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842 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (842)

  • Nachbesserungsvorschläge zum Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (Referentenentwurf)

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der Entwurf zur Modernisierung des Bauplanungsrechts wird grundsätzlich begrüßt. Allerdings werden die energie- und klimapolitischen Ziele nur teilweise erfüllt. Nach Einschätzung des BWE fördern mehrere Regelungen den Windenergieausbau nur begrenzt und könnten zusätzliche Komplexität, Rechtsunsicherheit und Verzögerungen verursachen. Daher besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240020 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 17 4.1.4 Behindernde..., ...Repowering-Regelungen an § 16b BImSchG anzupassen (5H). - Blockaden..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) Durch die erfolgte ..., ...neue Fassung des § 16b BImSchG erfolgen. Die neuen Abstandsregelungen..., ...die Neuregelung in § 16b BImSchG in ihrem Anwendungsbereich..., ...Erleichterungen des § 16b BImschG. 1 Gesetz...

  • Hochlauf Flexibilitäten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...

  • Kritische maritime Energieinfrastruktur schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (temporäre Mehrerzeugung..., ...WindBG, BauGB, ROG und BImSchG 19 von 38 Empfehlung..., ...von 48 Monaten im § 16 BImSchG sollten unbedingt auch..., ...dem jüngst novellierten BImSchG dauerhaft gesichert und..., ...Kontext Mit der Novelle des BImSchG im Juni 20211 wurden ..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Verwaltungsverfahrensgesetz...

  • Gewährleistung einer mehrjährigen und langfristigen Infrastrukturfinanzierung durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 16.06.2025
    • Beschreibung: Der ADAC begrüßt die geplanten Bestrebungen, über die Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur u. Klimaneutralität eine mehrjährige gesicherte Finanzierung für Investitionen zu schaffen u. den diesbezüglichen WP im Gesetz zu verankern. Dieser sollte eine klare Priorisierung beinhalten sowie der volkswirtschaftlich bedeutenden Rolle der Verkehrsinfrastruktur zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft u. Wohlstandes Rechnung tragen. Es muss gewährleistet sein, dass die Mittel des Sondervermögens zügig u. fokussiert in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden. Aus ADAC Sicht sollten die Schwerpunkte im Verkehr v.a. auf der Modernisierung u. dem Erhalt der Bestandsinfrastruktur Fernstraßen und Bundesschienenwege sowie dem gezielten Ausbau des Schienennetzes zur Kapazitätssteigerung liegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVlKG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506260084 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2512220070 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umsetzung der RED III im BImSchG läuft (kontrovers). ..., ...BImSchV). Jetzt Anreize im BImSchG deutlich anheben.9 2...

  • Änderung StVZO, BFStrMG zur Verbesserung von Vor- und Nachlaufverkehren für Containerterminals

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen am 17.12.2024
    • Beschreibung: Fahrzeuge, die im Vor- und Nachlauf zum nächstgelegenen geeigneten Containerterminal eingesetzt werden, dürfen ausnahmsweise ein Gesamtgewicht von 44 Tonnen haben, also 10 Prozent mehr als Fahrzeuge, die im reinen Straßenverkehr unterwegs sind. Die Logistikwelt ist sich einig, dass die Ausnahmeverordnung zu § 36 Absatz 6 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch für nicht-containerisierte Ladungen im multimodalen Transport per Schiene und Wasserstraße sinnvoll und auf diese auszuweiten ist. Die Vor- und Nachlaufverkehre per Lkw sollten außerdem von der Mautpflicht gemäß BFStrMG befreit werden. Dies würde zusätzliche Impulse für eine verstärkte Nutzung der Wasserstraße geben
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412170040 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2412170042 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Standards (insbesondere BImSchG, WHG, AwSV) und Ausnahmeregelungen..., ...Standards (insbesondere BImSchG, WHG, AwSV) und Ausnahmeregelungen...

  • Reform Kohlendioxidspeicherungsgesetz (neu)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist eine Anpassung des BImSchG, der 3 17. BImSchV..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Technische Anleitung..., ... weitere Anpassung des BImSchG sowie der TA Luft notwendig...

  • Gestaltung und Ausgleich der CO2-Bepreisung entlang BEHG/TEHG/EU-ETS II

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...THG-Minderungsquote im BImSchG mit zu geringem Anreiz..., ...des Gesetzentwurfs zur BImSchG nach der Wahl Mehr Ambitionen..., ...III in nationales Recht (BImSchG)/ THG-Minderungsquote3..., ...Umsetzung der RED III im BImSchG steht kurz bevor • Kurz..., ...BImSchV) Höhere Anreize im BImSchG setzen5 ADAC Fraktionsgespräch..., ...Umsetzung der RED III im BImSchG läuft (kontrovers). ..., ...BImSchV). Jetzt Anreize im BImSchG deutlich anheben.9 2...

  • Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

    • Angegeben von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 11.01.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf einer 3. Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes des BMUV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): 3. Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501110005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erst im Jahr 2026 oder...

  • Schaffung eines planungssicheren Rahmens im Umweltrecht

    • Angegeben von: Bernd Westphal am 16.07.2025
    • Beschreibung: Um Innovationen zu fördern und wirtschaftliche Planungssicherheit zu gewährleisten, sollte die aufschiebende Wirkung von Widersprüchen abgeschafft oder begrenzt werden. Eine Änderung des UmwRG könnte festlegen, dass Rechtsmittel keine verzögernde Wirkung mehr entfalten. Widersprüche wären weiterhin zulässig, würden jedoch keine unmittelbare Blockade mehr verursachen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Bernd Westphal
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290116 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz In § 63 Abs. 1 BImSchG heißt es: „Widerspruch...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (4. BImSchV und BImSchG) geändert werden. Der..., ...Betreiberpflichten des BImSchG sollten daher deutlich...
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