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Aktiengesellschaft (AG) (1)
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Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

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Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (11)
- EU-Gesetzgebung (11)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Stadtentwicklung (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (16)
- Immissionsschutz (8)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (11)
Wirtschaft (3)
- Industriepolitik (2)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (7)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (18)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (6)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/11) (0/11)

21. Wahlperiode (12)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
20. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (13)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (24)

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Eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung der novellierten IED-Richtlinie in deutsches Recht

Aktiv vom 26.06.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: LANXESS AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Die IED sollte 1:1 in nationales Recht umgesetzt werden. Zusätzliche Belastungen für Behörden und Anlagenbetreiber sind auf das zwingend notwendige Minimum zu reduzieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AbwV [alle RV hierzu]
Umsetzung der IED in deutsches Recht bürokratiearm und nicht über europäisches Recht hinausgehend
- Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2024
- Beschreibung: Das Bundeskabinett hat am 21.01.2026 Enwürfe zur Umsetzung der Europäischen Industrieemissionsrichtlinie in Form eines Artikelgesetzes und einer Mantelverordnung vorgelegt. Im Rahmen der zwei Verbändeanhörungen hatte der BV Glas die Referentenentwürfe bereits kommentiert. Auch bzgl. der Kabinettsentwürfe ist die Glasindustrie weiterhin besorgt darüber, dass die Entwürfe in einigen Punkte über eine 1:1-Umsetzung der Richtlinie hinausgehen und an vielen Stellen neue bürokratische Anforderungen aufbauen, die wir nicht als europarechtlich erforderlich ansehen. Insbesondere der Entwurf für eine 45. BImSchV (UMS-VO) trifft auf Sorgen und Bedenken.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AbwV [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2503310007 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2512180024 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512180027 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603300079 (PDF - 8 Seiten)
Industrial Emissions Directive praxistauglich und bürokratiearm ausgestalten

Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025
- Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 28.06.2024
- Beschreibung: Bewertung des Kommissions-Entwurfs der IED, der Änderungsvorschläge im parlamentarischen Verfahren sowie des finalen Rechtstextes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  AbwV [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406280113 (PDF - 4 Seiten)
Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen
- Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 17.12.2025
- Beschreibung: Seit 2024 ist die novellierte Industrieemissions-Richtlinie in Kraft. Die EU-Kommission hat mit ihr ein Regelwerk geschaffen, das wenig praxistauglich ist und einen enormen bürokratischen Mehraufwand für alle Beteiligten mit sich bringt. Die IED muss nun in nationales Recht umgesetzt werden. Der VDZ fordert, diese Umsetzung so lange auszusetzen, bis die vielen fachlichen und strategischen Mängel der IED behoben sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  AbwV [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2512170034 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512170035 (PDF - 3 Seiten)

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Eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung der novellierten IED-Richtlinie in deutsches Recht

Umsetzung der IED in deutsches Recht bürokratiearm und nicht über europäisches Recht hinausgehend

Industrial Emissions Directive praxistauglich und bürokratiearm ausgestalten

Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) in deutsches Recht aussetzen