Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (23.857)
-
- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Ziel ist die Unterstützung des Bundeskanzlers beziehungsweise der Bundesregierung für die Einführung einer nach dem Zuckergehalt gestaffelte Herstellerabgabe auf Süßgetränke.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Andreas Prestin – Deutsches Institut für Breitbandkommunikation gGmbH (dibkom) am 08.04.2026
- Beschreibung: Mitwirkung in einer vom BMDV, später BMV / BMDS geleiteten Arbeitsgruppe zur Entwicklung von technischen Mindestvorgaben für den Glasfaserausbau in Gebäuden (Neubau, Kernsanierungsobjekte)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center setzt sich für ein kohärentes, verhältnismäßiges und innovationsfreundliches Regulierungsumfeld für klassische Tabakerzeugnisse, E-Zigaretten und neuartige Nikotinprodukte ein. Statt pauschaler Verschärfungen und höherer Steuern braucht es einen Ordnungsrahmen, der Verbraucherschutz, Schadensminimierung und die Bekämpfung illegaler Märkte gleichermaßen berücksichtigt. Klassische Tabakprodukte sind bereits heute stark reguliert; weitere Eingriffe fördern oft den Schwarzmarkt. Für neuartige Produkte befürworten wir einen risikobasierten Ansatz im Sinne der Tobacco Harm Reduction: Je geringer das Schadenspotenzial, desto weniger restriktiv die Regulierung. Auch für tabakfreie Nikotinbeutel braucht es einen klaren, rechtssicheren Rahmen im deutschen Recht.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center spricht sich gegen pauschale Social-Media-Verbote für Jugendliche aus. Solche Maßnahmen sind unverhältnismäßig, schwer durchsetzbar und beschneiden die digitale Teilhabe einer ganzen Generation. Zudem besteht die Gefahr, dass durch ihre technische Umsetzung die Anonymität – und damit auch die Meinungsfreiheit – aller Nutzer eingeschränkt wird. Junge Menschen brauchen Schutz im Netz, aber keinen generellen Ausschluss aus digitalen Kommunikationsräumen. Zielführender sind eine starke Medienbildung, wirksame Alters- und Jugendschutzstandards, mehr Transparenz bei Plattformen sowie eine stärkere Einbindung von Eltern und Schulen. Wer Freiheit und Verantwortung ernst nimmt, sollte auf Befähigung statt auf Verbote setzen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center setzt sich für einen offenen, wettbewerblichen und verbraucherfreundlichen Mobilitätsmarkt ein. Dazu gehören faire Wettbewerbsbedingungen im Taxi- und Mietwagenmarkt ebenso wie mehr Wettbewerb, Innovation und Angebotsvielfalt im öffentlichen Nahverkehr und auf der Schiene. Verbraucher profitieren von besserem Service, mehr Auswahl, verlässlicheren Verbindungen und günstigeren Preisen, wenn Marktzugang nicht unnötig erschwert wird. Statt bestehende Strukturen dauerhaft abzuschirmen, sollte Regulierung offen für neue Anbieter, digitale Plattformen und flexible Mobilitätsangebote sein. Auch im Bahnverkehr braucht es mehr Wettbewerb und einen diskriminierungsfreien Zugang zur Infrastruktur, damit Angebot, Qualität und Kundenorientierung steigen.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center lehnt die Einführung einer Zuckersteuer ab.Gegenstand der Interessenvertretung ist die Verhinderung der Einführung einer speziellen Steuer auf zuckerhaltige Lebensmittel oder Getränke. Dies umfasst insbesondere gesetzgeberische oder untergesetzliche Vorhaben zur Einführung, Ausweitung oder Vorbereitung einer gesonderten Besteuerung von Erfrischungsgetränken, Softdrinks oder sonstigen Produkten mit Zuckerzusatz. Statt auf zusätzliche Abgaben und staatliche Lenkung zu setzen, braucht es nach Auffassung des Consumer Choice Centers transparente Verbraucherinformation, Ernährungsbildung und echte Wahlfreiheit.
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center betreibt Interessenvertretung mit dem Ziel, bestehende Steuerbefreiungen für private Veräußerungsgewinne aus Kryptowerten nach Ablauf gesetzlicher Haltefristen zu erhalten. Betroffen sind einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Besteuerung von Kryptowerten im Privatvermögen. Die Einflussnahme richtet sich auf steuerrechtliche Vorhaben auf Bundesebene, die eine weitergehende Besteuerung privater Krypto-Gewinne vorsehen oder bestehende Befreiungen abschaffen sollen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center betreibt Interessenvertretung mit dem Ziel, übermäßige Identifizierungs-, Nachweis- und Altersverifikationspflichten im digitalen Raum zu verhindern oder zu begrenzen sowie die Vertraulichkeit digitaler Kommunikation zu schützen. Betroffen sind insbesondere Regelungen, die die anonyme oder pseudonyme Nutzung digitaler Dienste einschränken, den Einsatz starker Verschlüsselung beeinträchtigen oder Interoperabilität digitaler Dienste erschweren. Die Einflussnahme richtet sich auf laufende und künftige Vorhaben des Datenschutz-, Telekommunikations- und Digitalrechts auf Bundesebene.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center betreibt Interessenvertretung mit dem Ziel, energiepolitische Regelungen zu fördern, die zu geringeren Kosten für Verbraucher, mehr Technologieoffenheit und einem diskriminierungsfreien Marktzugang für neue Anbieter und innovative Lösungen beitragen, sowie Regelungen zu verhindern oder zu begrenzen, die Verbraucher finanziell belasten oder den Wettbewerb einschränken. Betroffen sind insbesondere gesetzliche und untergesetzliche Regelungen zu Preisbestandteilen, Abgaben, Umlagen, Fördermechanismen, Netzzugang, Erzeugung, Versorgung und Infrastruktur im Strom-, Wärme- und Kraftstoffbereich.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center betreibt Interessenvertretung mit dem Ziel, neue Zölle, handelspolitische Beschränkungen und sonstige Marktzugangshindernisse für Waren und Dienstleistungen zu verhindern oder abzubauen. Betroffen sind insbesondere Regelungen zu Einfuhrabgaben, handelspolitischen Schutzinstrumenten, produktbezogenen Importbeschränkungen sowie sonstigen Maßnahmen, die den grenzüberschreitenden Handel verteuern oder erschweren.
- Betroffene Bundesgesetze (2):