Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

24.107 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 3.941 bis 3.950 von 24.107

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 393
Seite 394
Seite 395
Seite 396
Seite 397
...
Seite 2411
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (355)
Juristische Personen (21.334)
Personengesellschaften (848)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (706)
Sonstige (286)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.500)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (21)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (27)
Anstalt des öffentlichen Rechts (4)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (111)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.808)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (373)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (73)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.476)
Kommanditgesellschaft (KG) (343)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (53)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (26)
Nicht rechtsfähiger Verein (238)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (31)
Partnerschaftsgesellschaft (22)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (280)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (669)
Sonstige Personengesellschaft (379)
Stiftung öffentlichen Rechts (10)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (24)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/18) (0/18)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1.282)
Unternehmen (5.225)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.072)
Arbeitgeberverband (284)
Arbeitnehmerverband (10)
Berufsverband (2.260)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (88)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (219)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (7)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (7)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (46)
Außenhandelskammer, bilaterale Industrie- und Handelskammer, bilateraler Wirtschaftsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4.300)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (194)
Privatrechtliche Organisation (1.583)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.221)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (681)
Privatperson (47)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.243)
- Arbeitsmarkt (544)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (790)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (358)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (674)
- Außenpolitik (194)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (30)
- Internationale Beziehungen (204)
- Menschenrechte (416)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (58)
Außenwirtschaft (444)
Bildung und Erziehung (792)
- Berufliche Bildung (426)
- Hochschulbildung (204)
- Schulische Bildung (158)
- Vorschulische Bildung (58)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (263)
Bundestag (221)
- Parlamentarisches Verfahren (172)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (6)
- Wahlrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (51)
Deutsche Einheit (19)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (2)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (18)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (1)
Energie (4.638)
- Allgemeine Energiepolitik (3.113)
- Atomenergie (24)
- Energienetze (1.472)
- Erneuerbare Energien (2.820)
- Fossile Energien (593)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.150)
Entwicklungspolitik (255)
Europapolitik und Europäische Union (3.836)
- EU-Binnenmarkt (985)
- EU-Gesetzgebung (3.412)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (83)
- Institutionelle Fragen der EU (31)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (47)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (259)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.541)
- Diversitätspolitik (210)
- Familienpolitik (425)
- Geschlechterpolitik (397)
- Kinder- und Jugendpolitik (522)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (372)
- Religion/Weltanschauung (36)
- Seniorenpolitik (73)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (295)
Gesundheit (3.898)
- Arzneimittel (879)
- Gesundheitsförderung (1.080)
- Gesundheitsversorgung (2.693)
- Pflege (464)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.079)
Innere Sicherheit (887)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (132)
- Cybersicherheit (385)
- Extremismusbekämpfung (73)
- Kriminalitätsbekämpfung (238)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (77)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (181)
Kultur (244)
Landwirtschaft und Ernährung (2.070)
- Fischerei/Aquakultur (70)
- Land- und Forstwirtschaft (1.142)
- Lebensmittelsicherheit (249)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (650)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (523)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.598)
- Datenschutz und Informationssicherheit (794)
- Digitalisierung (1.886)
- Internetpolitik (457)
- Kommunikations- und Informationstechnik (596)
- Massenmedien (131)
- Meinungs- und Pressefreiheit (145)
- Urheberrecht (140)
- Werbung (147)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (155)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (541)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (253)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (253)
- Integration (220)
- Migration (235)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (150)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.605)
Politisches Leben, Parteien (84)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.313)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (685)
- Ländlicher Raum (275)
- Stadtentwicklung (239)
- Wohnen (516)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (232)
Recht (2.303)
- Öffentliches Recht (682)
- Rechtspolitik (547)
- Strafrecht (230)
- Zivilrecht (644)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (846)
Soziale Sicherung (1.237)
- Arbeitslosenversicherung (54)
- Grundsicherung (126)
- Krankenversicherung (413)
- Pflegeversicherung (175)
- Rente/Alterssicherung (475)
- Unfallversicherung (25)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (256)
Sport, Freizeit und Tourismus (326)
- Breitensport (84)
- Profisport (76)
- Tourismus (188)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (80)
Staat und Verwaltung (429)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (262)
- Staatsorganisation (49)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (145)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (147)
Umwelt (5.837)
- Artenschutz/Biodiversität (606)
- Immissionsschutz (622)
- Klimaschutz (3.342)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.704)
- Tierschutz (365)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.034)
Verkehr (2.239)
- Güterverkehr (422)
- Luft- und Raumfahrt (355)
- Personenverkehr (546)
- Schienenverkehr (315)
- Schifffahrt (230)
- Straßenverkehr (866)
- Verkehrsinfrastruktur (725)
- Verkehrspolitik (1.170)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (335)
Verteidigung (185)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (97)
- Verteidigungspolitik (103)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (42)
Wirtschaft (6.568)
- Automobilwirtschaft (371)
- Bank- und Finanzwesen (1.380)
- E-Commerce (267)
- Handel und Dienstleistungen (879)
- Handwerk (347)
- Industriepolitik (1.864)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.399)
- Verbraucherschutz (1.349)
- Versicherungswesen (291)
- Wettbewerbsrecht (562)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (889)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.346)
Sonstige Interessenbereiche (1.091)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (12.293)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (11.814)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/38) (0/38)

21. Wahlperiode (5.562)
- Auswärtiges Amt (AA) (81)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (464)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.062)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (851)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (58)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (384)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (374)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (206)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (316)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (131)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (751)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (408)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (902)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (440)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (57)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1.708)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (206)
20. Wahlperiode (9.011)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (165)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (777)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.626)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.357)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (675)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (478)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (419)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (782)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (437)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.530)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.311)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (125)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.848)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (332)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.346)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.343)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.215)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15.262)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14.383)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9.724)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1.160)
Nein (632)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (435)
Nein (1.357)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (24.107)

Sortieren nach

Einführung einer Grüngasquote
- Angegeben von: IIP Neon GmbH, ein Unternehmen der DAH Group am 14.10.2025
- Beschreibung: Um eine Grüngasquote, die sich in die bestehenden Regulierungen einfügt, zu etablieren, bedarf es einer Koordination der Aktivitäten aller daran Interessierten. Als Sparringpartner für die Politik wird die Initiative mit Unterstützung der Wissenschaft und der Praxis ein konkretes, anschlussfähiges und in ein Gesetzgebungsverfahren zu integrierendes Modell einer Grüngasquote entwickeln und für deren Umsetzung auf den dafür relevanten politischen Ebenen eintreten.
Förderung des Hochlaufs von grünem Wasserstoff im Rahmen der Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
- Angegeben von: Sunfire SE am 14.10.2025
- Beschreibung: Ambitionierte Umsetzung der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED II) hinsichtlich der Anrechenbarkeit von grünem Wasserstoff auf die Erneuerbaren-Ziele im Verkehrssektor. Dadurch Steigerung der Nutzung von grünem Wasserstoff im Raffineriesktor, um den Markthochlauf in Deutschland anzureizen und damit einen Teil des in der nationalen Wasserstoffstrategie (NWS) festgelegten Ausbauziels von 10 Gigawatt installierter Elektrolyseleistung zu erreichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]
Vorschläge für eine fähigkeitsorientierte Beschaffung auf der Höhe der Zeit
- Angegeben von: ARX Robotics GmbH am 14.10.2025
- Beschreibung: Deutschlands klassische Verteidigungsbeschaffung ist geprägt von langsamen Prozessen, Überregulierung und einer starken Fixierung auf technologische Perfektion und detaillierte Spezifikationen. Nötig ist eine fähigkeitsbasierte, agile Beschaffung, die folgende essenzielle Komponenten umfasst: - Modularisierung und Software-Defined Defence - Funktionale, technologieoffene Leistungsbeschreibungen - MVP-Ansatz (Minimum Viable Product) - Agile Rahmenverträge - Einsatzorientierte Produktregulatorik - Nutzung von Öffnungsklauseln und Innovationspartnerschaften - Praxisnaher Geheimschutz und KMU-Beteiligungsmechanismen - Systematische Einbindung internationaler Partner
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1931 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140015 (PDF - 17 Seiten)
Keine erneute Änderung von § 6 Nr. 3a UStG
- Angegeben von: Deutscher Travel Retail Verband am 14.10.2025
- Beschreibung: Die sog. Bagatellgrenze iHv 50€ muss wie im UStG festgelegt bei der Einführung des sog. digitalen Zollstempels aufgehoben werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  UStG 1980 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140017 (PDF - 2 Seiten)
Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung bis 2035 für reine E-Fahrzeuge schaffen
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 14.10.2025
- Beschreibung: Der ADAC setzt sich für eine Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis 2035 ein, um den Umstieg auf Elektromobilität für private Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiver zu machen und Planbarkeit zu schaffen. Wichtig ist, dass diese Maßnahme für den Bestand auch rückwirkend gilt und somit beispielsweise ein im Jahr 2025 erstmals zugelassenes Elektroauto nun von dem ganzen 10-Jahres-Zeitraum bis 2035 profitieren kann. Hier war der Steuervorteil bisher bis Ende 2030 begrenzt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes über die Verlängerung der befristeten Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge im Kraftfahrzeugsteuergesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KraftStG [alle RV hierzu]
IVA Stellungnahme zur EU-Konsultation Food and Feed safety simplification Omnibus
- Angegeben von: Industrieverband Agrar e.V. am 14.10.2025
- Beschreibung: Der IVA begrüßt die EU-Initiative zur Vereinfachung der Lebens- und Futtermittelregulierung. Ziel ist ein innovationsfreundlicher Zulassungsrahmen, der Sicherheit, Versorgung und Wettbewerbsfähigkeit vereint. Der IVA fordert schnellere Verfahren, klare Definitionen und sechs Reformbereiche: effizientere Wirkstoffverlängerung, rechtliche Klarheit für biologische Mittel, vereinfachte Biotechnologie-Regulierung, Förderung digitaler Landwirtschaft, Bekämpfung illegaler Produkte und vereinfachte MRL-Bewertung. Vereinfachung soll Sicherheit wahren und Innovationen fördern.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  LFGB [alle RV hierzu]
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2510140003 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2510140018 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2603030015 (PDF - 4 Seiten)
EU-Verordnung über Fakultativ vorbehaltene Angaben für fermentierte Getränke auf der Basis von Äpfeln und Birnen
- Angegeben von: Verband der deutschen Fruchtwein- und Fruchtschaumwein-Industrie e.V. (VdFw) am 14.10.2025
- Beschreibung: Vorschlag der EU-Kommission über die Einführung Fakultativ vorbehaltener Angaben für den Apfelwein- und Birnenweinsektor
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140002 (PDF - 2 Seiten)
Vorschläge zur Verbesserung des Steuerrechts und Reduzierung der Bürokratie
- Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.10.2025
- Beschreibung: Vorschläge zur Konkretisierung im Steuerrecht, Reduzierung der Bürokratie, Verbesserung der Rechtssicherheit und Förderung des Finanzplatzes Deutschland
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  UStG 1980 [alle RV hierzu]
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  StAbwG [alle RV hierzu]
  
  KStG 1977 [alle RV hierzu]
  
  GewStG [alle RV hierzu]
  
  AltZertG [alle RV hierzu]
  
  SvEV [alle RV hierzu]
Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weitere Maßnahmen

Aktiv vom 13.10.2025 bis 12.02.2026
- Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.10.2025
- Beschreibung: Vorschläge zur Konkretisierung und Rechtssicherheit der Regelungen im Gesetz zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz - MinStAnpG)
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1865 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MinStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140008 (PDF - 5 Seiten)
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226

Aktiv vom 13.10.2025 bis 12.02.2026
- Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.10.2025
- Beschreibung: Vorschläge zur Konkretisierung und Verbesserung der Rechtssicherheit des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226 (DAC 8-Umsetzung).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1937 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EUAHiG [alle RV hierzu]
  
  FKAustG [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  PStTG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140006 (PDF - 5 Seiten)

Ergebnisse 3.941 bis 3.950 von 24.107

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 393
Seite 394
Seite 395
Seite 396
Seite 397
...
Seite 2411
Eine Seite vor

Nach oben blättern