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66 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Pflegekompetenzgesetz (PKG)"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (66)

  • Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

    Aktiv vom 25.09.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 25.09.2025
    • Beschreibung: Die BPtK wirbt für Befugniserweiterungen für Psychotherapeut*innen in der Prävention sowie für psychosoziale Beratung von häuslich Pflegenden. Außerdem setzt sich die BPtK für den Einbezug psychotherapeutischer Fachexpertise bei der Festlegung der Voraussetzungen unter denen Pflegefachpersonen vertragsärztliche Leistungen übertragen werden können, sofern Leistungen von Psychotherapeut*innen berührt sind, ein. Hierzu gehört auch ein Stellungnahmerecht für die Bundespsychotherapeutenkammer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509250036 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG) Referentenentwurf..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme...

  • Fachwissenschaftliche Qualifizierung für das Pflegekompetenzgesetz (Kompetenzstufen und passende Aufgabenzuweisungen für Bildung und Berufspraxis)

    • Angegeben von: IGBP Interdisziplinäre Gesellschaft für Bildung in der Pflege am 12.02.2025
    • Beschreibung: Einsatz für eine konkrete Wissenschaftliche und berufspolitische Definition von differenzierten berufsfeldorientierten Kompetenzstufen und Aufgabenbeschreibungen sowie Zuordnung zu Qualifikationsstufen und -entwicklungen von Pflegeberufen (Assistenz, Altenpflege, Fachkrankenpflege, Intensivpflege nach Berufsausbildung, Weiterbildung oder Studium) in der multiprofessionellen Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501080008 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... angekündigte Pflegekompetenzgesetz PKG aus dem Bundesgesundheitsministerium...

  • Gesetzgebungsverfahren Pflegekompetenzgesetz

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflege-kompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Die fünf..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Die fünf..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Die fünf...

  • Verbesserung der Leistungen und der Situation von Pflegebedürftigen in gemeinschaftlichen Wohnformen

    • Angegeben von: Deutsche Stiftung Patientenschutz am 11.10.2024
    • Beschreibung: Der pauschale Zuschlag für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen soll von 214 € auf 450 € monatlich erhöht werden. Zudem sollen die Kündigungsregelungen für Personen in diesen Wohngruppen (oder deren Hinterbliebenen) vereinheitlicht und die Situation durch Tages- und Nachtangebote verbessert werden. Zuletzt soll eine wohnformübergreifende Verlegung ermöglicht werden, wenn es zur Schließung einer Einrichtung kommt. Den pflegebedürftigen Menschen und deren Angehörigen kann in einem solchen Fall kein Umzug über eine weite Distanz hinweg zugemutet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410110005 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2507160022 (PDF - 9 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) beabsichtigten...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entlastungsdienste. Da das Pflegekompetenzgesetz (PKG) auch die Mitglieder..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) – Stand: 23..., ...Entlastungsdienste. Da das Pflegekompetenzgesetz (PKG) auch die Mitglieder...

  • Stärkere Beteiligungsrechte der BÄK bei Ausgestaltung der Rahmenverträge nach §§ 15a; 73d Abs. 1,2; 95 3a; 112a SGB V

    Aktiv vom 24.09.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.09.2024
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer (BÄK) sieht es als erforderlich an, dass die Übertragung von Heilkunde an Pflegefachpersonen an nachvollziehbare und transparente Qualifikationsanforderungen gekoppelt wird. Ferner fordert die BÄK, dass ihre Beteiligungsmöglichkeiten über die Abgabe einer Stellungnahme zu den Rahmenverträgen hinausgehen. Beibehaltung der ärztlichen Kernkompetenzen bei selbständiger Erbringung erweiterter heilkundlicher Leistungen (§ 73 d SGB V neu). Die BÄK befürwortet den weiteren Ausbau von regionalen Netzwerken (§ 45d SGB XI neu). Dies sollte jedoch im Hinblick auf die lokalen Formen der Zusammenarbeit auch unter der Einbeziehung von Ärztinnen und Ärzten geschehen. Zusätzlich § 95 Art. 3 (19); § 291 Art. 3 (21); § 342 Art. 3 (35); § 347 Art. 3 (36) § 399 Art. 3 (45).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409300180 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2511180022 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2511180024 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) 1. Grundlegende..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 23.06.2025..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 2 von..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) setzt hier..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 3 von..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 4 von..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 5 von..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 6 von..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Seite 7 von...

  • Einführung eines Pflegekompetenzgesetzes

    Aktiv vom 02.12.2024 bis 25.06.2026

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 02.12.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Unser Ziel: Ausweitung des Zugangs zu Präventionsleistungen, Stärkung der Pflegeberatung durch Implementierung von sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen, Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, Unterstützung der Personalbemessung in der stationären Langzeitpflege, Weiterentwicklung der Pflegeinfrastruktur, Förderung der Selbsthilfe. Ermöglichung innovativer Wohnformen und Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten von Ländern und Kommunen bei der Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Weiterentwicklung und Harmonisierung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz. Nachhaltige Finanzreform der Pflegeversicherung und Abbau nicht notwendiger Bürokratie.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412010002 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2508010010 (PDF - 15 Seiten)

      3. SG2509080035 (PDF - 16 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegkompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme..., ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Stellungnahme...

  • Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 25.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Vorbemerkung...

  • Pflege von Menschen mit Seltenen Erkrankungen sichern

    • Angegeben von: Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. am 07.08.2024
    • Beschreibung: Die ACHSE fordert, dass das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit bei der weiteren Ausgestaltung des Gesetzes die Hinweise aus der Praxis, insbesondere die Erfah-rungen aus Niedersachsen und den belegbaren Zahlen zur Ausbildungsabschlüssen in der Pädiatrie berücksichtigt. Eine verbindliche Festlegung pädiatrischer und krankheitsspezifischer Ausbildungsinhalte sowie deren Überprüfung im Rahmen der Ausbildungscurricula sind notwendig, um die Versorgungssicherheit und -qualität für Kinder und Jugendliche mit seltenen Erkrankungen nachhaltig zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2408070018 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507100005 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2507100006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz [Pflegekompetenzgesetz - PKG] vom 23.06.2025...

  • Befugniserweiterung und Entbürokratisierung für Pflegefachkräfte

    • Angegeben von: GeBEGS - Verband gemeinnütziger Bildungseinrichtungen im Gesundheits- und Sozialwesen am 25.06.2026
    • Beschreibung: Ziel ist die konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen und untergesetzlichen Rahmenbedingungen zur Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten durch Pflegefachpersonen, insbesondere durch Festlegung einer Pflegeberufebeteiligungsverordnung sowie eines verbindlichen Aufgaben- und Leistungskatalogs. Dabei soll auch geregelt werden, dass die Vermittlung der hierfür erforderlichen Befähigungen und Befugnisse verbindlich in der beruflichen Pflegeausbildung verankert wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
      2. BT-Drs. 21/1935 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege - Drucksache 21/1511 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606130002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) Vorbemerkung...
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