Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (33)
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Förderung von Gendervielfalt und -akzeptanz sowie der psychischen Gesundheit queerer Personen
Aktiv vom 08.07.2024 bis 30.07.2025
- Angegeben von: VLSP* Verband für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, intersexuelle und queere Menschen in der Psychologie e. V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Wirkliche Selbstbestimmung für queere Menschen und Förderung ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und Teilhabe. Schwerpunkt: Förderung der psychischen und seelischen Gesundheit queerer Menschen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/19755
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/19755
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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Verabschiedung eines schnellen, zugänglichen und transparenten Verfahrens zur Änderung von Namen und Personenstand (Selbstbestimmungsgesetz)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2026
- Angegeben von: Transgender Europe, e.V. (TGEU) am 28.06.2024
- Beschreibung: Im Berichtszeitraum haben wir uns bei Mitgliedern der zukünftigen Bundesergierung dafür eingesetzt, dass das Selbstbestimmungsesetz kommt, sowie das Vorgaben, die mit Europarecht unvereinbar sind, wie z.b. eine automatisierte Datenweitergabe an Sicherheitsbehörden nicht verabschiedet werden und es insbesondere für Minderjährige nicht zu einer Verschlechterung der damals geltenden Rechtslage kommt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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Selbstbestimmungsgesetz
Aktiv vom 07.06.2024 bis 21.06.2025
- Angegeben von: Jugendnetzwerk Lambda e. V. (Bundesverband) am 07.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung des Selbstbestimmungsgesetzes im Sinne von TIN*-Jugendlichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: CSD Deutschland e.V. am 09.03.2024
- Beschreibung: Abschaffung bzw. Reform des Transsexuellengesetzes und Schaffung eines Selbstbestimmungsgesetzes
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 27.01.2026
- Beschreibung: Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe setzt sich dafür ein, dass inter* und trans* Menschen, insbesondere in Wohnungslosigkeit oder Wohnungsnot, diskriminierungsfrei Zugang zu existenzsichernden Leistungen, Unterstützungsangeboten und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen erhalten. Im Rahmen bestehender und künftiger Regelungsvorhaben spricht sich die BAG W dafür aus, strukturelle Benachteiligungen abzubauen und die besonderen Schutz- und Unterstützungsbedarfe dieser Personengruppen im Sozialrecht verbindlich zu berücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Transsexuellengesetzes (TSG).8 Neben einem grundlegenden..., ...Deutschland basierend auf dem TSG – nicht respektiert werden..., ...www.bundesverband-trans.de/tsg-reform/ (abgerufen am ...
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Selbstbestimmungsgesetz
Aktiv vom 26.06.2024 bis 10.03.2026
- Angegeben von: Queer Lexikon e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Das sog. "Transsexuellengesetz" mit einem modernen Selbstbestimmungsgesetz ersetzen
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 432/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften -
BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften -
BT-Drs. 20/11004
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9049 - Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BR-Drs. 432/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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Selbstbestimmungsgesetz muss in Kraft treten
Aktiv vom 03.06.2024 bis 12.02.2026
- Angegeben von: PrOut@Work-Foundation am 03.06.2024
- Beschreibung: Zügige Einführung eines menschenwürdigen und bürokratiearmen Selbstbestimmungsgesetzes für trans*, inter* und nichtbinäre Menschen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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Selbstbestimmungsgesetz
Aktiv vom 24.05.2024 bis 05.01.2026
- Angegeben von: QueerBw am 24.05.2024
- Beschreibung: QueerBw unterstützt die Neuregelung des Transsexuellengesezes durch den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Die Sonderregelung im Verteidungs- oder Spannungsfall soll abgeschafft werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- TSG [alle RV hierzu]
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Selbstbestimmungsgesetz Evaluation begleiten
Aktiv vom 02.06.2024 bis 03.01.2025
Wieder aktiv seit 11.06.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit e.V. am 02.06.2024
- Beschreibung: Fortschreibung des Gesetzes hinsichtlich der Verwirklichung wahrer Selbstbestimmung und Beseitigung ungerechtfertigter Erschwernisse und Ungleichbehandlungen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11004
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9049 - Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften -
BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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BT-Drs. 20/11004
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: TransInterQueer e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: Selbstbestimmte Wahl des Vornamens und/oder des Geschlechtseintrags für Alle, insbesondere trans*, inter* und nicht-binäre Personen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
-
BT-Drs. 20/9049
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):