Regelungsvorhaben

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204 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (204)

  • Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und im Um-welt-Rechtsbehelfsgesetz..., ...enthaltene Neufassung des § 21 UVPG, weil die bisherige Möglichkeit..., ... wird angeregt, in § 16 UVPG eine zwingende Maximalfrist...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Streichung des § 21 Abs. 3 UVPG zu prüfen, sodass für alle..., ...begrüßt weiterhin, dass im UVPG eine eigene Ziffer für ...

  • Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120024 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .....5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG..........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG..........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG..........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der Anlage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ...19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090025 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG .........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG .........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG .........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der An-lage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • Anpassung der 4. BImSchV im Rahmen des Entwurfs eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IED

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. 2...., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ...Naturschutz zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • Anpassung der 4. BImSchV, im Rahmen des Entwurfs eines Mantelgesetzes und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten IED

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen an der Anlage 1 des UVPG auch folgende Maßnahme ..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), gezielt nutzen (z.B. ..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG anstreben. Geprüft wird..., ...Anlage 1 sowie an § 14 des UVPG auch den Bereich der Schieneninfrastruktur..., ...Streichung des § 21 Abs. 3 im UVPG vereinfacht werden. ..., ...Schieneninfrastruktur § 14a UVPG § 14a UVPG sollte wie ..., ...im Anwendungsbereich des UVPG sind. Bei den gesetzlichen..., ... zu beachten. § 21 UVPG § 21 Abs. 3 UVPG sollte..., ...Beteiligungsverfahren nach UVPG eine Online-Auslegung sichergestellt...

  • Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern

    • Angegeben von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Beschreibung: Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2602110022 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei- lig auf diese..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ...soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er- folgt die Prüfung ...

  • Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) geändert. Die Änderungen..., ...Genehmigungsbeschleunigung wird Anlage 1 UVPG geändert. Die Änderungen..., ...Nr. 1.6 in Anlage 1 des UVPG ist bisher nicht vorgesehen..., ...Im Anwendungsbereich des UVPG kann die Vorhabenträgerin..., ...auch 5 Vgl. § 7 Absatz 3 UVPG: Die Vorprüfung nach den..., ...UVP-Prüfung nach § 7 Absatz 3 UVPG. Andere Mitglieder berichten..., ...Anpassung von § 7 Absatz 3 UVPG oder der Einführung einer...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG erfasst sind. Kritisch..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG. Nach unserem Verständnis..., ...EnWG. zu Artikel 2 - UVPG Auch hier sehen wir den..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG kritisch (vgl. Anmerkung..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ist für Wärmeleitungen ..., ...weil mit 19.8 Anlage 1 des UVPG Wasserleitungen erfasst..., ...weil mit 19.8 Anlage 1 des UVPG Wasserleitungen erfasst...

  • Umsetzung RED III

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...
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