Regelungsvorhaben

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431 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (431)

  • Befreiender IFRS-Einzelabschluss im HGB verankern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Vorschläge zur Reduzierung der Regulierungslast auf nationaler Ebene

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 18.06.2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schriftstücke, die eine der Hoheitsgewalt eines Mitgliedstaates..., ...wird, dass alle Prozesse digital und automatisch von Seiten..., ...dringend eine einheitliche, digitale Lösung eingerichtet werden...

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...bernahme f¸r moderne und digitale Leit- und Sicherheitstechnik..., ...Basis der Daten aus dem Digitalen Knoten Stuttgart von..., ...Wissing Bundesminister für Digitales und Verkehr Invalidenstraße..., ...Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und unter..., ...der Schnittstelle von Digitalem und Verkehr – mit ausreichender Legitimität und Entscheidungsgewalt festgelegt werden..., ...nämlich dem Rollout von Digitalen Stellwerken, von ihrer..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr versucht...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 9 7,5%..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bundesministerium..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 9 0 9..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr 7,5% 0,0%..., ... Auch die Regelung zu digitalen Netzanschlussportalen..., ...geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt 20/14342 -> 20/14025 ..., ...Gesetzgebungsverfahren des Bundes digital abbilden wird und in ...

  • Reform der Filmpolitik (FFG-Novelle, Reform Anreizförderung, mögliche Investitionsverpflichtung)

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 28.06.2026

    • Angegeben von: Netflix Services Germany GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Die Reform soll die gesamte Filmförderung in Deutschland neu aufstellen durch eine Novellierung des FFG, eine Reform der wirtschaftlichen Anreizförderung und eine mögliche Einführung von Investitionspflichten für Mediendiensteanbieter. Wir sind bestrebt, mit unserem Beitrag auf eine wettbewerbsfähige, wirtschaftliche Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens hinzuwirken, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt und ein positives Investitionsklima schafft. Mit Blick auf die geforderte Investitionsverpflichtung ist uns der Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit sowie der Programmautonomie der Medienanbieter, die Wahrung der Verhältnismäßigkeit wie auch die Sicherung der Medienvielfalt und Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen wichtig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
      2. BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405230031 (PDF - 140 Seiten)

      2. SG2405230034 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2406040066 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die gesamte deutsche Staatsgewalt im Sinne des § 31 BVer-fGG..., ...der Konvergenz im Digitalzeitalter, mitunter bekanntlich..., ...auch der vertikalen Gewaltengliederung dienen, die ein ..., ...Bedeutung der vertikalen Gewaltenteilung im Bundesstaat alles..., ...problematischen Wesenszüge der digitalen Plattformökonomie, die..., ...die VoD-Anbieter keine digitalen Ökosysteme, die immer..., ...hochkompetitiven Markt digitaler Me-dienangebote. Können..., ...Medien. Private Ordnung digitaler Kommunikation unter ..., ...und wie reguliert man digitale Informationsintermediä-re..., ...der Meinungsbildung im digitalen Zeitalter, Tübingen ..., ...Online-Plattformen und anderen Digitalunternehmen?, Gutachten F zum..., .... Schweitzer, Heike: Digitale Plattformen als private...

  • Sicherstellung eines auskömmlichen Mittelaustattung des Schienenpersonennahverkehrs, insb. im Regionalisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Randbedingungen (III) Digitale Schiene # Finanzierung..., ...wäh-rend im Gegenzug der digitale Vertrieb immer bedeutender..., ...ETCS und des künftigen digitalen Zugfunkstandards FRMCS..., ...lau-fenden Angebots wie etwa digitale Angebote oder Ähnliches..., ...Unternehmen durch höhere Gewalt an der Erfüllung seiner..., ...einheitliche Standards für die digitale Ausgabe und Kontrolle..., ...unterbinden. Dazu müssen die digitalen Ticketkontrollen technisch..., ...Zukunftsfähigkeit durch die Digitale Schiene 7. Mehr Umsetzung..., ...􀅌sfähigkeit durch die Digitale Schiene Die schleppende..., ... entgegenzutreten.  Digitale bundesweite Baufahrpläne..., ...Disposition (s. auch Pkt. 2), digitale Lösungen etc. Vorbild..., ...mechanischer Stellwerke, digitale Betriebsstrecken, Weichen..., ...􀅌sfähigkeit durch die Digitale Schiene Die schleppende..., ...klare KPI (z. B. Länge digital gesteuerter Strecken,..., ...Regionalexpress brutal und gewalttätig attackiert. Er erlag...

  • Änderung/Ergänzung Klimaschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für einen nachhaltigen Digitalpakt, die handlungsorientierte..., ...geschlechtsspezifische Gewalt und Einflüsse auf Gesundheit..., ...Menschenrechtsverletzungen, Gewalt, Diskriminierung und ..., ...hohes Risiko, dass Gewaltkonflikte entstehen und zunehmen..., ...und sich zugleich Gewaltkonflikte und humanitäre Notlagen..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt ist begrenzt. - - -..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt aus gesetzt sind. Von..., ...für Umweltkatastrophen, Gewalt oder Verarmung. - - ..., ...ämterübergreifende Digitallösungen zur Umsetzung von..., ...Länder Bereitstellung digitaler Landesförderportalen Durch Bereitstellung digitaler Landesförderportale ..., ...Prinzips lassen sich durch digitale Portallösungen ein ..., ...und Landkreise eigene (digitale) Fördermanagementsysteme..., ...ämterübergreifende Digitallösungen zur Umsetzung von..., ...Länder Bereitstellung digitaler Landesförderportalen Durch Bereitstellung digitaler Landesförderportale ..., ...Nachhaltigkeitsmanagement: Digitale Inventur des Status Quo..., ...Dezember). Auftakt zur digitalen Klimaschutzplanung im..., ...intelligente Steuerung (digitale Optimierung) Tel: +..., ...LP Referenzszenario Digitale Optimierung hohe Verfügb...

  • Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ursachen für die zunehmende Gewalt stärker in den Blick genommen..., ...Öffnung der Ausbildung für digitale Lernformate grundsätzlich...

  • Transformation des globalen Agrar- und Ernährungssystem

    • Angegeben von: Stiftung Gesunde Erde Gesunde Menschen gGmbH am 30.06.2024
    • Beschreibung: Das globale Agrar- und Ernährungssystem ist ungerecht und ungesund für Menschen und den Planeten. GEGM setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung Maßnahmen umsetzt, um eine nachhaltige, gerechte und gesunde Transformation des globalen Agrar- und Ernährungssystem zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280181 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einführung und Nutzung digitaler Technologien in der ..., ...Verhütung und Lösung von Gewaltkonflikten verstärken und darf...

  • Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes und des Offshore-Ausschreibungsdesigns ist im Kontext der Umsetzung des Net Zero Industry Acts der EU in Deutschland notwendig. So sollten sinnvolle Präqualifikations- und qualitative Kriterien eingeführt werden. Alternative Fördermechanismen wie beidseitige Differenzverträge sollten auf Basis der Erfahrungen anderer entwickelter Offshore-Windmärkte geprüft werden. Den Entwicklern von Offshore-Windparks sollten nach ihrem verbindlichen Netzanschlusstermin deutlich mehr als sechs Monate Zeit gegeben werden, um die Betriebsbereitschaft ihrer Windenergieanlagen nachzuweisen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280122 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...höchste Priorität haben. Digitale Genehmigungsverfahren..., ...dass eine „vereinfachte digitale Verfügbarkeit von Umwelt..., ...Bund vorgenommen, ein digitales Portal für Umweltdaten..., ...ein standardisiertes, digitales Antragssystem Kontext..., ... und standardisiertes digitales Antragssystem bereitstellen..., ...ließen sich durch eine digitale Plattform Bearbeitungszeiten..., ...braucht es ein durchgehend digitales Genehmigungsverfahren..., ... zu beschließen. Der digitale und für alle Verteilnetzbetreiber..., ...Netzanschlussverfahren. Die digitale und unverbindliche Netzanschlussauskunft..., ...gestärkt werden – das Gewaltmonopol bleibt jedoch beim...
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