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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GIGV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

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Juristische Personen (22)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (19)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (18)
- Gesundheitsförderung (7)
- Gesundheitsversorgung (17)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (8)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Soziale Sicherung (2)
- Krankenversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (7)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)
20. Wahlperiode (20)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (20)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Nachhaltige Verbesserung der medizinischen Register in Deutschland
- Angegeben von: Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 11.12.2025
- Beschreibung: Wir setzen uns insbesondere für die Qualitätssicherung, Transparenz und die Schaffung eines übergreifenden Rechtsrahmens für die medizinischen Register ein. Gesichert werden muss auch die Grundfinanzierungen der medizinischen Register, die sich oft an Standorten der Hochschulmedizin befinden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GDNG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602130003 (PDF - 20 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...IOP-Governance-Verordnung (GIGV) adäquat beteiligt werden...
Anpassung der Kompetenzen der Digitalagentur für Gesundheit
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Die gematik GmbH ist verantwortlich für die Telematikinfrastruktur. Die Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit ist eine Weiterentwicklung der gematik und zielt darauf ab, die Handlungsfähigkeit zu stärken. Bitkom fordert u. a. die Erhaltung des Marktmodells, denn Wettbewerb ist essenziell, um Innovationen voranzutreiben und digitale Produkte im Gesundheitswesen stetig zu verbessern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  IfSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406140031 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2411270008 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2411270009 (PDF - 22 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...unserer Stellungnahme zur GIGV deutlich gemacht wurde....