Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (136)
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- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
- Beschreibung: Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf, vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für die Diabetolog*innen. Die DDG befürchtet, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellscha (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zerfizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend..., ...Sicht der Fachgesellschaft DDG und des Berufsverbandes..., ...die Ergänzungen, die der DDG und BVND zur Sicherung ..., ...Schnellschuss in Gefahr! BVND, DDG, VDBD und diabetesDE – ..., ...Diabetes Gesellschaft e.V. (DDG) ist ebenfalls sehr besorgt..., ...Dr. med. Tobias Wiesner, DDG Vorstandsmitglied und niedergelassener..., ...Kauf genommen.“ BVND, DDG, VDBD und diabetesDE – ...
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Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)
Aktiv vom 29.08.2024 bis 13.02.2026
- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
- Beschreibung: Die Deutsche Diabetes Gesellschaft setzt sich dafür ein, dass im Zuge der Krankenhausreform auch künftig in allen Kliniken diabetologische Expertise vorgehalten wird. Dafür muss eine adäquate Finanzierung und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie gesichert werden, die wir nachdrücklich fordern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
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BT-Drs. 20/11854
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellscha (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die ..., ...ausführlich dargestellt. Die DDG führt hierzu ergänzend ..., ...mehr gewährleistet. Die DDG bekräigt und unterstützt..., ... Diabetesexperse gemäß DDG Zerfizierung vor. Dadurch..., ...Querschnitsfächer." Die DDG sieht die Notwendigkeit..., ...KHVVG aus Perspektive der DDG auch die Aufgabe haben,..., ...Juni 2024 appelliert die DDG, die folgenden Punkte in..., ...Diabetologin/Diabetologe DDG“ besetzt werden dürfen,..., ... Jahren zertifiziert die DDG ambulante und stationäre..., ... AG Diabetischer Fuß der DDG. „Wir befürchten, dass..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG´ für die Leistungsgruppe..., ... verbessern“, kritisiert DDG Präsident Professor Dr...., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ Es gibt in Deutschland..., ...Diabetologe/Diabetologin DDG“ seit Jahrzehnten eine ..., .... Fuß der DDG e.V.; Stand: 2024-04-17..., ...DDG: Die Krankenhausreform ..., ... sicherzustellen“, warnt DDG Präsident Professor Dr...., ...Diabetologin/Diabetologe DDG“ als Qualitätskriterium...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 06.12.2024
- Beschreibung: Ein fairer Wettbewerb erfordert die Einhaltung gleicher Vorschriften und Verpflichtungen für alle Marktteilnehmer. Dazu braucht es ein einheitliches europäisches Level Playing Field, das nur durch konsequente Umsetzung des geltenden Rechts auf europäischer und Bundesebene gewährleistet werden kann. Produkt-, Verbraucher und Lauterbarkeitsrecht müssen von allen Marktteilnehmern eingehalten, die EU-Zollreform (Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze) umgesetzt und Vollzugsdefizite zur Schaffung von Transparenz angezeigt werden. Der Ausbau personeller Kapazitäten in den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung geltender Vorschriften.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Digitale Dienste Gesetz (DDG)) können mit Geldbußen ..., ...auf europäischer und dem DDG auf nationaler Ebene bieten...
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Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune
Aktiv vom 11.06.2024 bis 29.08.2024
- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 11.06.2024
- Beschreibung: Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für di Diabetolog*innen. Es ist zu befürchten, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinschaft..., ... Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zertifizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...
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- Angegeben von: VDBD (Verband der Diabetes-Beratungs- und Schulungsberufe in Deutschland e.V.) am 10.06.2024
- Beschreibung: Berücksichtigung von Gesundheitsfachkräften jenseits von Ärzteschaft und Pflege in der Krankenhausreform / Keine Leistungsgruppe Komplexe Endokrinologie / Diabetologie ohne Diabetesberatung / strukturelle Verankerung von Diabetesberater:innen im stationären Setting und in der sektorenübergreifenden Versorgung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BT-Drs. 20/13407
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Diabetesberater:innen DDG sind seit 40 Jahren eine..., ...definieren. Diabetesberater:innen DDG werden in der aktuellen..., ...Behandlungsqualität. Diabetesberater:innen DDG tragen wesentlich zur Behandlungsqualität..., ..., die Diabetesberater:in DDG als Qualitätskriterium ..., ...von Diabetesberater:innen DDG hat sich als Strukturmerkmal..., ...Diabetesberaterinnen und Diabetesberater DDG sowie Diabetesassistentinnen und Diabetesassistenten DDG ein abrechnungsrelevantes...
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- Angegeben von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 25.06.2026
- Beschreibung: Erstattungsfähigkeit medikamentöser Adipositas-Therapien, Änderung von §34 SGB 5
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutschen Diabetes Gesellschaft (DDG), der Deutschen Gesellschaft..., ...Kostenträgern befindet. DAG und DDG entwickeln aktuell gemeinsam..., ...Fortbildung Adiposiolog*in DAG-DDG und Adipositasberater*in DAG-DDG. Seit Start der Qualifizierungsinitiative..., ...289 Adiposiolog*innen DAG-DDG und 287 Adipositasberater*innen DAG-DDG fortgebildet werden. Passend..., ...Präsident DAG Präsidentin DDG ______________________...
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- Angegeben von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
- Beschreibung: Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) -
BT-Drs. 20/11853
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
-
BR-Drs. 234/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellscha (DDG) zählt mit über 9300 Mitgliedern..., ...behandeln, verhindern". Die DDG ist mit der Arbeitsgemeinscha..., ...intensiver Zusammenarbeit. Die DDG unterstützt daher die Stellungnahme..., ...zentrale Forderungen der DDG: 1. Sicherstellung strukturierter..., ...Qualitätssicherung durch DDG zerfizierte Versorgungsstrukturen..., ...Diabetes-Unit" versteht die DDG ein Diabetesteam bestehend...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Nephrologie e. V. (DGfN) am 22.04.2026
- Beschreibung: Überarbeitet werden sollten die geplante Einengung von Früherkennungsuntersuchungen auf „Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie deren Risiken und Begleit- und Folgeerkrankungen“ und Anteile der begleitenden Gesetzesbegründung, da hier relevante Aspekte außer Acht gelassen werden und somit ein falscher Eindruck entsteht. Insbesondere sollte die Darstellung gestrichen werden, die suggeriert, dass Laboruntersuchungen des Urins generell für eine Früherkennung ungeeignet sind. Dies hat die Finanzkommission Gesundheit in ihrem Bericht vom 30. März 2026 auf Seite 153 so auch nicht dargestellt. Vielmehr kritisiert die Finanzkommission Gesundheit die anlasslose Untersuchung des Urins mit einem unselektiven Harnstreifentest auf Eiweiß, Glucose, Erythrozyten, Leukozyten und Nitrit.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) sprechen sich für ein ..., ...risikobasiertes Screening DGfN und DDG sprechen sich daher für..., ...Baptist Gallwitz, Sprecher der DDG. Kritik an pauschaler..., ...Leistungen kürzen DGfN und DDG unterstützen grundsätzlich...
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- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 05.06.2026
- Beschreibung: Wir möchten erwirken, dass im Gesetz ein kohärentes Chronikerversorgungskonzept integriert wird und technische Mindeststandards für das dDMP festgelegt werden, um die Sicherheit für die Verwendung digitaler Anwendungen, darunter insbesondere für CGM-Systeme und dedizierte DMP-Managementsysteme, zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) und der Bundesverband ..., ...der GeDIG-Entwurf und die DDG-Forderungen zum dDMP konzeptionell..., ... Konkrete Forderungen DDG und BVND fordern den G-BA..., ... lediglich fortschreibt. DDG und BVND stehen für eine...
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- Angegeben von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 05.06.2026
- Beschreibung: Sicherung und Särkung der Diabetesversorgung bei der Reform der Gesetzlichen Krankenkassen und Entlastung von Menschen mit Diabetes
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
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BT-Drs. 21/6130
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...digitales-dmp-diabetes-ddmp-impulspapier-ddg. • Innovationsfonds auf..., ...Zuzahlungen befreit Die DDG sieht diesbezüglich die..., ...Zertifizierte Diabeteszentren (DDG-Zertifizierung) arbeiten..., ... finanziert wird. Die DDG sieht die wirtschaftliche..., ...wirtschaftliche Existenz von DDG-zertifizierten Diabeteszentren..., ... Finanzierungsquelle für DDG-zertifizierte Diabetesberater..., ... Zertifizierungsaufwand (DDG) wird ökonomisch nicht ...