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74 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EU AI Act"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (74)

  • EU Artificial Intelligence Act (AI Act)

    • Angegeben von: Dederichs & Reinecke Public Relations GmbH & Co. KG am 11.03.2025
    • Beschreibung: Der EU AI Act ist eine europäische Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI), die einheitliche Regeln für die Entwicklung, den Einsatz und die Nutzung von KI-Systemen innerhalb der EU festlegt. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, Einfluss auf die nationale Umsetzung und konkrete Ausgestaltung der Vorschriften zu nehmen, insbesondere in Bezug auf Risikoklassifizierungen, Anforderungen an Transparenz und Nachvollziehbarkeit von KI-Systemen sowie die Auswirkungen auf Unternehmen und Innovation. Ziel ist es, eine ausgewogene Regulierung zu fördern, die sowohl den Schutz grundlegender Rechte als auch die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft berücksichtigt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12671 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Umsetzung des AI Act in Deutschland

  • Sicherstellung von Urheberrechtsschutz und Rechtssicherheit bei Implementierung des EU AI Acts

    • Angegeben von: RELX Deutschland GmbH am 14.06.2024
    • Beschreibung: Der EU AI Act ist die erste weltweit verbindliche horizontale Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI), die einen gemeinsamen Rahmen für die Nutzung und den Einsatz von KI-Systemen in der EU schafft. Als Unternehmen, das sowohl Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke als auch Entwickler von Systemen künstlichen Intelligenz ist, ist es für uns wichtig, dass die Umsetzung ein hohes Maß an Urheberrechtsschutz gewährleistet und eine angemessene Transparenz bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ermöglicht. Darüber hinaus muss aus unserer Sicht sichergestellt werden, dass Begriffe wie etwa "hohes Risiko" klar definiert sind, und Klarheit über die mit den verschiedenen Risikostufen verbundenen Verpflichtungen besteht.

  • EU KI Verordnung

    Aktiv vom 30.06.2024 bis 05.01.2026

    • Angegeben von: Ada Health GmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Durch den Einsatz von KI befinden wir uns in einer grundlegenden Transformation von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Gesundheitswesen. Das Zusammenspiel zwischen der KI-VO und dem bestehenden Medizinprodukterecht birgt die akute Gefahr, intransparente, überlappende und widersprüchliche Anforderungen zu schaffen, die in einem bereits angespannten Sektor zu einer innovationshemmenden bürokratischen Überlastung beitragen würden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken und zur Unterstützung der Arbeit der deutschen Vertreter:innen in der nationalen Gesetzgebung, in relevanten europäischen Gremien zur Gestaltung von harmonisierten Normen und der Entwicklung von Guidance-Dokumenten, schlagen wir konkrete Maßnahmen zur Lösung vor.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250242 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...interpretation of the EU AI Act in particular with respect..., ...activity’ Article 6 (3 b) EU AI Act OR ‘AI systems intended..., ...candidates’ Annex III 4 (a) EU AI Act OR ‘AI systems intended..., ...insurance’ Annex III 5 (c) EU AI Act should be further specified..., ...according to Article 9 EU AI Act. As for medical devices..., ...application of Article 14 EU AI Act to the submitted use..., ...question whether Art. 14 EU AI Act is intended to determine..., ...in use” Article 14 (1) EU AI Act lack specification..., ...challenges in implementing the EU AI Act as soon as possible ...

  • Anpassung KI-Verordnung im Zusammenspiel mit dem Medizinprodukterecht

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom begrüßt das europäische Vorhaben, einen rechtlichen Rahmen für den sicheren Einsatz von KI-Systemen zu schaffen, jedoch birgt das Zusammenspiel zwischen der KI-VO und dem bestehenden Medizinprodukterecht die Gefahr, intransparente, überlappende und widersprüchliche Anforderungen zu schaffen, die in einem bereits angespannten Sektor zu einer innovationshemmenden bürokratischen Überlastung beitragen würden. Bitkom möchte mit konkreten Maßnahmen Lösungen vorschlagen und sich in die Gestaltung einbringen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406180040 (PDF - 54 Seiten)

      2. SG2406180041 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Exemplary application of the EU AI Act to medical device use..., ...perspective in applying the EU AI Act to specific medical ..., ...interpretation of the EU AI Act in particular with respect..., ...High-Risk AI Systems acc. to EU AI Act Beyond the logic of..., ...according to Article 9 EU AI Act. As for medical devices..., ...application of Article 14 EU AI Act to the submitted use..., ...in use” Article 14 (1) EU AI Act lack specification ..., ...in implementing the EU AI Act as soon as possible ..., ...submitted use cases of the EU AI Act 1. Ada Health GmbH..., ... App Application of EU AI act to potential use case..., ... care Application of EU AI act to potential use case..., ...status. Application of EU AI act to potential use case..., ... 2024 Application of EU AI act to potential use case..., ...investigation but the EU AI act does not reflect this..., ...side. Application of EU AI act to potential use case..., ...... 9 Application of EU AI act to potential use case..., ... law. Application of EU AI act to potential use case..., ..... 14 Application of EU AI act to potential use case..., ...Act. Application of EU AI act to potential use case..., ... (e). Application of EU AI act to potential use case...

  • Nationale Durchführung von AI-Act und Data Act

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Mit der „EU KI-Verordnung“ und „EU-Datenverordnung (VO [EU] 2023/2854) hat der EU-Gesetzgeber gleich zwei für die deutsche Industrie bedeutsame und tiefgreifende Rechtsakte verabschiedet. Schließlich sind Künstliche Intelligenz (KI) und Datenwirtschaft kritische Schlüsselfaktoren für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts. Damit die neuen EU-Digitalverordnungen ihre intendierte innovationspolitische Wirkung bei Hersteller- und Anwenderindustrien entfalten können, spielt die Durchsetzung der Rechtsakte in Deutschland eine zentrale Rolle. Eine harmonisierte, schlanke und nutzerorientierte Durchsetzungsstruktur ist nach Überzeugung des BDI deshalb notwendig, um die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200135 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .../2854) (im Folgenden: EU-AI Act und dem EU-Data Act)..., ... zur Durchsetzung des EU-AI Act und des EU-Data Acts..., ...des EU-Data Act und des EU-AI Act sowohl im behördlichen..., ...Deployer oder User von im EU-AI Act beziehungsweise als ..., ...delegierten Rechtsakten ist der EU-AI Act auch nach Abschluss ..., ...nachgelagerten Rechtsakte im EU-AI Act transparent und stakeholderinklusiv..., ...nationale Aufsicht über den EU-AI Act muss das Schaffen eines..., ... zur Erfüllung der im EU-AI Act festgelegten Pflichten..., ...vertikalen Regelungen im EU-AI Act konnten nicht verhindert..., ...Regulierungen sollte durch den EU-AI Act nicht verändert werden..., ...zertifizierende Institutionen nach EU-AI Act qualifiziert sein, schränkt..., ... Die Anforderungen im EU-AI Act müssen nun durch harmonisierte...

  • KI-Aufsicht sachgerecht gestalten

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 25.07.2025

    • Angegeben von: Zalando am 28.06.2024
    • Beschreibung: Nationale Umsetzung der KI Verordnung der Europäischen Union
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EU AI Act – Nationale Umsetzung..., ...zukünftige Umsetzung des EU AI Act in Deutschland ist von..., ...erfolgreiche Umsetzung des EU AI Act in Deutschland erfordert...

  • Digitalregulierung der EU innovationsfreundlicher ausgestalten (Digital Simplification Package)

    • Angegeben von: Salesforce.com Germany GmbH am 26.11.2025
    • Beschreibung: Salesforce setzt sich für einen kohärenten, technologieneutralen Ansatz der Digitalregulierung ein und befürwortet einen Regulierungsrahmen, der agil und zukunftsorientiert ist, um sich an die neuesten technologischen Entwicklungen wie generative KI und agentenbasierte KI anzupassen. Eine Vereinfachung des Regulierungsrahmens würde die Rechtssicherheit schaffen, die Unternehmen benötigen, um vertrauensvoll in KI-Lösungen zu investieren und diese einzusetzen. Befürwortung eines risiko-basierten Ansatzes der KI-Regulierung inkl. innovationsfördernder Definition des Hochrisikobereichs von KI-Systemen sowie markt-realistischer Fristen für Transparenz- und Registrierungspflichten. Fokussierung auf Maßnahmen zur Reduzierung von Doppelregulierungen durch verschiedene Digitalrechtsakte.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250005 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... effectiveness of the EU AI Act hinges on clarifying..., ...principles. The GDPR and the EU AI Act should work in tandem. The EU AI Act provides a legal framework..., ...clarifications to the EU AI Act to strengthen legal ..., ...proposals Proposals for the EU AI Act Designation of “high-risk” in the EU AI Act ● The issue: High-risk designations in the EU AI Act should be more narrowly..., ...The stated goal of the EU AI Act is to “guarantee safety..., ...high-risk provider under the EU AI Act may be read to contradict..., ...requirements under the EU AI Act seem at odds with a ..., ...response requirements in the EU AI Act align with incident..., ...The enforcement of the EU AI Act involves a combination..., ...technical standards for the EU AI Act, which are essential...

  • Advanced Technologies and Data Security

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 02.07.2025
    • Beschreibung: In den letzten zwei Jahrzehnten haben Anzahl, Umfang, Nutzen und Einsatz von Datenerfassungssystemen, Datenverarbeitungs- und Datenarchivierungstechnologien, einschließlich Systeme mit Künstlicher Intelligenz (KI), die Daten nutzen, um Schlussfolgerungen zu ziehen oder Handlungen auszuführen, erheblich zugenommen. Laut dem International Scientific Report on the Safety of Advanced AI stehen dem Potenzial der KI zum Nutzen der Menschheit potenziell schwerwiegende Risiken gegenüber. Daher ist ein mehrstufiger, ganzheitlicher, auf den Menschen ausgerichteter und intelligenter Governance- und Regulierungsansatz erforderlich, um die Vorteile dieser Technologien nicht zu schmälern und gleichzeitig die Probleme anzugehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300164 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...surveillance are introduced, 3 EU AI Act, https://www.europarl.europa.eu..., ...article/20230601STO93804/eu-ai-act-first-regulation-on-artificial-intelligence..., ...Regulations, like the EU AI Act, attempt to address ..., ...energy sustainability. 4 EU AI Act, https://www.europarl.europa.eu..., ...article/20230601STO93804/eu-ai-act-first-regulation-on-artificial-intelligence...

  • Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten und Kontrolle von Künstlicher Intelligenz und Online-Plattformen durchsetzen

    • Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 03.07.2025
    • Beschreibung: Online-Plattformen und die dahinterliegenden Algorithmen führen zu polarisierenden Diskursen, fördern die Spaltung der Gesellschaft und tragen zur Ausgrenzung von Mädchen, Frauen und marginalisierten Gruppen bei. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, sich für eine wirksame Regulierung einzusetzen und gemeinwohlorientierte Alternativen zu fördern. Ein wirksamer Hebel dafür ist die konsequente Umsetzung der EU-Verordnungen Digital Services Act, Digital Markets Act, AI Act und das EU-Wettbewerbsrecht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300196 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2509300237 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artificial Intelligence Act“ (EU AI Act) Mit dem „EU AI Act...

  • Beschäftigtendatenschutzgesetz: Sicherstellung eines ausgewogenen und praxisnahen Gesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzung befindlichen EU AI Act zeichnet sich auf EU-Ebene..., ... Bundesregierung, den EU AI Act innovationsfreundlich...
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