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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG)"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (51)

  • Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • Berücksichtigung von Efficiency First in der Kraftwerkstrategie

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Beschreibung: Die Konsultation unterstützt die Planung der Bundesregierung zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie. Die DENEFF und der DENEFF EDL_HUB empfehlen den Efficiency First Grundsatz der EU zu berücksichtigen, ein Ausschreibungsverfahren für Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG zu starten und dezentrale Energieangebote berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung...

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umset-zung...

  • Finanzierungsrahmen für das H2-Kernnetz und integrierte Netzplanung Gas/Wasserstoff im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Eintreten für KWK Anlagen im Rahmen des Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz-KWSG) Frankfurt...

  • Green Planet Energy setzt sich für eine sehr restriktive Nutzung von CCS. Im Energiesektor sollte CCS keine Anwendung finden.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 18.11.2024
    • Beschreibung: Mit der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um in Deutschland Kohlenstoffabscheidung und -transport zu ermöglichen. Es werden gesetzliche Regelungen für die Genehmigung der Kohlenstoffinfrastruktur und -speicherung geschaffen. Der Entwurf sieht vor, dass Emissionen aus Kohlenutzung der Anschluss an die Infrastruktur zu verweigern ist. Green Planet Energy empfiehlt den Anschluss an die Infrastruktur dagegen allen Emissionen zu verweigern, die nach aktuellem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Dies gilt insbesondere für fossile Emissionen im Energiesektor durch Erdgas, denn diese wären einfach durch den Ausbau der Eneuerbaren vermeidbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411200002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schaffen. Im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) plant die...

  • Umrüstung von jungen Steinkohlekraftwerken auf Gas / Wasserstoff

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Beschreibung: Junge Steinkohlekraftwerke sollten im Rahmen kapazitativer Mechanismen auf Erdgas und zukünftig H2 umgerüstet und so weiter betrieben werden können. Durch den Ersatz der Kohle als Brennstoff können schnell signifikante CO2 Emissionen eingespart und der Kohleausstieg technisch abgesichert werden. Der entscheidende Vorteil besteht in den geringeren Kosten für die Vorhaltung von Leistung und der höheren Sicherheit, dass die Modernisierung tatsächlich zeitgerecht stattfindet. Wir rechnen damit, dass die Modernisierung eines Steinkohlekraftwerks um den Faktor 5-10 günstiger als der Neubau eines Gaskraftwerk wird. Der Wirkungsgrad entspricht voraussichtlich dem einer Gasturbinenanlage. Mit einer solchen Maßnahme kann den Anforderungen des § 54 KVBG entsprochen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412120045 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412120048 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sinnvoll ist, im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) das 2 GW..., ...unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) investieren...

  • Stellungnahme zur Konsultation vom 11.09.2024 für das Kraftwerkssicherheitsgesetz

    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
    • Beschreibung: EFET D beantwortet in diesem Konsultationsbeitrag Leitfragen zur - Ausgestaltung der Ausschreibungen, technischen Mindestanforderungen und Preissetzungsregeln, - den geplanten Fördermechanismen und Einführung eines Clawback-Mechanismus sowie - die Einbindung der Ausschreibungen in einen zukünftigen Kapazitätsmarkt. Grundsätzlich sollten nach Ansicht der Energiehändler die Dimensionierung der Säulen 1 und 2 auf den jetzt dringend notwendigen Ausbau zu beschränkt und möglichst schnell mit einem technologieneutralen Kapazitätsmechanismus abgelöst werden. Bei der Umsetzung der Kraftwerksstrategie sollten marktliche Elemente leitend sein und effizientere Lösungen durch weniger technologische Vorgaben ermöglicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Konsultationspapiere des BMWK zu 'Ausschreibungen für steuerbare Kapazitäten für einen Beitrag zur Versorgungssicherheit' und 'Neue Ausschreibungen für wasserstofffähige Gaskraftwerke und Langzeitspeicher für Strom'
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412300017 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sollte das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) keine Blaupause...

  • Versorgungssicherheit über einen gestärkten Strommarkt sicherstellen - Kapazitätsmechanismus marktlich ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMWK-Konsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) Leipzig..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...geplanten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG). Es handelt..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © EEX ...

  • Änderungsvorschläge zur Ausgestaltung der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die Zielsetzungen der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Versorgungssicherheit, zur Einführung eines Kapazitätsmarktes, zur Nutzung aller klimaneutralen Gase und zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Der Verband setzt sich für Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Digitalisierung ein und lehnt eine Teilung der Stromgebotszonen sowie den Rückbau des Gasnetzes ab.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190096 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...EEG), dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz...
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