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118 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"DDG"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (118)

  • EU-Verordnung für Kurzzeitvermietung zeitnah, reibungslos und unbürokratisch umsetzen

    • Angegeben von: Deutscher Ferienhausverband e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, eine effektive und erfolgreiche Umsetzung der EU-Verordnung zur Kurzzeitvermietung insbesondere im Hinblick auf digitale Registrierungsverfahren, zu begleiten und zu unterstützen (Umsetzung bis Frühjahr 2026). Angestrebt wird ein bundesweit technisch einheitlichen Rahmen für Registrierungsverfahren, um Fragmentierung und bürokratische Lasten zu minimieren. Hierzu sollen Potenziale der Digitalisierung genutzt werden, um Markttransparenz für Behörden zu schaffen, Verwaltungsprozesse zu verschlanken, Bürokratie abzubauen und gleichzeitig das Potential der Kurzzeitvermietung bestmöglich zu nutzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Kurzzeitvermietung-Datenaustausch-Gesetzes (Änderungsgesetz zum Digitale-Dienste-Gesetz und weiteren Gesetzen)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510020018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verweist in § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG n.F. und Begründung, S...., ..., nach § 1 Abs. 2 Satz 3 DDG neue Fassung eine klarstellende..., ...§ 22a Abs. 5 oder Abs. 6 DDG passen. Danach könnte entweder..., ...Bundesnetzagentur nach § 14 DDG. Notifizierungspflichten...

  • Krankenhausreform

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Psychosoziale Versorgung im Akutkrankenhaus BAG-PVA am 09.04.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung qualitativ sinnvoller und für die Versorgung relevante psychosoziale Versorgung im Akutkrankenhaus jenseits der Psychiatrie/Psychosomatik. Im Orientierung für die Leistungsbereiche und Leistungsgruppen gebenden Krankenhausplan NRW findet sich keine fachlich, inhaltlich und an Leitlinien/Versorgungsstandards orientierte sinnhafte Wiedergabe psychosozialer Leistungen, so dass etablierte und strukturell und prävetiv wichtige Versorgungsbereiche in Akutkrankenhäusern wegzufallen drohen. An der Stelle will die BAG-PVA ansetzen, um die Reform zu verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507120001 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2511240014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Diabetes-Gesellschaft e. V. (DDG), AG Psychologie und Verhaltensmedizin..., ...Diabetes-Gesellschaft e.V. (DDG), AG Psychologie und Verhaltensmedizin...

  • Schutz von Kindern und Jugendlichen vor gesundheitsschädlicher Werbung

    Aktiv vom 13.06.2024 bis 18.12.2025

    • Angegeben von: Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am 13.06.2024
    • Beschreibung: Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. DANK setzt sich daher für wirksame Werbeschranken für ungesunde Lebensmitteln in TV, Radio und sozialen Medien ein, wenn diese sich an Kinder und Jugendliche richten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130094 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2409200035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG): „Die DIW-Studie bestätigt..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Diabetes Stiftung...

  • Novelle des Bundeswaldgesetzes (BWaldG), Betretungsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Im DDG wird in..., ... TMG entspricht, auf das DDG zu verweisen oder den Begriff...

  • DANK-Kommentar: Werbeschranken für Ungesundes können Gesundheitskosten einsparen

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Unterstützung der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) SG2406130094 Regulierung von an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel und Getränke Die Lebensmittelindustrie bewirbt fast ausschließlich ungesunde Nahrungsmittel, die viel Zucker, Fett oder Salz enthalten und die Entstehung von Übergewicht fördern. Da die Ernährungsgewohnheiten in Kindheit und Jugend geprägt und dann zu einem hohen Grad im Erwachsenenalter beibehalten werden, versucht die Lebensmittelindustrie, Kinder als Kunden von morgen mit Hilfe spezieller Kinderprodukte und entsprechender Werbung frühzeitig an Marken und Produkte zu binden. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie haben sich als wirkungslos erwiesen. Daher sind verpflichtende Regelungen nötig.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250161 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), erklärt: „Werbung für..., ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...

  • Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    • Angegeben von: Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 20.06.2025
    • Beschreibung: Zur Bundestagswahl 2025 fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) umfassende Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit. Journalistinnen und Journalisten sollen wirksam vor Gewalt, Überwachung und Einschüchterung geschützt werden. Dazu zählt der bessere Schutz bei Demonstrationen, die Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie und stärkere Kontrolle von Sicherheitsbehörden. RSF verlangt zudem ein Recht auf sichere Kommunikation, eine transparente Medienförderung, Reformen im Medienkonzentrationsrecht und die konsequente Anwendung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. Exiljournalistinnen und Exiljournalisten sollen durch humanitäre Visa, Schutzprogramme und gezielte Förderung unterstützt werden. Pressefreiheit müsse auch in der Digital- und Sicherheitspolitik oberstes Gebot sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506190018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) hohe Standards für Anbieter..., ... Bundesregierung: ● Die DDG-Koordinierungsstelle mit...

  • Gesunde Ernährung für Kinder

    • Angegeben von: Stiftung Bildung am 27.06.2024
    • Beschreibung: Als Stiftung Bildung unterstützen wir ein breites Bündnis aus Organisationen, Verbänden und Initiativen aus Medizin, Gesundheitsförderung, Wissenschaft und Verbraucherschutz und setzen uns für mehr Kinderschutz und eine klare Werberegulierung ein. Die Mehrheit der Verbraucher*innen befürwortet Werbeschranken, um die Gesundheit von Kindern zu schützen. Auch die wissenschaftliche Grundlage für die Notwendigkeit einer Regulierung ist unbestreitbar: Werbung wirkt, sie steigert das Kauf- und Konsumverhalten und fördert die Ernährungspräferenzen von Kindern. Vorschläge, wie eine solche Regulierung umgesetzt werden kann, liegen seit über einem Jahr auf dem Tisch. Jetzt liegt es an den politischen Akteur*innen, diese Vorschläge in ein wirksames und konsequentes Gesetz zu gießen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200261 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG)...

  • Anhörung zum Gesetzesentwurf Daten-Governance-Gesetz

    • Angegeben von: Weizenbaum-Institut e.V. am 04.02.2026
    • Beschreibung: Herr Prof. Dr. Zech, Direktor am Weizenbaum-Institut, war als Sachverständiger zur Anhörung zum Gesetzentwurf "Daten-Governance-Gesetz (DGG) geladen und stellte dem Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung seine Expertise zur Verfügung. Herr Zech stellte seine Stellungnahme vor und beantwortete Fragen des Ausschusses. Dabei waren ihm vor allem folgende Punkte wichtig: (i) Zuständigkeit der Bundesnetzagentur und des Statistischen Bundesamts, (ii) Koordinationspflichten, (iii) Durchsetzungsinstrumente, (iv) Datenaltruismus und (v) Nationale Evaluierung wichtig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3544 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz - DGG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602040006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bedeutung. § 2 Absatz 2 DDG-E stellt, in enger Orientierung...

  • Herstellerabgabe auf Süßgetränke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Diabetes Stiftung...

  • Schutz von Kindern durch Beschränkung von Werbung für ungesunde Lebensmittel

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) • Deutsche Gesellschaft...
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