Regelungsvorhaben

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409 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (409)

  • Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern

    • Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
    • Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr Das vorliegende..., ...Ebenen der staatlichen Gewalt gegenseitig unterstützen..., ...in Deutschland, die gewalttätige Proteste und Unruhen..., ...; vorhandene moderne digitale Instrumente zu Behandlungsnachweisen..., ...terstützungsbedarfe in digitaler Form auf einer gemeinsamen..., ...idealerweise im ge- forderten digitalen Lagebild, erfolgen. ..., ...respektive der Ausbau des digitalen Gesundheitsatlasses...., ...die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete..., ...Publikationen in klassischen und digitalen Kanälen • Informations..., ...der physischen und der digitalen Welt. Insbesondere dort..., ....) OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“ Plattform..., ....) OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“; Plattform..., ...Sperrelemente am Haupttor; Digitaler Zwilling; Detektion..., ...Kommunen OSINT-Aufklärung; „Digital Listening“ Plattform..., ...Simulationsunterstützung durch „Digitale Zwillinge“ sind mit Blick..., ...interoperabler Syste- me und digitaler Plattformen verbessert..., ...Gegenmaßnahmen • Physischer und digitaler Grundschutz: Auf- bau..., ...der physischen und der digitalen Welt. • Offensive ...

  • Einführung einer Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung im Rahmen der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Der BDI setzt sich für die Einführung einer Vertrauenswürdigkeitsüberprüfung im Rahmen der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und der CER-Richtlinie ein. Ziel ist, dass Unternehmen - analog zu den Prinzipien des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes - die Möglichkeit haben, Mitarbeitende, die für die Implementierung der Anforderungen der NIS-2- respektive der CER-Richtlinie zuständig sind, durch eine staatliche Stelle überprüfen zu lassen. Hierfür bräuchte es entweder die Ausweitung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes oder ein separates Vertrauenswürdigkeitsüberprüfungsgesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310071 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Unternehmen vor Angriffen, ob digital oder analog. Zudem verdeutlicht..., ...Opfer von analoger oder digitaler Wirtschaftskriminalität..., ... Kampf gegen analoge, digitale und hybride Bedrohungen..., ...Sicherheitsarchitektur. Die digitale Transformation sowie ..., ...umgesetzt werden. Reale und digitale Bedrohungen verschmelzen..., ...Herausforderungen der digitalen Bedrohungslandschaft..., ...Bedrohungen im analogen und digitalen Raum erfordert einen..., ...kostenfreies Lagebild zu digitalen und physischen Bedrohungen..., ...Meldungen zu Vorfällen (digital und physisch) aus der..., ...weiterentwickelt werden, das digitale, hybride und physische..., ...notwendig. Geheimhaltung, Gewaltenteilung und Föderalismus ..., ...Hersteller von Produkten mit digitalen Elementen die Pflicht..., ...auftreten und dem Mantra der digitalen Souveränität in ihrem..., ...genutzt werden, um die digitale Souveränität des Landes..., ...für die Gefahren in der digitalen Welt muss durch eine..., ...Schutz von Unternehmen vor digitalen und analogen Angriffen..., ...schneller reagieren. In der digitalen Welt, wo Angriffe jedoch..., ...Cyberangriffe behindern die digitale und grüne Transformation..., ...klagen über mangelnde digitale Souveränität und fehlende..., ... stärkt nicht nur die digitale Souveränität Deutschlands...

  • Der DAV veröffentl. zum Wahljahr 2025 ein Eckpunktepapier. Es soll den Parteien und Fraktionen die wesentl. Positionen der Anwaltschaft verdeutlichen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und die Resilienz der 3. Gewalt. Dennoch bleibt viel zu..., ...nachlassen. Die aus dem Digitalpakt zugesagten und bislang..., ... setzt einen sicheren digitalen Zugang eines Jeden voraus..., ...das Fundament einer auch digital kommunizierenden Gesellschaft...

  • Sondervermögen Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der notwendige Ausbau digitaler Infrastruktur und der..., ...Jugendhilfe sowie des Gewaltschutzes (Frauenhäuser)“. ...

  • Implementierung von industriegerechter Planungssicherheit und -beschleunigung im Verwaltungsverfahrensrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Videokonferenzen oder andere digitale Formate genutzt werden..., ...Jahr 2011, dass „im gewaltenteilenden Staat grundgesetzlicher..., ...Genehmigungsverfahren. Thema 9 Digitale Instrumente und Formate..., ...Digitalisierungs-Erleichterungen in Bezug auf bspw. digitale Scopingverfahren oder..., ...entsprechender Übergang zu diesen digitalen Formaten wurde im Anschluss..., ...und einem Einsatz der digitalen Formate zu gelangen,..., ...fehlender Einsatzmöglichkeit digitaler Instrumente nach wie..., ...VwVfG) ein Übergang zu digitalen Formaten im Bundesrecht..., ... Regelung zum Einsatz digitaler Instrumente im jeweiligen..., ...implementiert und auch vermehrt digitale Berichtsformate (übersichtliche...

  • Notwendige Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

    • Angegeben von: BKJPP Berufsverband für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Deutschland eV am 20.10.2025
    • Beschreibung: Kinder- und Jugendpsychiatrische und -psychotherapeutische Versorgung sowie Prävention muss oberste Priorität bekommen. Das schließt den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, den ÖGD, aber auch den Bereich Bildung ein. In Anbetracht von Fachkräftemangel wie finanziellen Ressourcen geht es nicht um ein einfaches "Mehr" in der Versorgung, sondern um verbesserte Kooperation zwischen den Systemen und Sektoren, damit ein "Besser" in der Zukunft entsteht. Das Forderungspapier enthält die dafür notwendigen Ansatzpunkte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508120011 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gibt es keine einzige digitale Gesundheitsanwendung ..., ...obwohl gerade diese in der digitalen Lebenswelt zu Hause ..., ...Themenfeld der sexuellen Gewalt zeigt exemplarisch die..., ...Forschung im analogen wie im digitalen Raum, zu partizipatorischer..., ...Jugendmedienschutz auf digitalen Plattformen  Forderung..., ...und Jugendliche sind in digitalen Medien zunehmend Suchtrisiken...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz

    Aktiv vom 05.03.2025 bis 02.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu geben. - Förderung digitaler Pflegeanwendungen: Digitale..., ...Gesundheit, Prävention von Gewalt) als Vorlage nutzen soll...

  • Ablehnung des Antrags der B90/Grüne zur Reformierung von MVZ

    • Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Der vorliegende Antrag greift alte, bereits eindeutig beanstandete Forderungen erneut auf und ist in weiten Teilen von einer ablehnenden Sichtweise geprägt. Einzelne Anliegen mögen aus politischer Perspektive nachvollziehbar erscheinen, insgesamt jedoch bleibt der Vorschlag weitgehend realitätsfern und lässt die praktischen Gegebenheiten der ambulanten Versorgung unberücksichtigt. In unserer Stellungnahme wird dargelegt, welche Vorschläge rechtlich nicht haltbar sind und weshalb eine entsprechende Umsetzung in der vorgeschlagenen Form nicht erfolgen kann. Grundsätzlich besteht aus Sicht des BBMV kein Handlungsbedarf, der sich auf einzelne Träger- und Inhaberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren bezieht. Somit wird die grundlegende Prämisse des Antrages der insgesamt abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1667 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Medizinische Versorgungszentren reformieren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260023 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regionen, da mit Hilfe der digitalen Infrastruktur Spezial..., ...ausgeführt, dass sich die Disziplinargewalt der Kassenärztlichen..., ...ist und zugleich die Satzungsgewalt der KV über MVZ und...

  • Änderung der Fahr- u. Fluggastrechte bzgl. deren Durchsetzung u. Einführung Dokumentationspflichten

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Europäische Kommission will mit ihrem Vorschlag die Durchsetzung der Fluggastrechte stärken und Regelungen verkehrsträgerübergreifend harmonisieren. Es soll Berichtspflichten für Luftfahrtun-ternehmen und nationalen Durchsetzungsstellen geben. Der vzbv fordert das Schutzniveau für Flug-reisende mindestens zu erhalten. Der vzbv fordert ein unabhängiges Qualitätsmonitoring, um Kun-denzufriedenheit und Qualität neutral zu messen. Der Ticketpreis sollte ein Handgepäck bis zu 115 cm Kantenmaß (Länge+Breite+Höhe) und 10 kg Gesamtgewicht enthalten. Airlines sollten verpflich-tet werden, eine Insolvenzabsicherung analog zum Pauschalreiserecht einzuführen. Die Vorkas-sepraxis bei Tickets soll so verändert werden, dass Verbraucher:innen nicht mehr das Insolvenzrisi-ko von Airlines tragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190067 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... | 13 physischer und digitaler Einreichungswege, anbieten..., ...Passagierrecht sollte smarte und digitale Instrumente zur Geltend..., ...Tagesspiegel Background: Digitale Justiz: Fluggast-Klagen..., ...gel.de/digitalisierung/digitale-justiz-fluggast-klagen-steigen-massiv..., ...unabhän- gig ob es als PDF, digital oder in einer modularen..., ...den Begriff „hö- here Gewalt“ als „Vorkommnisse, die..., ...werden. CHANCEN DER DIGITALSIERUNG FÜR VERBRAUCHER:INNEN..., ...Passagierrecht beinhaltet digitale Werkzeuge für Reisende...

  • Reform der Notfall- und Akutversorgung: Rettungsdienst und Finanzierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass Programme zur Gewaltprävention, z.B. durch Deeskalationstraining..., ...Notrufabfrage sowie die stärkere digitale Vernetzung der beteiligten...
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