Regelungsvorhaben

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3.305 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.305)

  • Parlamentarisches Verfahren zum KSpTG (Kohlendioxid-Speicher und Transportgesetz)

    • Angegeben von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411190020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... wird. Außerdem wird der Weg vor Gericht verkürzt, indem..., ...Hohe-See-Einbringungsgesetz auf den Weg bringen. › Das Momentum..., ...damit ein Hemmnis auf dem Weg zu deutschen CO2-Speichern...

  • Verpflichtende Umwelt-/Klimakennzeichnung von Lebensmitteln in Deutschland

    • Angegeben von: Together for Climate Labelling e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist eine staatlich regulierte Klimakennzeichnung von Lebensmitteln in Deutschland.Damit soll der Kaufentscheidungsprozess für umweltbewusste Konsument*innen vereinfacht und die Unternehmen dabei unterstützt werden, ihren Klimafußabdruck zu identifizieren und zu reduzieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210085 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Aufgabe gemacht, den Weg für eine nachhaltige Zukunft..., ...Unternehmen sind auf dem Weg der nachhaltigen Entwicklung..., ...Interessengruppen sein, um einen Weg zu finden, die Belange ...

  • Abgrenzungsfragen Dienst-/Arbeitsverträge bzw. abhängige Beschäftigung/Selbständigkeit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einwanderungsagentur den Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...den mitunter langen Post- weg geschickt werden müssen..., ...bürokratische Dickicht auf dem Weg zur Selbständigkeit, das...

  • Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406170035 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502100003 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2502180008 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2509020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und..., ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und..., ... Cost Planning somit den Weg für kosteneffiziente Lösungen..., ...durchzuführen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...kostenoptimaler und umsetzbarer Weg zur Erreichung der Ziele..., ...Kosten-Nutzen-Analysen, um den günstigsten Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele..., ...eingesetzt. Ein effizienterer Weg ist jedoch die Aufbereitung..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Frühjahr der Reformen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg zu bringen. Dabei möchten..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung auf den Weg gebracht. Doch der Abbau...

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.03.2026
    • Beschreibung: Es geht um die im Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) festgeschriebene Evaluierung fünf Jahre nach dem Inkrafttreten. Ziel ist die Überarbeitung des eWpG um Hemmschwellen für die Institute bei der Begebung und dem Handel mit elektronischen Wertpapieren abzubauen sowie deutsche Regelungen stärker am europäischen Recht zu orientieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Praktikabilitätsgründen auf elektronischem Weg per Datenübertragung an..., ...muss, bevor er auf diesem Weg Aktien begibt. Damit ist...

  • Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtigen Baustein auf dem Weg zu leistbarem und nachhaltigem..., ...Gebäudestandards auf den Weg zu bringen. Durch die Länderzuständigkeiten...

  • Zukunftsprogramm-Pflanzenschutz März 2024

    • Angegeben von: Bundesverband dt. Saatguterzeuger am 27.05.2025
    • Beschreibung: Schutz der Kulturpflanzen weiterhin sichern und Produktionsverlagerungen vermeiden - Vorschläge für einen modernen Pflanzenschutz anstatt der vorgeschlagenen pauschalen Kürzungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines Zukunftsprogramms Pflanzenschutz des BMEL
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505270025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflanzenschutzmitteln der falsche Weg und in der EU nicht mehrheitsfähig..., ...aufzubauen. Auf kooperativem Weg und im Dialog sollte die...

  • Gezielte Anpassung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: MorGen Energy AG am 26.09.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine zügige Verabschiedung und gezielte Anpassungen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes ein. Ziel ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Elektrolyseure und Wasserstoffinfrastruktur sowie die Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen für die Refinanzierung von Investitionen im Wasserstoffhochlauf auf marktwirtschaftlicher Basis.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411110001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass das der effektivste Weg ist, um Angebot und Nachfrage..., ...Genehmigungsverfahren im Weg. Zusätzlich zu diesen ...
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