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341 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (341)

  • Biomasseverordnung (BiomasseV) in aktueller Form beibehalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sondern auch für das GEG und WPG Die Begründung für diese..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) nimmt nicht direkt, sondern..., ...Erneuerbaren Energien im Sinne des WPG ist. § 3 WPG erklärt aber..., ...Biomassen zur Biomasse gemäß WPG. Die Waldholzsegmente, ..., ...die Zielgrößen nach dem WPG angerechnet werden. Ob..., ...Ordnungsrecht im Wärmebereich (GEG, WPG) greifen. Die in Nr. 4 ..., ...Zielgrößen nach GEG und WPG nicht mehr angerechnet ..., ... die Regelung in GEG und WPG in der RED Die EE-Richtlinie..., ...Begriffsdefinitionen werden im GEG, WPG und ggf. den weiteren Gesetzen...

  • Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmeplanungs-gesetzes (WPG) gestrichen werden. § ..., ...BMWE) Input zu liefern zum WPG. Konkret geht es um die..., ...industrielle Wärmenetze im WPG zu erzielen. Ausgangspunkt..., ...Siehe „VIK-Stellungnahme zum WPG“ von Dezember 2025), aufgrund..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen im WPG darstellt. II. 45. BImSchV..., ...bereits weiter als die im WPG regulierten Wärmenetze...., ...Prozesswärme In § 1. Abs 1. des WPG steht „Ziel dieses Gesetzes...

  • GEG, Weitgehende Beibehaltung der Förderrichtlinien BEG, BEW, WPG

    • Angegeben von: Campact e.V. am 20.08.2025
    • Beschreibung: Weitgehender Beibehalt des regulatorischen und förderpolitischen Rahmens für die Wärmewende, unter Anpassung des Mieter*innenschutzes und der Förderkulisse für Heizungstausch durch Vermieter*innen. https://aktion.campact.de/klima/energiewende-retten-lobby-ministerin-reiche-stoppen/teilnehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • praxisnahe Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes anhand bestehender Regelungen zu Biomethan im GEG

    • Angegeben von: BALANCE Beteiligungsmanagement GmbH & Co. KG am 20.07.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • Änderungsvorschläge an WPG und EnWG auf Bundesebene zur integrierten Energieinfrastrukturplanung

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.08.2026
    • Beschreibung: Der BDEW fordert, die gesetzlichen Planungsprozesse für die kommunale Wärmeplanung und die Entwicklung der Strom-, Gas-, Wasserstoff-, Wärme- und Kältenetze besser aufeinander abzustimmen. Der BDEW setzt sich für klare und praxistaugliche Regelungen zur Zusammenarbeit der Energieinfrastrukturbetreiber untereinander und mit den Kommunen ein. Der BDEW fordert zudem einen bedarfsgerechten Datenaustausch zwischen Kommunen und Energieinfrastrukturbetreibern sowie eine bessere Abstimmung benachbarter Kommunen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen eine integrierte Energieinfrastrukturplanung ermöglichen, ohne zusätzliche Bürokratie zu schaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608250016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG .........................., ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...; Anpassung in §§ 26, 27 WPG fehlt noch; zukünftig..., ...Gasverteilernetzen (§ 28 WPG und §§ 16 b ff. EnWG-E..., ... das Jahr 2045 (vgl. § 1 WPG). Der Wärmeplan zeigt ..., ... wird (vgl. § 19 Abs. 2 WPG). Zukünftig wird es ..., ... Einwohnern geben (§ 22a WPG-E). Danach können Kom ..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG Wer Jeder Betreiber ..., ...erstellt i.S.d. § 32 Abs. 2 WPG). Seite 8 von 19 ..., ... nach § 13 Absatz 3 des WPG unverzüglich zur Verfügung..., ...Wärmeplans vor (§§ 14 bis 19 WPG). Dabei sind nach § 7 WPG..., ...iterative Prozess ist im WPG nicht eindeutig verankert..., ...Regelung des § 13 Abs. 4 WPG hinaus keinen Anspruch ..., ...Verfahrens liegt dann nach § 22 WPG und § 22a und b WPG-E auch..., ...auf Grund lage des §22a WPG-E die kleine Wärmeplanung..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG stattfinden (am besten ..., ... (Zielszenario nach § 17 WPG) Nr. IV (Einteilung ..., ...Begründung des neuen § 24 WPG-E mehrfach erwähnt. § 24 WPG-E soll ermöglichen, dass...

  • Überführung der wärmepolitischen Zusagen des Fernwärmegipfels in nationales Recht

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Wärmeplanungsgesetzt (WPG) steht im Zusammenhang ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), liegt ab einer Anzahl..., ... ist die Vorgabe aus dem WPG maßgeblich, um entsprechend..., ...Satz 1). Nach Teil 3 des WPG muss folgende Bedingung..., ... Mehrfachbelastungen aus WPG und bereits bestehenden..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen nach §32 WPG ab Ende 2026 eine zusätzliche..., ...industrieller Verbraucher vom WPG, da bereits verschiedene..., ...entsprechend § 29 Absatz 1 WPG zu erreichen. Aktuell muss...

  • praxisnahe Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes anhand bestehender Regelungen zu Biomethan im GEG

    • Angegeben von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 13.07.2026
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. § 43 Abs.2 Die Qualitätsanforderungen an Biomethan sollten weiterhin nicht über die geltenden Anforderungen des GEG hinaus reichen. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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