Regelungsvorhaben
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37 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts "« gefunden
Gefundene Regelungsvorhaben (37)
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- Angegeben von: Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern am 11.05.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten“ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig-Charta berücksichtigen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Da sich die Systematik des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes nicht ohne Weiteres auf Geflügelfleisch übertragen lässt, steht die deutsche Geflügelwirtschaft der Einführung einer verpflichtenden staatlichen Tierhaltungskennzeichnung kritisch gegenüber. Im Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ist die 5-stufige Haltungsformkennzeichnung etabliert, eine Notwendigkeit für eine staatliche Kennzeichnung gibt es daher nicht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMLEH): Drittes Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: Verband Deutscher Putenerzeuger e.V. am 29.06.2026
- Beschreibung: Da sich die Systematik des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes nicht ohne Weiteres auf Geflügelfleisch übertragen lässt, steht die deutsche Geflügelwirtschaft der Einführung einer verpflichtenden staatlichen Tierhaltungskennzeichnung kritisch gegenüber. Im Lebensmitteleinzelhandel (LEH) ist die 5-stufige Haltungsformkennzeichnung etabliert, eine Notwendigkeit für eine staatliche Kennzeichnung gibt es daher nicht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMLEH): Drittes Gesetz zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
- Beschreibung: Die Stellungnahme beschäftigt sich insbesondere mit der die faktischen Abschaffung der zweistufigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese ist ein wesentliches Merkmal eines transparenten demokratischen Planungsprozesses. Weiterhin ist Gegenstand der Betrachtung die Anhebung der Schwellenwerte in § 13a, insbesondere der Anhebung von 20.000 m² auf 30.000 m². Weitere Punkte sind die aus Sicht der SRL beabsichtigte Schwächung des Flächennutzungsplanes sowie bspw. der Hinweis auf die Einführung einer TA Artenschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/781
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BT-Drs. 21/781
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: MediaMarktSaturn Retail Group GmbH am 27.05.2024
- Beschreibung: Änderungen mit dem Ziel der Flexibilisierung für Niederlassungen von großen Ladengeschäften für eine Erweiterung des Handlungsspielraums für Marktansiedelungen und Relocations
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) am 28.04.2026
- Beschreibung: Der Gesetzgeber beabsichtigt, das Baugesetzbuch an aktuelle Bedarfe anzupassen. Vorgelegt hat der VLK eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB. Mit dieser Stellungnahme hat der VLK Verbesserungsvorschläge eingebracht.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...
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- Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 24.06.2026
- Beschreibung: Diverse Änderungen im Baugesetzbuch und weitere Gesetze und Verordnungen
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...