Regelungsvorhaben

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66 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (66)

  • Technologische Souveränität stärken

    • Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der vfa setzt sich für Verbesserungen in der Technologie- und Innovationspolitik ein, die Souveränitätsgedanken stärken. Hierzu zählen: gezieltes Monitoring von Abhängigkeiten hinsichtlich technologischer Kapazitäten, Anreize und Förderung von Innovation und Produktionskapazitäten in Schlüsselsektoren und Schlüsseltechnologiefeldern; Aufbau von Reservekapazitäten im Rahmen innovativer Beschaffung; Stärkung der nationalen und europäischen Translation in zentralen Technologiefeldern; Aufbau öffentlicher Kapazitäten und Infrastrukturen in Vorleistung für Innovationsprozesse.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240198 (PDF - 122 Seiten)

      2. SG2406240200 (PDF - 72 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...35% 40% IE FI IL DK SG BE SE BR CH NL IN ..., ... GB BE IL NL IE DE SG IT JP CH KR US 2019..., ...BE GB RO-OECD ES KR SG IL US 2019-2021 2010-..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene..., ...10% 20% 30% 40% 50% 60% SG FI IE IL BE DK CH ..., ...40% 50% 60% FI BR IE SG SE IN ES IT BE NL ..., ...50 0 50 100 IN GB ES SG FR BR FI RO-OECD BE..., ...3,3 SE 87,0 217,4 15,3 SG 86,2 220,6 13,2 US 22,7..., ...15% 20% 25% FI IE IL SG DK BE SE NL CH BR ..., ...30% 35% 40% FI IE BR SG DK NL SE BE IL ES ..., ... EU-27 CN FR KR ROW SG BR DK IT RO-EU27 IE..., ... 3,3 SE 9,6 222,2 15,3 SG 14,3 212,8 13,2 US 3,2 ..., ...25% 30% FI IE IL DK SG SE CH BR NL BE KR ..., ...25% 30% 35% 40% 45% IE SG FI BR SE IL ES DK ..., ...27 GB IL FR US ROW SG CH NL IN IT BE 2019..., ...100 JP SE FI DE CN SG IT KR IE IL EU-27 ..., ...20% 25% 30% 35% IL FI SG IE SE DK NL ES BE ..., ...30% 40% 50% FI BR IE SG SE IN BE DK RO-EU27..., ...KR BR NL RO-EU27 GB SG EU-27 JP US IN SE ..., ...RO-EU27 RO-OECD ROW SE SG US Kooperation eigene...

  • Begleitung der Modernisierung des Wehrdienstes durch Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste

    • Angegeben von: Deutsche Sportjugend (dsj) am 21.08.2025
    • Beschreibung: Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz soll insofern angepasst werden, als dass festgeschrieben wird, dass ein gezielter Ausbau bestehender Strukturen der Freiwilligendienste die Modernisierung des Wehrdienstes begleitet (vorgeschlagen wird ein Drei-Säulen-Modell mit freiwilligem Wehrdienst, Freiwilligendienste und zivilem Katastrophenschutz). Ergänzt werden soll außerdem, dass Kadersportler*innen weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Wehrdienst als Sportsoldat*innen abzuleisten oder im BFD im Spitzensport tätig zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508210012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • Verbesserung der Früherkennung und Behandlung von Herz- und Kreislauferkrankungen

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 30.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao..., .... 19. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, et al. Development...

  • Erhöhung des Rekrutierungsalters für Soldat:innen der Bundeswehr auf 18 Jahre (Straight 18)

    • Angegeben von: Förderverein Frieden e.V. am 02.04.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine konsequente Umsetzung der Vereinbarung im Koalitionsvertrag ein – d.h. keine Soldatenverträge unter 18 Jahren, damit die regelmäßigen schweren Kinderrechtsverletzungen an minderjährigen Soldat:innen der Bundeswehr gestoppt werden und damit Deutschland den internationalen Straight18-Standard nicht länger schwächt und einhält, den über 150 Länder weltweit einhalten, und die UN-Empfehlungen umsetzt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Erhöhung des Rekrutierungsalters für Soldat:innen der Bundeswehr auf 18 Jahre (Straight 18)

    • Angegeben von: Terre des Hommes Deutschland e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine konsequente Umsetzung der Vereinbarung im Koalitionsvertrag ein – d.h. keine Soldatenverträge unter 18 Jahren, damit die regelmäßigen schweren Kinderrechtsverletzungen an minderjährigen Soldat:innen der Bundeswehr gestoppt werden und damit Deutschland den internationalen Straight18-Standard nicht länger schwächt und einhält, den über 150 Länder weltweit einhalten, und die UN-Empfehlungen umsetzt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504090004 (PDF - 1 Seite)

  • Mindestalter für Rekrutierung im Soldatengesetz und Wehrpflichtgesetz 18 Jahre

  • § 60 Abs. 7 AufenthG | § 60a Abs. 2c Satz 2 und 3 AufenthG

    • Angegeben von: Refugio München am 15.03.2024
    • Beschreibung: Gesetzesänderung zur Sicherstellung der Rechte von psychisch erkrankten Schutzsuchenden und Berücksichtigung der Versorgungslage. Anerkennung ärztlicher und psychotherapeutischer Expertise in asyl- und aufenthaltsrechtlichen Verfahren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403060003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Systemische Gesellschaft e.V. (SG) Verband Psychologischer...

  • Einführung eines "End of Cybersecurity Supports (EoCSS)" in die UN ECE R155 und im EU-Typgenehmigungsverfahren

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 18.12.2025
    • Beschreibung: Als Voraussetzung für die Fahrzeug-Typzulassung schreibt die UNECE-Regelung155 (UN R155) in ihrer aktuellen Fassung Fahrzeugherstellern den Betrieb eines Cybersecurity-Managementsystems (CSMS) bis zum End of Life (EoL) eines Fahrzeugtyps vor. Dies ist faktisch nicht umsetzbar. Der VDA fordert daher auch zum Schutz der Kunden die Einführung eines „End of Cybersecurity Supports (EoCSS)“ in die UN R155 mit einer aktiven Cybersecurity-Supportphase bis zum EoCSS und einer passiven Beobachtungspflicht zwischen EoCSS und EoL; mit dem Ziel, dass sich dies auch in den europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen der Typgenehmigung wiederfindet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602090015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EoCSS Cluster/Kategorien (SG = Steuergerät, SW = Software...

  • Handwerksgerechte Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die vorliegenden Pläne der Bundesregierung, mit dem WDModG Reserve und Heimatschutz weiter zu stärken und sowohl strukturell als auch gesellschaftlich zu verankern, ist im Grundsatz zu begrüßen. Die damit verbundenen Maßnahmen haben Folgen für die auf die Handwerksbetriebe –umso wichtiger ist es daher, Wehrdienst, Berufliche Bildung und Arbeitswelt ganzheitlich zu denken. Das BMVg ist daher gefordert, des Handwerks zu berücksichtigen – etwa durch eine vorausschauende langfristige Planung von Übungen. Die Bundeswehr darf nicht in Konkurrenz um Arbeitskräfte eintreten. Eine wie auch immer geartete „Dienstpflicht“ muss zukünftig so ausgestaltet werden, dass sie arbeitsmarkt-neutral bleibt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509270015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung des Soldatengesetzes (SG) § 31b Zuschuss zum Erwerb...

  • Ophthalmologie sowie seltene Erkrankungen mit ophthalmologischer Ausprägung

    Aktiv vom 06.11.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Amgen GmbH am 06.11.2024
    • Beschreibung: Die Amgen GmbH setzt sich dafür ein, dass die Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten verbessert wird und aktuelle Herausforderungen im Bereich der Ophthalmologie und der seltenen Erkrankungen mit ophthalmologischer Ausprägung gesundheitspolitisch in den Fokus gerückt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411060013 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2504020051 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...134(7): 778–784. Pondorfer SG, Terheyden JH, Heinemann...
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