Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

881 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (881)

  • Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismen - gesicherte Leistung für den Strommarkt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) für eine neu gebaute..., ...Bundesimmissionsschutzgesetz - BImSchG) erforderlich. Diese ..., ...werden. Zwar ist eine BImSchG-Genehmigung keine zwingende..., ...nach der Erteilung der BImschG-Genehmigung treffen. ..., ...erfolgten Erteilung der BImSchG-Genehmigung eine fristgerechte...

  • Etablierung eines Zertifizierungssystem bei der Umsetzung der 37. BlmSchV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf zur Änderung der 38. BImSchG-Verordnung (Bearbeitungsstand...

  • Net Zero Industry Act

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Wichtigstes Ziel des Net Zero Industry Act ist es, den Produktionshochlauf der Transformationstechnologien – z. B. Solar- und Windenergie, Batterieherstellung, Wärmepumpen – in der EU zu beschleunigen. Mit dem NZIA sollen weiterhin Importabhängigkeiten von einzelnen Lieferanten verringert, die Resilienz der europäischen Lieferketten sowie Produktionskapazitäten gestärkt und die Klimaziele der EU erreicht werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406050061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2407300006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch die Vorgaben des BImSchG, darf dies im Ausschreibungsdesign..., ...durch die Vorgaben des BImSchG, darf dies im Ausschreibungsdesign..., ...hinaus werden im Rahmen der BImSchG-Genehmigung für Windenergie...

  • Bedarfsgerechter Ausbau und verbraucherfreundliche Gestaltung der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG läuft (kontrovers). ..., ...BImSchV). Jetzt Anreize im BImSchG deutlich anheben.9 2...

  • Änderungsvorschläge zur nationalen Umsetzung der RED III in Raumordnungs- und Bauplanungsrecht

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert praxistaugliche Änderungen an der Umsetzung der RED III in nationales Recht, insbesondere in das Raumordnungsgesetz (ROG) und das Baugesetzbuch (BauGB). Er setzt sich dafür ein, dass bereits ausgewiesene Windenergiegebiete ohne vollständige Neuplanung zu Beschleunigungsgebieten umgewidmet werden können. Der BDEW kritisiert die vorgesehenen Regelungen als unionsrechtlich überschießend und fordert klare, europarechtskonforme Leitplanken für Planänderungsverfahren, die den Planungsaufwand reduzieren, Doppelprüfungen vermeiden und Investitionssicherheit schaffen. Zudem fordert der BDEW die Möglichkeit, dass Vorhabenträger das Verfahren zur Umwidmung selbst anstoßen können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509080021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... RED III -Umsetzung im BImschG, WHG, WaStrG und BauGB..., ...Umsetzung der RED III im BImSchG, WHG und zur Änderung...

  • Bewertung des Referentenentwurfs des UVP-Anpassungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Der BWE begrüßt die Vereinfachung und Beschleunigung von Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie die Nutzung europarechtlicher Spielräume. Zugleich spricht er sich dafür aus, das bestehende Beschleunigungspotenzial konsequent und vollständig auszuschöpfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300103 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 16b Absatz 7 Satz 3 BImSchG, der entsprechende Änderungen..., ...bleibt. § 16b Absatz 7 BImSchG geht offensichtlich davon..., ...des § 16b Absatz 7 und 8 BImSchG orientierten, nicht ..., ... § 16b Absatz 1 und 2 BImSchG zu ergänzen. Repowering-Vorhaben..., ... § 16b Absatz 1 und 2 BImSchG erfüllt sind. 3.8.4 ...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem (FlexBG)

    • Angegeben von: Greenpeace e.V. am 29.09.2026
    • Beschreibung: Aus klima- und umweltpolitischer Sicht lehnt Greenpeace den Entwurf in jetzigen Form ab und fordert eine grundlegende Überarbeitung. Mit dem Wegfall von transparenten und sorgfältigen Planungs- und Genehmigungsverfahren werden Abhängigkeiten von fossilen Gaskraftwerken nicht nur weiter zementiert, sondern zusätzlich ihr Neubau aktiv angereizt. Darüber hinaus wird die Schwächung von umweltrechtlichen Schutzmechanismen ohne Nachweis ihrer Notwendigkeit und Wirkung auf weitere umweltschädliche Vorhaben ausgeweitet. Statt den Abbau von Schutzstandards und Beteiligungsrechten als Lösung für mehr Flexibilität im Stromsystem zu präsentieren, sollte der Entwurf grundlegend neu ausgerichtet werden und in eine umfassende Agenda überführt werden, die alle Flexibilitätsoptionen in den Blick nimmt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 472/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609290093 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorzeitigen Beginns nach § 8a BImSchG (§ 3 FlexBG): Die Geneh-migungsbehörde..., ... Erörterungstermins im BImSchG oder die Ver-kürzung ...

  • Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (21. WP)

    Aktiv vom 11.07.2025 bis 12.03.2026

    • Angegeben von: VNG AG am 11.07.2025
    • Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen. Ziel der Interessensvertretung ist es, zusätzliche Impulse zur Beschleunigung des Aufbaus der gesamten H2-Wertschöpfungskette zu geben. Dafür werden insbesondere eine Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle relevanten Technologien und Anlagen, die Ausnahme vom Vergabeverfahren für den Wasserstoffsektor sowie die rechtliche Verankerung von Planfeststellungsverfahren für Erdkabel zur Anbindung von Elektrolyseuren angeregt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510080027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes Mit dem neuen § 16c BImSchG werden Sonderregelungen..., ...vereinfachte Verfahren nach § 16b BImSchG (Abs. 3) sollte auch ...

  • Einführung eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    Aktiv vom 20.01.2026 bis 15.10.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.01.2026
    • Beschreibung: Der BDEW begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung einen erheblichen Schritt zur Vereinfachung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben gehen will. Entscheidend ist, dass die neuen Regelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes in der Praxis auch tatsächlich umgesetzt werden. Außerdem beschränkt sich die angestrebte Vereinheitlichung von Verfahrensregelungen weitgehend auf Verkehrsinfrastruktur und sollte auch in den energiewirtschaftlichen Fachgesetzen verankert werden. Die Regelungen zum Geheimnisschutz bei Kritischen Infrastrukturen sind von hoher Bedeutung und grundsätzlich zu begrüßen - allerdings besteht dringender Handlungsbedarf, entsprechende Schutzregelungen auch für Vorhaben der Energiewirtschaft vorzusehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080035 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hörde (Planfeststellung /BImSchG). Mindestens sollte..., ...des Planfeststellungs-/BImSchG-Verfahrens bereits im..., ... d. R. als Neubau (§ 4 BImSchG) zu geneh migen wäre...

  • Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG): Weiterentwicklung des Förderrahmens, Marktintegration und Anpassung an EU Vorgaben

    Aktiv vom 19.12.2025 bis 21.05.2026

    • Angegeben von: EWE AG am 19.12.2025
    • Beschreibung: - Anpassung des EEG an neue Markt- und EU‑Vorgaben, inklusive Übergangsregeln für bereits geplante Anlagen und einer Reform des Investitionsrahmens - Weiterentwicklung der Fördermechanismen sowie stärkere Marktintegration über Direktvermarktung und PPA‑Modelle - Spezifische Anpassungen für Windenergie, Photovoltaik und Netz-anschluss zur Verbesserung der Systemeffizienz - Ziel: höhere Investitionssicherheit und ein verlässlicher Rahmen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190029 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genehmigungsprozesse (primär BImSchG-Thema) beeinflussen die..., ... mit EEG-Anlagen (u.a. BImSchG-Genehmigungen und weitere...
Nach oben blättern