der kurzen..., ... Zu § 10 Absatz 3 Nr. 5 BEHG-E In § 10 Absatz 3 Nr...

  • Übergang des nationalen Brennstoffemissionshandels in den europäischen Emissionshandel für Straßenverkehr, Gebäudewärme und kleine Industrien (ETS II)

    • Angegeben von: Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V (VDB) am 14.08.2024
    • Beschreibung: Erstens sollte beim Übergang zum ETS II der geltende Carbon-Leakage-Schutz gemäß BECV erhalten bleiben; zweitens sollte der Entstehungstatbestand nach § 14 Abs. 2 EnergieStG aus dem Anwendungsbereich des ETS II gestrichen werden; drittens sollte in einem etwaigen Übergangsjahr 2027 (Auslösung Art. 30k Abs. 2 der Richtlinie 2003/87/EG) der nationale CO2-Preis nicht an das Preisniveau des ETS I geknüpft sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408140005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anteiligen Kompensation der BEHG-bedingten CO2-Kosten energieintensiver..., ...dem Anwendungsbereich des BEHG (§ 2 Abs. 2) gestrichen..., ... Regelung in § 2 Abs. 2 BEHG folgend - aus dem Anwendungsbereich..., ...Kopplung des CO2-Preises im BEHG an den CO2-Preis des ETS..., ...Anstieg des CO2-Preises gemäß BEHG von 2026 auf 2027, da das..., ...zufolge deutlich über dem im BEHG für 2026 vorgesehenen Korridor..., ...gemäß § 10 Abs. 3 Nr. 5 BEHG, die für das Jahr entweder...

  • Wirksamer Carbon Leakage-Schutz in der BECV und im ETS-2

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG so lange ausgesetzt werden...

  • Zügige Umsetzung des ETS-2 in nationales Recht

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 14.08.2024
    • Beschreibung: Der VDA setzt sich dafür ein, den europ. Emissionshandel zu stärken und zum Leitinstrument der Klimapolitik auszubauen. Die EU-Richtlinie zur Einführung des ETS-2 sollte zeitnah in nationales Recht umgesetzt werden. Im Sinne der Akzeptanz müssen Doppelbelastungen für Industrie und Verbraucher vermieden werden. Die nationale CO2-Bepreisung sollte vollständig in das europ. System überführt und mit Start des ETS-2 auslaufen. Um die Lenkungswirkung zugunsten klimafreundlicher Energieträger aufrechtzuerhalten, müssen erneuerbare Kraftstoffe im ETS-2 mit einem Emissionsfaktor von null belegt werden. Die Einnahmen aus dem Emissionshandel sollten vorrangig für die Transformation des Verkehrssektors eingesetzt werden. Die Zusammenführung von ETS-2 und ETS-1 sollte verbindlich terminiert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ab dem Jahr 2027 im ..., ...geplanten Änderungen am BEHG erfolgen soll. Verzögerungen..., ...werden. 4. Übergang vom BEHG zum ETS-2 verbindlich regeln..., ... für den Übergang des BEHG in das ETS-2 geschaffen..., ... werden soll (vgl. § 10 BEHG-Entwurf), lehnt der VDA..., ...vielmehr dafür aus, dass die BEHG-CO2 -Preise bis zur Einführung..., ...Carbon Leakage Verordnung im BEHG bedarf es also auch im ..., ...Preis unterliegen. Im BEHG ist dies dadurch gewährleistet...

  • Einführung des Emissionshandelssystems 2 der Europäischen Union (EU ETS 2)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 18.07.2025
    • Beschreibung: Der Anwendungsbereich des EU ETS 2, also des CO2-Zertifikathandels, wurde sehr kurzfristig und ohne Folgenabschätzung auf kleine Industrieanlagen ausgeweitet. Allerdings wurde dabei - anders als beim ETS 1 - kein wirksamer Schutz von Carbon Leakage bedacht, dieser sollte auf EU-Ebene verankert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507180011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schutzmaßnahmen analog zum BEHG beizubehalten. Für Rückfragen...

  • Nachweis der ökologischen Gegenleistungen: Erfahrungen aus der Praxis

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 19.06.2025
    • Beschreibung: Die Einführung der Gegenleistungsregelungen ist mit zahlreichen Unklarheiten und Ineffizienzen bei der Implementierung verbunden: Erstens, die betroffenen Unternehmen sind bei den Investitionsentscheidungen durch ein Gegenleistungsprinzip beschränkt, weil die Gegenleistungen an erster Stelle Investitionen in Energieeffizienz vorschreiben. Zweitens, eine Implementierung der Gegenleistungen ist an bestimmte Jahre geknüpft. Das führt dazu, dass Investitionen verschoben werden, um für die Folgejahre noch Potenzial zu haben. Drittens ist unklar, wie diese Gegenleistungen künftig gemeinsam wirken und sich kumulieren, und ob durch die Kombination der Instrumente zur Steigerung der Energieeffizienz (EMAS, ISO-Standards) tatsächlich positive Effekte entstehen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gegenleis-tungen im Rahmen des BEHG, des EU-ETS (für den Erhalt..., ...ökologischen Gegenleistungen im BEHG deutliche Engpässe bei ...

  • Sachgerechte Berücksichtigung von TAB im Rahmen der Emissionshandelssysteme

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den größten Anteil der im BEHG verbleibenden Emissi- ..., ...07.07.2025 Seite 3 von 9 BEHG lässt aus unserer Sicht..., ...GEG etc.) und Klimarecht (BEHG, Berichtspflichten TEHG..., ..., dass die Änderung des BEHG nicht Gegenstand dieser..., ...durch eine Änderung des BEHG auszunehmen. An dieser..., ...spielsweise:Einführung BEHG 20282027202620252024 ..., ...Versteigerung - Marktpreis im BEHG Aufteilung des Marktes in EU- ETS I und BEHG Festpreis Regelungen ..., ...Marktpreis (EU-ETS I und BEHG) Sysstemwechsel I Sysstemwechsel..., ...später, sodass die aus dem BEHG re- sultierenden Zertifikatspreise..., ...einem anderen Bereich von BEHG-Verpflichteten. Die Einschätzung..., ...Kenntnisstand, sowohl im BEHG als auch ab 2025 im TEHG..., ...Übergang des deutschen BEHG in das ab 2027 europäisch..., ...5 € rechtlich durch das BEHG gedeckt ist, muss noch..., ...welcher Bezugspreis für das BEHG gel- ten soll – EU-ETS..., ...Umsetzungsfristen beim BEHG und TEHG durch die DEHSt..., ...sofortige Novellierung des BEHG, um die Thermischen Abfallbehand..., ...zeitgleich spätestens dann das BEHG für die Branche auslaufen...

  • Nationaler Emissionshandel

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 13.08.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emissionshandel – Nachweisführung BEHG für biogenes Flüssiggas..., ...biogenes Flüssiggas wie im BEHG vorgesehen als Emissionen..., ...Inverkehrbringer / Verpflichtete nach BEHG nicht die letzte Schnittstelle..., ...nicht mit der Intention des BEHG vereinbar, wenn eine Anerkennung..., ...Widerspruch zu § 1 Satz 2 BEHG – CO2-Abgaben auf biogene...

  • TEHG-Novelle jetzt!

    Aktiv vom 17.09.2024 bis 18.11.2025

    • Angegeben von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 17.09.2024
    • Beschreibung: Die bis zum 01.01. bzw. 30.06.2024 umzusetzende, novellierte ETS-Richtlinie ist bisher noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Hierdurch entsteht Planungsunsicherheit für die betroffenen Unternehmen. Mit einem Schreiben soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, nunmehr zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407010007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablösen. Schon im Jahr...

  • Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes...

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betreff: Entwurf TEHG- und BEHG-Novelle - Stelllungnahme...

  • TEHG-Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablösen. Schon im Jahr...

  • Hinweise zur Umsetzung und Einführung der ETS-Richtlinie in nationales Recht

    Aktiv vom 01.07.2024 bis 24.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablösen. Schon im Jahr...

  • Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
    • Beschreibung: Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 zwecks Streichung einer vorzeitigen Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in den europäischen Emissionshandel (ETS I), der Vereinfachung von Nachkorrekturen in der Emissionsberichterstattung sowie der Änderung der für 2026 und 2027 angedachten oder aber grundsätzlich möglichen Preisbildung im nationalen Brennstoffemissionshandel.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412170009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412170010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf nationaler Ebene etablierten..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf nationaler Ebene etablierten...

  • TEHG-Novelle jetzt!

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 02.07.2024
    • Beschreibung: Die bis zum 01.01. bzw. 30.06.2024 umzusetzende, novellierte ETS-Richtlinie ist bisher noch nicht in nationales Recht umgesetzt. Hierdurch entsteht Planungsunsicherheit für die betroffenen Unternehmen. Mit einem Schreiben soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, nunmehr zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407020001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablösen. Schon im Jahr...

  • 14.) Klimaneutralität durch Elektrifizierung der Sektoren Wärme, Verkehr und Industrie voranbringen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) kann bislang bei Abgabe..., ...Emissionsberichte sowohl im Rahmen des BEHG als auch des EU-ETS 2 erstellt..., ...Restmengen von Zertifikaten nach BEHG umgegangen werden soll....

  • 1. Änderungen des Energiesteuergesetzes; 2. Neuregelung der Netzentgelte; Verlängerung des Carbon-Leakage-Schutzes (BECV) im ETS-2 System

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) in das Europäische Emissionshandelssystem..., ...nationalen Emissionshandels (BEHG) in das europäische EU-ETS...

  • Verbesserung der Emissionsbilanz im Gebäudebereich durch Beschleunigung der Wärmewende unter Berücksichtung der soziale Nachhaltigkeit

    Aktiv vom 31.03.2025 bis 02.07.2026

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 31.03.2025
    • Beschreibung: Worst Performing Buildings – Gebäude in einer schlechten Effizienzklasse – stellen einen essenziellen Hebel dar, um die Treibhausgasemissionen im Gebäudebereich rasch zu senken. Dabei sollten soziale Faktoren berücksichtigt werden, da die Wärmewende unmittelbare Auswirkungen auf den Lebensalltag und die Entwicklung der Energiekosten hat. Dies gilt für selbstnutzende Eigentümer sowie für Mieter. Um Maßnahmen für die Wärmewende zu formulieren und zu evaluieren, muss die Datenlage im Gebäudebereich verbessert werden. Hierfür eignen sich beispielsweise Energieausweise. Zudem muss die Bereitstellung der Daten verbessert werden, etwa durch eine Energieausweisdatenbank. Der ESYS-Impuls fasst die wichtigsten Handlungsfelder zusammen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310200 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für effiziente Gebäude BEHG Brennstoffemissionshandelsgesetz..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Effizienzhaus Ein Effizienzhaus..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) seit 2021 bestehende CO2...

  • Zertifizierermangel - Anpassung der Fristsetzungen

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Durch den Mangel an Zertifizieren, die als prüfungsbefugte Stellen die Bestätigungen übernehmen und an die DEHSt weiterleiten können, droht den Unternehmen unverschuldet der Verlust der Entlastungen. Die daraus resultierenden Mehrkosten können für die Unternehmen existenzbedrohend werden. Die EID erachten es daher als dringend notwendig, dass die aktuellen Antragsfristen für die SPK, den BECV-Antrag und den Zuteilungsantrag entweder verschoben werden oder den Unternehmen auf andere Weise eine rechtzeige und gleichzeitig vollständige Antragstellung ermöglicht wird. Als Alternative könnte auch die Möglichkeit geschaffen werden, das Nachreichen der Eigenerklärung und der Nachweise zu den ökologischen Gegenleistungen inklusive deren Bestätigung zu erlauben.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170088 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bepreisung des EU ETS I bzw. des BEHG die Energiekosten gegenüber...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht aus Der CO2-Preis im BEHG bzw. ETS 2 ist ein wichtiges..., ...CO2-Preis, wie er mit dem BEHG eingeführt wurde und zukünftig..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) muss gewährleistet werden..., ...Festpreiserhöhungspfad beim CO2-Preis im BEHG sollte bis zur Einführung...

  • Rolle von Kraft-Wärme-Kopplung im neuen Energiesystem stärken

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie e. V. - BDH am 23.06.2026
    • Beschreibung: Die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist ein zentraler Baustein für ein klimaneutrales, resilientes und bezahlbares Energiesystem. Sie stärkt Versorgungssicherheit und Systemstabilität, indem sie die Volatilität der erneuerbaren Stromerzeugung flexibel ausgleicht und einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Stromnetze leistet. Gleichzeitig erhöht sie die Krisenfestigkeit kritischer Infrastrukturen und sichert die Energieversorgung auch in Ausnahmesituationen zuverlässig ab. Um diese Potenziale vollständig zu erschließen, müssen bereits heute verlässliche und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Nur so kann der weitere Ausbau der KWK im breiten Markt vorangetrieben und ihr Nutzen für das Energiesystem der Zukunft nachhaltig gesichert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220006 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ........................., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ➢ Rücknahme CO2-Abgabe..., ... wird die Grundidee des BEHG – Verteuerung von fossilen..., ...Gesetzesverfahren sollte das BEHG nach den Vereinbarungen...

  • Definition der Benchmarks im europäischen und nationalen Emissionshandel auf Basis realistischer Annahmen

    • Angegeben von: Bündnis faire Energiewende am 19.06.2026
    • Beschreibung: Aussetzung der geplanten Absenkung der Fallback-, Produkt- und BrennstoffBenchmarks! Berechnung der Benchmarks anhand von realistischen Bedingungen, basierend auf dem technologischen Fortschritt einer Branche auf ihrem Weg zu Dekarbonisierung! Internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten!
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190037 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • Erreichung der Klimaziele im Verkehr - EU Klimaziel 2040

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2021 nationaler CO₂-Preis (BEHG) mit fixen Preisen pro ..., ...von nationalem CO2-Preis (BEHG) zum europäischen System...

  • Erhalt und Reform der Strompreiskompensation

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300202 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...
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