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863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Berücksichtigung eines Netzanschlussvorhabens im Bundesbedarfsplangesetz

    • Angegeben von: K+S Aktiengesellschaft am 02.08.2024
    • Beschreibung: Die K+S AG setzt sich dafür ein, dass das für die europäische Düngemittelproduktion systemrelevante Werk Werra in Hessen gemeinsam mit weiteren industriellen Großverbrauchern im Werratal im Rahmen eines Gemeinschaftsanschlusses an das Höchstspannungsnetz angeschlossen wird (u.a. Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz). Nur wenn die Energieversorgung des Unternehmens mit ausreichenden Mengen grünen Stroms auch in Zukunft gesichert ist, können die bereits angestoßenen Transformationsbemühungen erfolgreich umgesetzt werden. Dies sichert die langfristige Gewinnung heimischer Rohstoffe und ermöglicht somit, dass die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409300171 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409300177 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und der Netzregulierung (EnWG). Mit der Änderung des..., ...kV-Höchstspannungsnetz in das EnWG bzw. den darin enthaltenen..., ...die Anforderungen nach §1 EnWG, gleichzeitig liegen auch..., ...Übertragungsnetzbetreiber nach §17 (2) EnWG vor. Als Industrieunternehmen..., ...vorliegenden Gesetzentwurf zur EnWG-Novelle an. Auch die Bundesregierung..., ...tätigen. Mit der Novelle des EnWG bzw. der Anpassung des ..., ...im Rahmen der laufenden EnWG-Novelle würde der Prozess...

  • Vereinfachung von Netzanschlussverfahren und Abbau unnötiger Bürokratielasten

    • Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vereinheitlichung von Netzanschlussverfahren. Gesetzliche Vorgaben müssen aufeinander abgestimmt werden. Die Bearbeitungsfrist für Netzbetreiber muss mit einer Obergrenze versehen werden. Der gesamte Netzanschlussprozess muss vereinheitlicht werden. Hierzu muss eine einheitliche digitale Plattform mit standardisierten Schnittstellen geschafffen werden. Bei Photovoltaikanalgen müssen einheitliche Größenklassen definiert werden. Ausnahmen für PV-Kleinstanlagen sowie Bestandsanlagen bei der Pflicht zur Steuerbarkeit. Technische Anwendungsregeln für den Anschluss von Erzeugungsanlagen im Niederspannungsnetz (TAR des FNN) und die organisatorischen Bedingungen, den technischen Anschlussbedingungen in der Niederspannung (Muster-TAB des BDEW) müssen zusammengelegt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250111 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Feststellung der BNetzA nach § 14a EnWG steuerbar sein müssen,..., ...Netzanschlussbegehren (§ 17 EnWG, § 8 EEG) zu straffen und..., ...ausschließlich in einem Gesetz (EnWG) zu regeln, um rechtliche..., ...Absätze 5 und 6 des § 17 EnWG aufgenommen werden. Der..., ...Die Regelungen des § 14e EnWG, wonach die von den Netzbetreibern..., ... neue Absatz 5 des § 17 EnWG sieht diese Verpflich- ..., ... wurde, die nach § 14a EnWG steuerbar sein muss. Die...

  • Einführung eines Rechtsrahmens für das bidirektionale Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ebenso im Rahmen des §14a EnWG Modul 2 vor und erlaubt..., ...Weiterentwicklung des 14a EnWG). Wichtig dafür: Keine ..., ...wechseln wollen. § 41d Abs. 3 EnWG enthält bereits auf Kundenwunsch..., ...BNetzA im Rahmen des §41d EnWG o Konkretisierung der..., ...Nationale Konkretisierung via EnWG: o Verpflichtung und ..., ...Abrechnung des Modul 3 des § 14a EnWG (variable Netzentgelte ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Änderungsbedarf im Detail..., ... Zusammenhang mit § 14a EnWG und MiSpeL, wie die Umsetzung..., ...Anspruch auf § 20 Abs. 1 EnWG (diskriminierungsfreier..., ...§ 14c und § 13a Abs. 2a EnWG notwendig. Änderungsbedarf • § 13a EnWG (Engpassmanagement) & § 14c EnWG (besondere Netznutzungsformen...

  • Schaffung eines regulatorischen Rahmens für bidirektionales Laden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... • Anwendung des § 14a EnWG auch für die Einspeisung..., ...Anpassungsvorschläge im EnWG liegen dem BMWK vor. Durch..., ...der Festlegung des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ... 8 der BNetzA zum § 14a EnWG: In einem zusätzlichen..., ...vierten Modul zum § 14a EnWG zur Netzentgeltreduzierung..., ... des Bezugs nach §14a EnWG für den Verteilnetzbetreiber..., ...Verteilnetzbetreiber gemäß § 14a EnWG auslösen. Entsprechend ..., ...Eine Anpassung des § 118 EnWG ist daher nicht zielführend..., ...Prozent durch den § 14a EnWG. Sollte sich der Nutzer..., ...von Großspeichern (§ 118 EnWG). Für bidirektionales Laden..., ...§ 19 StromNEV und § 17f ENWG (Offshore-Netzum-lage) ..., ...vierten Moduls beim § 14a EnWG. Bereits heute bekommt ..., ...können. Durch den § 14a EnWG ist dies bereits heute ..., ...Vorzeichenunabhängiger § 14a EnWG Entsprechend sollte der § 14a EnWG der neuen Technologie des..., ...Umsetzung über den §14a EnWG Durch ein viertes Modul im Rahmen des § 14a EnWG könnte auf ein erprobtes..., ...Rahmen der §§ 41 ff. ins EnWG aufge-nommen oder durch..., ...ist. Korrektur des § 118 EnWG Vor diesem Hintergrund ..., ...Aufgaben nach §35 Abs. 1 EnWG ein systematisches Monitoring...

  • Dynamische Stromtarife skalieren und breitenwirksam ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG müssen Letztverbraucher..., ...konkretisierenden Vorgaben im EnWG not-wendig sind, um Standards..., ...Stromlieferanten nach § 41a EnWG verpflichtet, spätestens..., ...Tarifen nach § 3 Nr. 31d EnWG bzw. §41a EnWG handelt ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) lässt gewisse Spielräume..., ...Nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG müssen Letztverbraucher..., ...verpflichtende Umsetzung nach §41a EnWG bis spätestens 2025 für..., ...Vorgaben 2027 / 2028 im EnWG zu konkretisie-ren. Zusätzlich..., ...Festlegung der BNetzA zu §14a EnWG berücksichtigt werden, ...

  • Vereinfachung und Konkretisierung des Umsetzungsgesetzes zur NIS-2-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 15.07.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt, dass sich das Bundesministerium des Innern (BMI) im Rahmen eines Umsetzungsgesetzes zur zweiten Netzwerk- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS-2-Richtlinie) der Europäischen Union mit der Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland beschäftigt. Obwohl die Zielsetzungen zur Stärkung der IT-Sicherheit grundsätzlich vom BEE unterstützt werden, schlägt der Verband eine Überarbeitung des NIS-2-Umsetzungsgesetzes vor. Diese sollte Unklarheiten beseitigen und die praktische Umsetzung erleichtern, indem die beschriebenen Prozesse präzisiert und vereinfacht werden. Davon würden vor allem kleine und mittelständische Unternehmen aus dem Energiesektor profitieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz - NIS2UmsuCG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507090016 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Netzbetrieb nach § 5c EnWG Übertragung der Pflichten nach § 5c Abs. 4 EnWG auf externe Dienstleister..., ...nach § 11 Abs. 1a und 1b EnWG Der BEE begrüßt ausdrücklich..., ...nach § 11 Abs. 1a und 1b EnWG sieht es der BEE als positiv..., ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...und Netzbetrieb nach § 5c EnWG Der BEE hält die unter § 5c EnWG aufgeführten Vorgaben für..., ...Anforderungen nach § 5c EnWG hingegen eine große Herausforderung...

  • Praxistaugliche Gestaltung der Abwendungsvereinbarungen in der Strom- und Gasgrundversorgung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ablehnung einer bis zum Ablauf des 30.04.2025 befristeten Wei-tergeltung der Regelungen zu zur Aussetzung der monatlichen Ra-tenzahlungsvereinbarungen für max. 3 Monate während der Dau-er einer Abwendungsvereinbarung in § 19 Abs. 5 Satz 9 StromGVV und GasGVV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverord-nung und der Gasgrundversor-gungsverordnung zur befristeten Verlängerung der Regelung zur Aussetzung der monatlichen Ratenzahlungsvereinbarungen während der Dauer einer Abwen-dungsvereinbarung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260246 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...und Bedeutung von § 118b EnWG und §§ 19 Abs. 5 Satz ..., ...befristeten Regelungen des § 118b EnWG (Befristete Sonderregelungen..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Die Einführung von § 118b EnWG und die Änderungen von ..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn..., ...Abs. 5 Satz 2 Nrn. 1 – 4 EnWG, §§ 19 Abs. 3 Satz 2 Nrn...

  • H2ercules-Appell zur Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: badenova AG & Co. KG am 24.09.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz

    • Angegeben von: Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH (HKM) am 14.06.2024
    • Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406070029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Sicherung der Anbietervielfalt bei Offshore Ausschreibungsbedingungen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der VKU schlägt folgende Anpassungen vor, um die Akteursvielfalt zu erhöhen, um den Beitrag der Offshore-Windenergie zu einem resilienten Energiesystem abzusichern - Maximal eine Fläche pro Bieter pro Ausschreibungsjahr Die Limitierung der Gebotsflächen pro Bieter vermindert die Gefahr einer Oligopolisierung. - Kleinere Flächen in Ausschreibungen: Durch Beschränkung auf Flächen mit einer Größe von maximal 750 MW erhalten auch „non-global-Players“ wieder Marktzugangschancen. - Um die Umweltauswirkungen der Offshore-Windparks möglichst gering zu halten, empfiehlt der VKU eine stärkere Berücksichtigung qualitativer Kriterien. - Einheitliches Ausschreibungsdesign - Anpassung der Pönalen an die jeweiligen Gebotshöhen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260203 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2406260211 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2501220027 (PDF - 6 Seiten)

      4. SG2504010019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen ..., ... Änderung in $ 43 f des EnWG vor: § 43f Änderungen ..., ...von § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG vorgesehene befristete..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bis zum Ablauf des 30.04.2025..., ...Regelungen des § 118b Abs. 2 – 9 EnWG sollten Haushaltskunden..., ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...gemäß § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG befristeten Geltung des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG und die Notwendigkeit einer..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG für Energielieferverträge..., ...werden. § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG komme daher keine praktische..., ...gemäß § 36 Abs.1 Satz 1 EnWG. Der Grundversorger kann..., ... des § 118 Abs. 2 bis 9 EnWG im Einzelfall Verbraucher..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bedarf es vielmehr mangels...
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